taz.de

Eine Reihe von Briefkästen nebeneinander. In manchen steckt eine gefaltete Zeitung.

Presseförderung

Und täglich grüßt der Osterhasi

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg

Den Verlagen geht es schlecht. Wie gut da doch eine überdachte Presseförderung wäre. Aber leider kommt da die Ampel ins Spiel.

6.4.2023

Konfetti fliegt beim Christopher Street Day (CSD) vor dem Brandenburger Tor von einem Wagen.

Queerpolitik von Schwarz-Rot

Ein queerer Schub für Berlin

Kommentar von Jan Feddersen

Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.

6.4.2023

Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin

Backlash bei der Vielfalt

CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.

Von Susanne Memarnia

5.4.2023

Stellenabbau in den Medien

„Die Geduld ist am Ende“

In den Medien jagt gerade eine Sparrunde die nächste. Dagegen wehrt sich Verdi, sagt die Gewerkschaftssekretärin Kathlen Eggerling.

Interview von Caspar Shaller

5.4.2023

Justizreform in Jerusalem

Viel Lärm um Unklares

Gastkommentar von Joseph Croitoru

Ben-Gvir würde sich gern als Chef von Israels Nationalgarde sehen. Dass der rechtsextreme Politiker das Kommando bekommt, ist aber unwahrscheinlich.

5.4.2023

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.

Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Nächster Wahlkampf hat begonnen

Ab jetzt können die SPD-Mitglieder über die Koalition mit der CDU abstimmen. Die taz hat mit den Initiatorinnen der Ja- und Nein-Kampagne gesprochen.

Von Uwe Rada

4.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter

CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Eine Frau tankt ihr Fahrzeug , sie hält die Zapfpistole an einer Tankstelle in Duisburg fest.

Regierung verschärft das Kartellrecht

Mehr Rechte für Wettbewerbshüter

Künftig sollen Konzerne zerschlagen werden können, die ihre marktbeherrschende Stellung ausnutzen. Erzielte Vorteile können abgeschöpft werden.

Von Anja Krüger

4.4.2023

Saskia Esken zur Kindergrundsicherung

12 Milliarden Euro nötig

Mit der Kindergrundsicherung soll Kinderarmut bekämpft werden. SPD-Chefin Saskia Esken schätzt, dass dafür 12 Milliarden Euro benötigt werden.

4.4.2023

Kinderarmut in Deutschland

Das Armutszeugnis

Mit der Kindergrundsicherung will die Ampelkoalition Kinderarmut bekämpfen. Ein Treffen mit einer Mutter, die von den Plänen profitieren würde.

Von Oskar Paul

3.4.2023

Ampel streitet weiter

Von Oskar Paul und Sabine am Orde

4.4.2023

nahaufnahme, S. 4-5

Ein Schafhirte hütet seine Herde vor Gebäude einer israelischen Siedlung

Deutsch-israelische Freundschaft

Ein Ringen um Haltung

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft sucht ihre Positionen zur Justizreform und zur Palästinafrage. Stimmen werden laut, die eine Zweistaatenlösung infrage stellen.

Von Jannis Hagmann

4.4.2023

Kommentar von Bert Schulz zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Land Berlin

Die CDU böllert sich an die Regierung

Von Bert Schulz

4.4.2023

Seite 1, S. 1

Schwarz-Rot und das Auto

„Angriff auf das Mobilitätsgesetz“

Ausgerechnet ein Verkehrsmittel wird im Koalitionsvertrag nicht erwähnt – aber es wird wohl am meisten vom Regierungswechsel profitieren.

Von Claudius Prößer

3.4.2023

Innere Sicherheit in Berlin

Schwarz-Rot verfolgt dich

Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.

Von Erik Peter und Marie Frank

3.4.2023

Stefan Evers, Franziska Giffey und Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages

Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Das schwarz-rote Handbuch

Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen.

Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre

3.4.2023

Nancy Faeser stütz ihren Kopf auf die Hand

Gefahrenabwehr bei Cyberangriffen

Faeser für Hackbacks im Grundgesetz

Innenministerin Faeser will für mehr Cybersicherheit das Grundgesetz ändern. Das BKA solle in ausländische Server eindringen und diese lahmlegen können.

Von Christian Rath

3.4.2023