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Franziska Giffey und Raed Saleh gehen durch eine Tür

Die SPD stimmt für Schwarz-Rot

Eine Frage der Wahrnehmung

Für die SPD-Chefs sind 54,3 Prozent beim Mitgliederentscheid ein „klares Ergebnis“. Doch selbst der Wirtschaftsverband VBKI findet das „knapp“.
Von Stefan Alberti

23.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Stimmzettel für das SPD-Mitgliedervotum

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

SPD billigt Koalition mit CDU

Erfolg für Franziska Giffey: Mit knapper Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder in Berlin dem mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.

23.4.2023

Franziska Giffey steht an einem Mikrophon

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

Was hält die SPD aus?

Kommentar von Bert Schulz
Am Sonntag wird bekannt, ob es in Berlin zu Schwarz-Rot kommt. Auch bei einem „Ja“ der SPD-Basis werden tiefe Wunden in der Partei bleiben.

22.4.2023

Friedrich Engels, Illustrationsdetail aus einer vietnamesischen Briefmarke

Ministerin Geywitz in der Wohnungskrise

Friedrich Engels lesen!

Kommentar von Gunnar Hinck
Die Bauministerin fällt durch Vorschläge auf, die Hilflosigkeit zeigen. Besser wäre es, sie würde ein Versprechen des Koalitionsvertrages einlösen.

21.4.2023

Christian Lindner und Lisa Paus

Streit um Kindergrundsicherung

Kein Patt auf Kosten der Armen

Kommentar von Barbara Dribbusch
Die Ampelregierung muss auch Sozialpolitik können. Bei der Kindergrundsicherung sollte sie zügig einen machbaren Kompromiss finden.

21.4.2023

Mehrere hundert Menschen protestieren mit einer Demonstration unter dem Motto

Volksentscheid DW-Enteignen

„Ablenkungsmanöver ohne Umsetzung“

Gastkommentar von Elif Eralp und Niklas Schenker
Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp.

21.4.2023

Das Bild zeigt unter einem Schirm die SPD-Vizelandesvorsitzende Cansel Kiziltepe.

SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag

Was wäre, wenn …?

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert.
Von Stefan Alberti

19.4.2023

Volles Lehrerzimmer: während der Pause halten sich viele Lehrkräfte hier auf.

Bildungspolitikerin über Ernst-Rücktritt

„Erhoffe mir eine Kurskorrektur“

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst ist zurückgetreten. Die grüne Bildungspolitikerin Petra Budke über Rezepte gegen den Lehrkräftemangel.
Interview von Ralf Pauli

19.4.2023

Flucht über das Mittelmeer

Unterlassene Hilfeleistung

Seit Beginn des Jahres sind 600 Menschen bei dem Versuch gestorben, das Mittelmeer zu überqueren. Die UN-Hilfsorganisation ruft zu Solidarität auf.
Von Christian Jakob

18.4.2023

Polizeifahrzeug an der Wache am Alexanderplatz, Abendstimmung mit Sonnenuntergang Berlin Mitte.

Anwalt über innenpolitische Verschärfungen

„Justiz stärken, nicht die Polizei“

Stefan Conen vom Republikanischen An­wäl­t*in­nen­ver­ein RAV kritisiert die innenpolitischen Pläne von Schwarz-Rot als rechtsstaatlichen Rückschritt.
Interview von Marie Frank

18.4.2023

Clara Herrmann, die grüne Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberhg, steht am Kottbusser Tor. Ein Porträtfoto zum Interview über Verkehr, Polizeiwache am Kotti etc.

Clara Herrmann über Law and Order

„Das passt nicht zusammen“

Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann, sieht Schwarz-Rot als Absage an bürgerrechtlich orientierte Politik.
Interview von Marie Frank

18.4.2023

Klima-Rat: Nachsitzen!

Der eigene Expertenrat der Regierung kritisiert die Klimapolitik der Ampel und warnt vor einem Verfehlen der Klimaschutzziele3, 7

18.4.2023

Seite 1,  S. 1
3 Menschen mit einem Transparent

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Wir sagen Nein!

In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht So­zi­al­de­mo­kra­t*in­nen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen.
Von Erik Peter und Bert Schulz

18.4.2023

Immerhin gibt’s Geld für Pumpen

Beim Mitgliederforum der SPD zu Mobilität und Klimaschutz ging es besonders kontrovers zu
Von Uwe Rada

17.4.2023

berlin,  S. 22
Ein Mensch im Froschkostüm und andere Tierfiguren. Am 15.4.2023 demonstrieren Aktivisten der Umweltschutz-Gruppe Extinction Rebellion mit einem Tanz-Flashmob im Berliner Hauptbahnhof auf das weltweite Artensterben aufmerksam

Die Wochenvorschau für Berlin

Erst die Orden, dann ein Countdown

Zwei Berliner bekommen das Bundesverdienstkreuz. Die Stadt soll lahm gelegt werden. Und die SPD-Basis stimmt über die Koalition mit der CDU ab.
Von Andreas Hergeth

17.4.2023

Der Dom und viel Grün zwischen Marx-Engels-Forum und Fernsehturm: Blick aufs sogenannte Rathausforum in Mitte, wie es derzeit aussieht

Klimaresiliente Umgestaltung in Mitte

Sorge um Berlins „Central Park“

Anders als 2021 ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD keine Rede mehr vom Freiraum am Rathaus­forum. Doch die CDU beschwichtigt.
Von Uwe Rada

17.4.2023

Springer-Chef Mathias Döpfner

Springer, Cannabis und Atomausstieg

Das Private ist öffentlich

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Die Woche endet mit unechten Entschuldigungen – von Springer-Chef Mathias Döpfner und dem Dalai Lama. Und die Ampel weicht ihre Cannabispläne auf.

16.4.2023

Abbiegepfeil auf Radspur, umgeben von Warnkegeln

Bedrohte Verkehrswende in Berlin

Besorgtes Abwarten

Viele Bezirke treiben die Mobilitätswende voran. Mit einem schwarz-roten Senat dürfte aber einiges schwieriger werden.
Von Claudius Prößer

16.4.2023

Lisa Paus

Lisa Paus zur Kindergrundsicherung

„Die FDP weiß, wofür das Geld ist“

Die Familienministerin drängt auf eine rasche Einigung bei der Kindergrundsicherung. Im Streit mit Lindner sieht die Grüne die SPD auf ihrer Seite.
Interview von Sabine am Orde und Nicole Opitz

16.4.2023