taz.de

Grüne zur EU-Asylreform

„Es geht um etwas Existenzielles“

Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich kritisiert die geplante EU-Asylrechtsreform harsch. An ihre Partei hat sie klare Erwartungen.

Interview von Stefan Reinecke

11.6.2023

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Porträt.

Arbeitsbedingungen an Unis

Den Protest an die Uni tragen

Ein Bündnis ruft zur Aktionswoche Wissenschaft auf. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen für Forscher:innen – und für studentisch Beschäftigte.

Von Ralf Pauli

12.6.2023

Das Bild zeigt den schwarz-roten Senat vor seinem Tagungshotel

Erste Klausurtagung der Landesregierung

Zwischen Anpacken und Ankündigen

Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an.

Von Stefan Alberti

11.6.2023

Das Foto zeigt den Sprinter Usain Bolt bei der WM 2009 im Berliner Olympiastadion.

Berliner Olympiabewerbung

Ohne Begeisterung geht gar nichts

Die Olympischen Spiele nach Berlin holen? Der Senat sollte zuallererst klären, ob die Einwohnerschaft dahintersteht.

Von Stefan Alberti

10.6.2023

Grüne streiten über Asylrecht

Die EU-Innenminister haben sich auf eine Verschärfung der Asylregelungen verständigt, die Bundesregierung unter grüner Beteiligung stimmt zu. Intern debattiert die Partei jetzt so heftig wie lange nicht mehr

Von Sabine am Orde

10.6.2023

politik, S. 10

Reaktionen auf EU-Innenministerkonferenz

Entsetzen über EU-Asyl-Einigung

Das Ergebnis der EU-Innenminister*innenkonferenz sorgt bei Aktivist*innen für Bestürzung. Auch Linke kritisieren die Einigung scharf.

Von Frederik Eikmanns

9.6.2023

Einigung der EU-Innenminister

Grüne fetzen sich über Asylpolitik

Die EU-Innenminister haben sich auf ein schärferes Asylrecht verständigt, die Bundesregierung stimmt zu. Die Grünen streiten wie lange nicht.

Von Sabine am Orde

9.6.2023

Reform des Lobbyregistergesetzes

Etwas weniger undurchsichtig

Kommentar von Alexandra Hilpert

Ein Lobbyregister soll transparent machen, wie Lobbyist:innen politische Prozesse beeinflussen. Doch ganz konsequent ist das neue Gesetz dazu nicht.

9.6.2023

Eine Frau mit Niqab in einem Containerdorf

Beratungen in Luxemburg

Harte Kritik an EU-Asyl-Plänen

Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister*innen über eine Verschärfung der Asylpolitik. Deutsche und Internationale Aktivist*innen schlagen Alarm.

Von Frederik Eikmanns, Christian Jakob und Anna Lehmann

8.6.2023

Haushaltsstreit in der Ampel

Gegen das Spardiktat

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Im Ringen um den Haushalt 2024 sollte es keine Tabus geben. Subventionsabbau oder Reform der Schuldenbremse - leider bremst Ideologie Machbares aus.

8.6.2023

Eine Frau in den Farben gelb und lila der Kampagne sitzt in einem geschmückten offenen Auto, das an einem Haus mit

DW Enteignen plant neues Volksbegehren

Das Gesetz aus der Schublade holen

Noch im Juni wird die Expertenkommission ihren Abschlussbericht vorstellen. Verweigert sich der Senat weiter, könnte ein neues Volksbegehren folgen.

Von Erik Peter

8.6.2023

Schwarz-Rot in Berlin

Erst mal die Special Olympics

Der Senat bewirbt die Weltspiele geistig behinderter Menschen, die am 17. Juni beginnen. Auf eine Olympiabewerbung mag er sich (noch) nicht festlegen.

Von Stefan Alberti

6.6.2023