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Kultursenator Joe Chialo im Interview auf dem Dach des taz-Gebäudes

Berlins Kultursenator im Interview

„Ich werde Vollgas geben“

Joe Chialo (CDU) will die Kultur in der Stadt resilienter machen. Im Fall Rammstein hofft er auf Selbstverpflichtung der Musikindustrie.
Interview von Marie Frank und Susanne Messmer

31.7.2023

Portraitbild von Familienministerin Lisa Paus

Sozialhilfe für Kinder unter 18

„Teilhabe aller Kinder verbessern“

Zwei Millionen Kinder sind auf Bürgergeld angewiesen. Die Familienministerin warnt vor Ressentiments.
Von Dinah Riese und Jasmin Kalarickal

30.7.2023

Mehrere Schienen und eine Weiche: ein Symbolbild für den Güterverkehr, der dringend mehr Weichen und Abstellgleise braucht

Vom Potenzial des Bahn-Güterverkehrs

Abstellgleise dringend gesucht

In Zeiten des Klimawandels ist klar, dass mehr auf Schienen transportiert werden sollte. Doch der Bahn fehlt es an der Infrastruktur dafür.
Von Esther Geißlinger

30.7.2023

Nachhaltiges Unternehmen Frosch

Der Zukunftsmacher

Der Familien-Unternehmer Reinhard Schneider (»Frosch«) rechnet mit Klimaschutz-Simulierern ab und zeigt, wie Kreislaufwirtschaft politisch und unternehmerisch funktionieren kann.
Von Martin Unfried

28.7.2023

Aktendeckel

NSU-Archiv der Ampel verzögert sich

Verschleppte Akteneinsicht

Die Ampel versprach ein NSU-Dokumentationszentrum und Rechtsterror-Archiv. Dafür aber fehlt bis heute Geld. Grüne und Initiativen machen nun Druck.
Von Konrad Litschko

26.7.2023

Gestalten mit großen dunklen Umhängen zeichnen sich vor dem Himmel ab

Finnlands Kulturszene

Die Geister fürchten sich

Noch gibt sich Finnlands neue Rechtsregierung moderat, doch die Kulturszene ist besorgt. Das zeigt eine Reise durch den finnischen Kunstsommer.
Von Ingo Arend

26.7.2023

Das 29-Euro-Ticket

Das 29-Euro-Ticket wird begraben

Totgeburt eines SPD-Versprechens

Kommentar von Uwe Rada
Brandenburg ist dagegen, der Verkehrsverbund ist dagegen, die CDU-Verkehrssenatorin ist nicht proaktiv. Nun bleibt nur noch der Alleingang des Senats.

26.7.2023

Ein Wahlplakat von Giffey in der Ubahn

29-Euro-Ticket vor dem Aus

Wahlversprecher der Berliner SPD

Wir sind im Gespräch, heißt es aus Berlin. Doch der Brandenburger Verkehrsminister sagt, der Senat habe bislang nichts zum 29-Euro-Ticket vorgelegt.
Von Uwe Rada

25.7.2023

Bei einem Straßenzug wird eine lange Regenbogenfahne mitgezogen.

Homophobe Angriffe beim CSD

Hass, gepaart mit Volksverhetzung

Beratungsstellen sehen in Übergriffen und Schmähungen am CSD eine neue Art queerfeindlicher Gewalt. Sie sei offensiv und teils volksverhetzend.
Von Uta Schleiermacher

24.7.2023

Finanzminister Christian Lindner zeigt eine Höhe an.

Steuerentlastung für Unternehmen

Minister Lindner vergrätzt Kommunen

Der Finanzminister will Firmen steuerlich entlasten, der Städtetag warnt vor geringeren Einnahmen. Auch SPD und Grüne sind skeptisch.
Von Hannes Koch

24.7.2023

grün-schwarzer Zapfhahn betankt ein Auto

Sparpläne der Bundesregierung

Wo das Geld steckt

Kolumne Cash & Crash von Ulrike Herrmann
Die neuen Sparpläne der Bundesregierung sorgen für Ärger. Dabei wäre es doch so einfach, an Geld zu kommen, wie ein Blick in den Bundeshaushalt zeigt.

22.7.2023

Die Hände einer jüngeren und einer älteren Person.

Kosten für die Pflege

Ein Pflegeheim muss funktionieren

Kommentar von Simone Schmollack
Bald gibt es noch mehr Pflegebedürftige als heute und vermutlich noch weniger Pflegekräfte. Das Geld für den Pflegeausbau müssen alle aufbringen.

21.7.2023

Buschmann

Justizminister will feste Regeln

V-Leute an die kurze Leine

Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert zurückhaltend.
Von Konrad Litschko

20.7.2023

Das zersprungene Glas eines Smartphones

Beratungsarbeit von HateAid in Gefahr

Kein Geld gegen den Hass

Die Organisation HateAid berät Betroffene von Online-Hass. Sie soll laut den Haushaltsplänen keine Fördermittel vom Justizministerium mehr bekommen.
Von Jonas Grimm

18.7.2023

Ferda Ataman vor einer blauen Wand

Forderungen von Beauftragter Ataman

Antidiskriminierung neu regeln

Ferda Ataman pocht darauf, das Gleichstellungsgesetz zu überarbeiten. Die Bundesbeauftragte fordert etwa mehr Klagemöglichkeiten für Betroffene.
Von Frederik Eikmanns

18.7.2023

brief des tages

18.7.2023

wirtschaft + umwelt,  S. 8
Bei einer Demo halten Protestierende Schilder hoch auf denen Slogan stehen wie

Illegale Abschüsse in Niedersachsen

40.000 Euro für den Wolfskiller

In Gifhorn und Sehnde wurden Wölfe nicht bloß erschossen, sondern auch zerstückelt. Tierschützer haben ein Kopfgeld ausgesetzt.
Von Nadine Conti

22.7.2023

Aktivist*innen der letzten Generation sitzen mit einem Banner auf der Straße, einer hat die Hand aufgeklebt

Präventivhaft in Berlin

Realitätsabgleich für Populismus

Wegen der Letzten Generation will der Senat die Präventivhaft auf 5 Tage ausweiten. Eine valide Datengrundlage gibt es dafür nicht, zeigt eine Grünen-Anfrage.
Von Gareth Joswig

17.7.2023

Tanklaster einer Molkerei steht vor einem Haus

Gesetzentwurf für kritische Infrastruktur

Kritis kriegen Schutzpanzer

Das Dachgesetz zum Schutz kritischer Infrastruktur soll der große Wurf werden. Der Entwurf hat jedoch noch Lücken, auch bei der Höhe der Bußgelder.
Von Tanja Tricarico

17.7.2023

Ein Frau zeigt beim 29. Lesbisch-Schwulen Stadtfest rund um den Nollendorfplatz ihre in den Regenbogenfarben gefärbten Haare

Lesbisch-schwules Stadtfest

Hitze und hitzige Diskussionen

Beim lesbisch-schwulen Stadtfest in Schöneberg fehlte es nicht an Glitzer. Der Regierende warb auf dem Wilden Sofa bei gendergerechter Sprache um Toleranz.
Von Max Leyendecker

16.7.2023