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Michael Kretschmer hat nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Sachsen im Plenarsaal im Sächsischen Landtag Blumen bekommen

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

Kretschmer bekommt absolute Mehrheit

Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
Von David Muschenich

18.12.2024

Portrait von Michael Kretschmer

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

Der Kemmerich-Effekt als Risiko

Kommentar von David Muschenich
Ohne klare Mehrheit stellt sich Michael Kretschmer am Mittwoch zur Wahl. Das birgt Risiken: zum Beispiel einen AfD-Eklat wie in Thüringen 2020.

18.12.2024

Illustration eines Weihnachtsmann mit ganz vielen Geschenken

Wahlprogramme der Grünen und SPD

Fromme Wünsche

Kolumne Postprolet von Volkan Ağar
Passend zu Weihnachten präsentieren die Parteien ihre Wunschlisten. Die Gerechtigkeitswünsche der Grünen und SPD aber sind nur fürs Wahlprogramm.

17.12.2024

Der Reichswald bei Kleve.

Schutz der Wildnis

Kein zweiter Nationalpark für NRW

Deutschland braucht mehr Schutzgebiete und Nordrhein-Westfalen ist dabei bisher Schlusslicht. Nach einem Bürgerentscheid wird das vorerst so bleiben.
Von Heike Holdinghausen

17.12.2024

minderheitskoalitionswetter

Ausgabe vom  17.12.2024,  Seite 6, inland
Im Bundestag stehen unter anderem Friedrich Merz und Christian Lindner in einem Pulk von Abgeordneten. Bundeskanzler Scholz läuft im Hintergrund alleine an der Gruppe vorbei.

Vertrauensfrage

394-mal Nein zu Olaf Scholz

Nach der verlorenen Abstimmung im Bundestag blicken drei Abgeordnete zurück: zornig – aber auch nachdenklich.
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

16.12.2024

Eine junge Person schaut auf einen Computerbildschirm

Jette Nietzard gibt sich kämpferisch

„Die Grüne Jugend wird auf die Barrikaden gehen“

Die Grüne Jugend hat auf einem Delegiertentreffen neue Grundsatzpositionen zu Krieg und Frieden beschlossen. Sie fordert mehr Waffen für die Ukraine.
Interview von Tobias Schulze

15.12.2024

Ein Bus fährt am Nachbau des Ampelturms am Potsdamer Platz vorbei

100 Jahre Verkehrsampeln

Wider das gängelnde Rot

Kommentar von Jonas Wahmkow
Am 15. Dezember 1924 ging in Berlin die erste Ampel Deutschlands an. Für Fußgänger sind sie Ärgernis und Gefahr. Lobbyisten fordern daher ein Ampel-Aus.

15.12.2024

Bodo Ramelow und Mario Voigt stehen im Sitzungssaal des thüringischen Landtags nebeneinander, Ramelow zeigt auf Voigt, Voigt knöpft sich das Jacket

Regierungsbildung in Thüringen

Wahl ohne AfD-Debakel

Auch ohne eigene Mehrheit ist Mario Voigt im ersten Versuch zu Thüringens Ministerpräsident gewählt worden. Stimmen kamen offenbar von der Linken.
Von David Muschenich

12.12.2024

Mario Voigt hebt zwei Finger zum Schwur, neben ihm eine Flagge Thüringens

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt

Biegsam, kreativ und machthungrig

Kommentar von Sabine am Orde
Das ist historisch: Die Linke wählt CDU-Mann Voigt zum Ministerpräsidenten. Der Wagenknecht-Faktor bleibt ein Risiko für das Zweckbündnis.

12.12.2024

Dietmar Woidke und andere Personen sitzen in einem Bus

SPD-BSW-Regierung in Brandenburg

Das neue Normal

Kommentar von Stefan Reinecke
Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen Parlamenten.

11.12.2024

Flyer stecken im Eingangsbereich einer Beratungsstelle.

Frauen-Notunterkunf wird verkleinert

Frauen auf der Straße

Eine Unterkunft für psychisch belastete Frauen in Hamburg-Altona muss 30 Plätze streichen.
Von Kaija Kutter

11.12.2024

Dietmar Woidke und Robert Crumbach halten eine Urkunde in die Kamera

Regierungsbildung in Brandenburg

BSW erstmals an der Macht

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist wiedergewählt, wenn auch erst im zweiten Anlauf. Erstmals ist das BSW Teil einer Landesregierung.
Von Stefan Alberti

11.12.2024

Katja Wolf redet beim BSW-Parteitag, vor ihr ein Plakat, auf dem

Katja Wolf über die Brombeer-Koalition

„Ich musste mich nicht gegen Sahra Wagenknecht durchsetzen“

Das BSW in Thüringen hat der Koalition zugestimmt, doch auf Landeschefin Wolf warten mehr Aufgaben. Die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten fände sie okay.
Interview von David Muschenich

10.12.2024

Autos parken an einer Straße

Mobilitätswende in Hamburger Bezirken

Zurück in die Auto-Zukunft

Ein Bündnis warnt vor der Wende zur autogerechten Stadt in Hamburg-Nord. Im Nachbarbezirk Wandsbek werden schon Poller für mehr Parkplätze rausgerissen.
Von Kaija Kutter

6.12.2024

Ein Mann hebt seine rechte Hand zum Schwur

Regierung in Brandenburg

Dietmar Woidke wieder Ministerpräsident

Zwei Wahlgänge hat Woidke gebraucht, um Ministerpräsident zu werden. Nicht alle Mitglieder vom Koalitionspartner BSW stehen hinter dem SPD-Mann.
Von Stefan Alberti

11.12.2024

Ein Elektroauto lädt an einer Ladesäule in Halle Die Säule ist grün. Von dort fürt das Ladekabel in das Auto hinein. Das Auto ist weiß oder silbern.

Prognose zu Zielen für Verkehrswende

2030 werden vier Millionen E-Autos fehlen

Die Ampelkoalition wollte Deutschland zum internationalen Leitmarkt für E-Autos machen. Doch wird das Land die gesteckten Ziele weit verfehlen.

11.12.2024

BSW-Landeschef Robert Krumbach zeigt bei einer Pressekonferenz in Potsdam mit dem Zeigefinger nach vorn

BSW-Landeschef über Koalition mit SPD

„Herr Woidke wird im ersten Wahlgang genug Stimmen erhalten“

Die Koalition mit der SPD ist stabil, versichert Brandenburgs BSW-Chef Crumbach vor der Ministerpräsidentenwahl. AfD-Anträge will er nicht unterstützen.
Interview von Daniel Bax

10.12.2024

Niels-Olaf Lüders (BSW, l-r), Robert Crumbach (BSW), Fraktionsvorsitzender in Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg und SPD Fraktionsvorsitzender in Brandenburg Daniel Keller bei einem Bildtermin zur Unterzeichnung des Koal

Neue Regierung in Brandenburg

Von Eierköniginnen, Fachfremden und Wagenknecht-Getreuen

Die neue Brandenburger Landesregierung aus SPD und BSW steht. Am Mittwoch sollen die elf Mi­nis­te­r:in­nen vereidigt werden. So jedenfalls der Plan.
Von Rainer Rutz

11.12.2024

Brombeer-Koalition steht

Thüringen: Nach CDU und BSW gibt auch die SPD grünes Licht
Ausgabe vom  10.12.2024,  Seite 6, inland