Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’

Förderung von Sozialwohnungsbau

Koalition zweifelt an sich selbst

CDU und SPD haben die Förderung von Sozialwohnungen ausgeweitet. Nun kritisiert Raed Saleh die ablaufenden Sozialbindungen und erhält Unterstützung.

Von Erik Peter

1.8.2023

In einem Plattenbau sind die meisten Fenster beleuchtet

Sozialwohnungen in Deutschland

Klar vorbei ist auch daneben

Statt der angekündigten 100.000 Sozialwohnungen wurden im vergangenen Jahr nur 22.545 gebaut. Der Bestand ist rückläufig. Verbände schlagen Alarm.

Von Jonas Grimm

31.7.2023

Zwei Vögel sitzen mit einer Hummel und einer Libelle im Schnabel auf einem Ast

Behörde wird neue Zulassung empfehlen

EU-Kommission will weiter Glyphosat

Die Brüsseler Behörde will vorschlagen, die Zulassung des Pestizids zu erneuern. Um die Folgen für die Natur sollen sich die Mitgliedsländer kümmern.

Von Jost Maurin

31.7.2023

Kultursenator Joe Chialo im Interview auf dem Dach des taz-Gebäudes

Berlins Kultursenator im Interview

„Ich werde Vollgas geben“

Joe Chialo (CDU) will die Kultur in der Stadt resilienter machen. Im Fall Rammstein hofft er auf Selbstverpflichtung der Musikindustrie.

Interview von Marie Frank und Susanne Messmer

31.7.2023

Portraitbild von Familienministerin Lisa Paus

Sozialhilfe für Kinder unter 18

„Teilhabe aller Kinder verbessern“

Zwei Millionen Kinder sind auf Bürgergeld angewiesen. Die Familienministerin warnt vor Ressentiments.

Von Dinah Riese und Jasmin Kalarickal

30.7.2023

Mehrere Schienen und eine Weiche: ein Symbolbild für den Güterverkehr, der dringend mehr Weichen und Abstellgleise braucht

Vom Potenzial des Bahn-Güterverkehrs

Abstellgleise dringend gesucht

In Zeiten des Klimawandels ist klar, dass mehr auf Schienen transportiert werden sollte. Doch der Bahn fehlt es an der Infrastruktur dafür.

Von Esther Geißlinger

30.7.2023

Nachhaltiges Unternehmen Frosch

Der Zukunftsmacher

Der Familien-Unternehmer Reinhard Schneider (»Frosch«) rechnet mit Klimaschutz-Simulierern ab und zeigt, wie Kreislaufwirtschaft politisch und unternehmerisch funktionieren kann.

Von Martin Unfried

28.7.2023

NSU-Archiv der Ampel verzögert sich

Verschleppte Akteneinsicht

Die Ampel versprach ein NSU-Dokumentationszentrum und Rechtsterror-Archiv. Dafür aber fehlt bis heute Geld. Grüne und Initiativen machen nun Druck.

Von Konrad Litschko

26.7.2023

Gestalten mit großen dunklen Umhängen zeichnen sich vor dem Himmel ab

Finnlands Kulturszene

Die Geister fürchten sich

Noch gibt sich Finnlands neue Rechtsregierung moderat, doch die Kulturszene ist besorgt. Das zeigt eine Reise durch den finnischen Kunstsommer.

Von Ingo Arend

26.7.2023

Das 29-Euro-Ticket wird begraben

Totgeburt eines SPD-Versprechens

Kommentar von Uwe Rada

Brandenburg ist dagegen, der Verkehrsverbund ist dagegen, die CDU-Verkehrssenatorin ist nicht proaktiv. Nun bleibt nur noch der Alleingang des Senats.

26.7.2023

29-Euro-Ticket vor dem Aus

Wahlversprecher der Berliner SPD

Wir sind im Gespräch, heißt es aus Berlin. Doch der Brandenburger Verkehrsminister sagt, der Senat habe bislang nichts zum 29-Euro-Ticket vorgelegt.

Von Uwe Rada

25.7.2023

Bei einem Straßenzug wird eine lange Regenbogenfahne mitgezogen.

Homophobe Angriffe beim CSD

Hass, gepaart mit Volksverhetzung

Beratungsstellen sehen in Übergriffen und Schmähungen am CSD eine neue Art queerfeindlicher Gewalt. Sie sei offensiv und teils volksverhetzend.

Von Uta Schleiermacher

24.7.2023

Finanzminister Christian Lindner zeigt eine Höhe an.

Steuerentlastung für Unternehmen

Minister Lindner vergrätzt Kommunen

Der Finanzminister will Firmen steuerlich entlasten, der Städtetag warnt vor geringeren Einnahmen. Auch SPD und Grüne sind skeptisch.

Von Hannes Koch

24.7.2023

grün-schwarzer Zapfhahn betankt ein Auto

Sparpläne der Bundesregierung

Wo das Geld steckt

Kolumne Cash & Crash von Ulrike Herrmann

Die neuen Sparpläne der Bundesregierung sorgen für Ärger. Dabei wäre es doch so einfach, an Geld zu kommen, wie ein Blick in den Bundeshaushalt zeigt.

22.7.2023