Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’ auf Seite 7

Ein junger Mensch fotografiert im Dunkeln

taz-Serie zum Datenschutz in der EU

Kein Fun Factor, aber innovativ

Deutschlands oberste Datenschützerin Andrea Voßhoff spricht mit der taz über Monsterbehörden und die Gefahr, dass Daten zur Ware werden können.

Interview von Tanja Tricarico

18.5.2018

die Buchstaben D,G und B in Leuchtschrift

Bundeskongress des DGB

Zweckoptimistisch in die Zukunft

Trotz Mitgliederrückgang und grassierender Tarifflucht zeigt sich der DGB optimistisch, den „digitalen Kapitalismus“ zivilisieren zu können.

Von Pascal Beucker

14.5.2018

Elektronische Gesundheitskarte am Ende

Zieht die Regierung die Notbremse?

Ständig hat sich die Einführung aus Datenschutzgründen verzögert. Nun will Merkel das Projekt beenden. Wieso? Und was folgt daraus?

Von Sebastian Kränzle

13.5.2018

Spagat zwischen den Generationen

Neue Kommission der Regierung soll Vorschläge zum künftigen Rentenniveau erarbeiten

Von Barbara Dribbusch

Ausgabe vom 4.5.2018, Seite 7, inland

Viele Männer und Frauen sitzen nebeneinander

Familienministerin zur Frauenquote

Streng nach Protokoll

Franziska Giffey will Firmen stärker in die Pflicht nehmen, um die Quote zu erhöhen. Doch über den Sprech der Koalition wagt sie sich nicht hinaus.

Von Patricia Hecht

19.4.2018

Vier Personen im Seitenprofil von links hinten nach rechts vorne:: Parteichefs Riexinger und Kipping, Fraktionschefs Bartsch und Wagenknecht

Richtungsstreit in der Linkspartei

Implizit gegen Wagenknecht

Bei der Linken liegen Partei- und Fraktionschefs seit langem im Streit. Der Parteitags-Leitantrag distanziert sich von der Fraktionschefin.

Von Martin Reeh

10.4.2018

Neues Amtfür Felix Klein

Der Karrierediplomat wird offenbar erster Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung

Ausgabe vom 9.4.2018, Seite 7, inland

Drei Teddybären, vor einem lehnt eine Karte mit dem handgeschriebenen Wortlaut «Liebe Kind! sei willkommen in unserem Land und herzlichst aufgenommen mit deiner Familie!».

Gesetzentwurf zum Familiennachzug

Der Behördenwillkür überlassen

Hartz IV ist kein Problem für den Nachzug. Trotzdem dürfen nur 1.000 Flüchtlinge im Monat einreisen. Wer, darüber bestimmen die Ämter.

Von Barbara Dribbusch

6.4.2018

Aktivist über Legalisierung von Cannabis

„Spahn entscheidet nicht allein“

Die Cannabis-Entkriminalisierung wird inzwischen auch von Teilen der SPD gefordert. Nun wird mit Jens Spahn ein CDU-Rechter Gesundheitsminister. Was bedeutet das?

Interview von Plutonia Plarre

12.3.2018

Angela Merkel steht vor einer CDU-Plakatwand und hat die Hände zu einer Siegerpose erhoben

CDU-Parteitag in Berlin

Standing Ovations für die Kanzlerin

Angela Merkel hat die Reihen hinter sich geschlossen. Die Groko und die neue Generalsekretärin wurden deutlich durchgewunken.

Von Pascal Beucker

26.2.2018

Jens Spahn spricht auf der Bühne mit einem Bier

CDU-Politiker Jens Spahn

Er ist guter Hoffnung

Jens Spahn gibt sich als CDU-Rebell mit Hang zu Rechtsauslegern. Er könnte Minister werden. Dann wäre er Merkels Mann – und ihr Menetekel.

Von Anja Maier

17.2.2018

Außernansicht des Bundesumweltministeriums in Berlin

Beschäftigung in Bundesministerien

Befristung à la Groko

Das unbefristete Arbeitsverhältnis soll laut Union und SPD wieder die Regel werden? Dann sollten einige Bundesministerien den Anfang machen.

Von Jakob Kulick

16.2.2018

Amtsübergabe an der SPD-Spitze

Mal wieder den Neustart verstolpert

Übergangsparteichef Olaf Scholz gibt sich im Bierzelt selbstbewusst. Seine Mission am Aschermittwoch: Die Chaostage der SPD beenden.

Von Ulrich Schulte

15.2.2018

Kevin Kühnert vor einer roten Wand mit der Aufschrift „Jusos“

NoGroko-Tour durch Deutschland

Hunderte kommen zu Kühnert

Juso-Chef Kevin Kühnert macht während seiner Tour auch Station in Berlin. In Kreuzberg argumentiert er energisch, bleibt aber sachlich.

Von Hanna Voß

14.2.2018

Horst Seehofer steht zwischen zwei Männern in Tracht

Horst Seehofer als Innenminister

Innere Mission

Ausgerechnet der CSU-Chef soll unter der Großen Koalition das Innenministerium leiten. Bei vielen weckt das ärgste Befürchtungen.

Von Dominik Baur und Konrad Litschko

12.2.2018

ein rotes Quietscheentchen auf dem Rand eines blauen Planschpools

Was alles fehlt im GroKo-Vertrag

Es hat doch nicht so gequietscht

Trägt die Koalitionseinigung wirklich eine sozialdemokratische Handschrift? Die taz hat eine Mängelliste erstellt.

Von Jakob Kulick

9.2.2018

Für den Osten nur so ein paar Häppchen

Ist eben doch nicht alles Gold: So bleiben im Vertrag der Großen Koalition zentrale SPD-Forderungen wie die nach einem Gerechtigkeitsfonds auf der Strecke

Von Michael Bartsch

Ausgabe vom 9.2.2018, Seite 7, inland