Vorbild Hamburg: Mit 1.000 Gesundheitskiosken wollte Karl Lauterbach 2022 noch die Gesundheitsversorgung stärken. Daraus ist nichts geworden.
... aus dem Gesetzentwurf Auch im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist die Errichtung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremen schert aus dem Kurs der Länder bei der Bezahlkarte aus und will bis zu 120 Euro Barauszahlung zulassen. Niedersachsen streitet noch darüber.
... widerspricht das dem Geist des Koalitionsvertrages , in dem man sich ausdrücklich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein verbietet Schüler:innenvertretungen Whatsapp und andere soziale Medien. Die antworten mit einer ironischen Aktion und kritisieren die Bildungsministerin
... schwarz-grüne Regierung 2022 im Koalitionsvertrag vereinbart hatte und welche Regeln...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Marie Kollenrott, niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, ist im Wahlkampf geschlagen worden. Warum sie trotzdem weitermacht.
... Hannover. Was im rot-grünen Koalitionsvertrag zu Innen- und Rechtspolitik verhandelt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die E-Sport-Branche boomt. Auch der Berliner Verein Eintracht Spandau will nach oben, gar auf internationaler Bühne angreifen. Kann das gelingen?
... bereits die Bundespolitik. Im aktuellen Koalitionsvertrag steht der Satz: „Wir […] machen.... Umgesetzt wurden die Versprechen im Koalitionsvertrag bislang nicht. Auch der Deutsche...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Rot-Grün in Hamburg plant fürs neue Schuljahr ein kostenloses Deutschlandticket. Nachbarländer arbeiten an einem Ticket für 29 Euro.
... erreichendes Ziel im rot-grünen Koalitionsvertrag. Die Koalition muss sich fast...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen unterstützen im Abgeordnetenhaus Schwarz-Rot zwar bei der Fernwärme-Übernahme. Künftig dort auf Wasserstoff zu setzen, lehnen sie aber ab.
... für Berlin.“ (der Titel des Koalitionsvertrags, Anm. d, Red.) Vattenfall hatte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... hatten das Projekt in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Das Land werde pro...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Unsere Autoren leben am Mehringplatz in Berlin. In jüngerer Zeit geht es mit dem Kiez bergab. Und das hat am wenigsten mit den Anwohnern selbst zu tun.
... auch die politischen Vorgaben. Laut Koalitionsvertrag sollen die LWU im Jahr...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... Landesregierung eine im rot-grünen Koalitionsvertrag vorgesehene Novelle des Klimagesetzes auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Mietervereine bemängeln die jüngsten Mieterhöhungen der Firma Heimstaden. Mieter*innen sollten sich unbedingt rechtlich beraten lassen.
... endlich durchgesetzt werden müssten. Im Koalitionsvertrag hatten sich die Parteien auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In einem neuen Gesetz hat der Bund den Ausbau der A 27 bei Bremen priorisiert. Dabei hat sich der Bremer Senat noch gar nicht damit befasst.
... fällt, ist nicht klar. Im Koalitionsvertrag ist von dem Ausbau nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Aktivist*innen und Jugendliche klagen über menschenunwürdige Bedingungen in einer Unterkunft. Sozialsenatorin Schilling weist die Vorwürfe zurück.
... sind an humanitären Maßstäben ausgerichtet“ Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linken... konterkarierten den Passus im neuen Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Queere Geflüchtete bekommen in Deutschland leichter Asyl als früher. Doch weltweit nehmen Repressionen zu. Ein Überblick und drei Protokolle.
... gefährdete Personen sind auch im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbart – die Ausstellung...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Gegner des Nationalparks Ostsee bringen uralte Argumente vor, die längst widerlegt sind. Es fehlen kantige Konservative, die Naturschutz durchboxen
... CDU und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vereinbarten, „in einem intensiven Konsultationsprozess...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Seehafen Brake beginnt ein „Dialog zur Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord)“. Kritiker*innen bezweifeln, dass das Ergebnis noch offen ist.
... es aber nicht. Immerhin: Im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt?
...:innen weiterreichen. Egal, was im Koalitionsvertrag steht. Franziska Brychcy, Linke-Landeschefin... Schulstandorte gewährleisten“, heißt es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Allein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
... Goldschmidt (Grüne) praktisch erledigt. Im Koalitionsvertrag vereinbart ist aber ein ergebnisoffener...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Dunkelziffer an Vorfällen. (dpa) Bremer Koalitionsvertrag unterzeichnet SPD, Grüne und Linke... haben in Bremen den neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet. „Es steht immer eins...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein Gesetz dazu.
... haben sie sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf festgelegt, die Einführung eines...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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