Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’ auf Seite 23

Grünanlagengesetz und Görlitzer Park

„Ein Zaun bringt gar nichts“

Der Senat hat eine Novelle des Grünanlagengesetzes vorgelegt. Der BUND-Baumschutzexperte Christian Hönig hält wenig von dem Entwurf.

Interview von Darius Ossami

23.1.2024

SPD-Chef Raed Saleh beim taz-Interview in seinem Büro im Abgeordnetenhaus

Berlins SPD-Chef Saleh

„Gespart werden muss trotzdem“

SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.

Interview von Rainer Rutz

15.1.2024

Pannen beim Bürgeramt

Analog, aber sexy

Aufgrund technischer Probleme sind die Bürgerämter in ihren Dienstleistungen eingeschränkt. Vorübergehend erfolgt die Arbeit mit Stift und Papier.

Von Lilly Schröder

3.1.2024

nachrichten

Ausgabe vom 19.12.2023, Seite 26-27, nord

Bausenator bekommt 1,5 Milliarden

Christian Gaebler bekommt viel Geld für den Neubau. Mieterverein würde das Geld anders anlegen

Von Uwe Rada

Ausgabe vom 15.12.2023, Seite 23, berlin

Das Foto zeigt zwei Hände am Rande eines Schachbretts, die offenbar einen Joint vorbereiten.

Legalisierungsdebatte

Vernebelte Cannabispläne

Die SPD hat beim Cannabisverband viel Vertrauen verspielt. Beim Parteitag machten Aktivist*innen Druck, ein versprochenes Gesetz zu beschließen.

Von Martin Höfig

12.12.2023

Reform des Berliner Schulgesetzes

„Wir legen ein Veto ein“

Das Probejahr am Gymnasium muss weg, sagt Maja Lasic (SPD). Sie ist in mehrerer Hinsicht unzufrieden mit dem geleakten Entwurf zum Schulgsetz.

Interview von Susanne Memarnia

6.12.2023

Aufnahme einer Straßenkreuzung von oben mit vielen Hochhäusern

Abrisspläne in der City West

Davon wird die Straße nicht schmaler

Eine Gruppe von ArchitektInnen will den Abriss des Gebäudes An der Urania 4–10 durch die BIM verhindern. Die verweist auf hohe Schadstoffbelastung.

Von Yannic Walther

28.11.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz, die Landesvorsitzende ihrer Partei werden will

Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember

„18,4 Prozent sind nicht das Ende“

Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden.

Interview von Stefan Alberti

22.11.2023

nachrichten

Ausgabe vom 21.11.2023, Seite 26-27, nord

Sondervermögen Klimaschutz

Berlins CDU will davonschweben

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will, dass eine Magnetschwebebahn durch die Innenstadt düst. Das Geld soll aus dem Sondervermögen Klimaschutz kommen.

Von Rainer Rutz

20.11.2023

Fehlerhafte Mieterhöhungen

Wohnungskonzern schludert

Mietervereine bemängeln die jüngsten Mieterhöhungen der Firma Heimstaden. Mieter*innen sollten sich unbedingt rechtlich beraten lassen.

Von Jonas Graeber

18.11.2023

Unzählige Tauben umschwärmen eine Frau, die Körner verstreut

Taubenschutz in Berlin

Vogelfreie Vögel

Tauben fallen durch sämtliche Raster des Berliner Tierschutzsystems. Ehrenamtliche versuchen darum, die Lage der Tiere auf eigene Faust zu verbessern.

Von Clara Heuermann

8.11.2023

Eine leicht befahrene, in jede Richtung zweispurige Autobahn

A 27 bei Bremen

Überfahren von der Autobahn

In einem neuen Gesetz hat der Bund den Ausbau der A 27 bei Bremen priorisiert. Dabei hat sich der Bremer Senat noch gar nicht damit befasst.

Von Alina Götz

26.10.2023

Ein Mann in orangener Johanniter-Jacke mit der Aufschrift Bevölkerungsschutz steht in einem Raum mit einfach Feldbetten

Minderjährige Geflüchtete in Bremen

Zwischengeparkt in der Turnhalle

Aktivist*innen und Jugendliche klagen über menschenunwürdige Bedingungen in einer Unterkunft. Sozialsenatorin Schilling weist die Vorwürfe zurück.

Von Alina Götz

24.10.2023

Das Bild zeigt eine Abschiebung an einem Flughafen.

Abschiebung von Flüchtlingen

Linke pocht auf Koalitionsvertrag

Der Abgeordnete Ferat Koçak (Linkspartei) drängt Schwarz-Rot zum Winterabschiebestopp. Der Vertrag von CDU und SPD stellt dafür aber Bedingungen.

Von Stefan Alberti

19.10.2023

Das alte Lied vom bösen Nationalpark

Die Gegner des Nationalparks Ostsee bringen uralte Argumente vor, die längst widerlegt sind. Es fehlen kantige Konservative, die Naturschutz durchboxen

Von Bernd Scherer

Ausgabe vom 11.10.2023, Seite 26-27, nord