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Verkehr

Neuer Vorschlag aus der SPD im Streit um A100

Ausgabe vom  7.6.2022,  Seite 22, berlin
Auf einem großen weißen Gebeäude steht

Entwicklungsplan für Kulturflächen

Kultur soll ganz normal werden

Bremens Koalition will Kultur schon bei der Stadtplanung mitdenken. Ähnliches fordert auch das Clubkombinat in Hamburg.
Von Lotta Drügemöller

12.6.2022

Ein Plakat auf einer Demo gegen Verdrängung

Mietenpolitik der Berliner SPD

Der Markt wird es nicht regeln

Kommentar von Bert Schulz
In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.

29.5.2022

Bausenator Geisel diskutiert mit Unterstützer*innen der Enteignungspolitik

Wohnungspolitik in Berlin

Dem Senat schwinden die Mittel

Der freiwillige Mietendeckel kommt nicht, der Neubau bleibt hinter den Zielen zurück: Die Taktik der SPD in der Mietenpolitik geht nicht auf.
Von Bert Schulz

29.5.2022

Bezirke haben das Geld zum Putzen

Drei Bezirke bekommen Geld für Modellprojekte, um ihre Schulen selbst zu reinigen. Losgehen soll es ab nächstem Jahr
Von Anna Klöpper
Ausgabe vom  27.5.2022,  Seite 22, berlin
Stühle in einer Schulklasse, auf der Rückseite des einen hat jemand Berlin getaggt

Kürzungen bei der Bildung in Berlin

Schlechte Noten für Bildungsplan

Die Bil­dungs­ex­per­t*in­nen der Koalitionsfraktionen befürchten Kürzungen im Bildungshaushalt. Sie machen eine Mahnwache ab Donnerstag.
Von Anna Klöpper

19.5.2022

Behinderte Aktivist_innen vorm Abgeordnetenhaus

Protest für mehr Lohn

Der Streik der Arbeitgeber_innen

Behinderte Arbeitgeber_innen besetzen den Haupteingang des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie kämpfen für höhere Löhne für ihre Assistent_innen.
Von Bo Wehrheim

11.5.2022

Fernwärmenetz

Senat ist interessiert

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  6.5.2022,  Seite 22, berlin
Franziska Giffey neben einem Personenschätzer

Debatte zum 1. Mai im Abgeordnetenhaus

Grüne beim Rumeiern erwischt

Aus SPD-Sicht distanzieren sich die Grünen nicht ausreichend von dem Angriff auf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD).
Von Stefan Alberti

5.5.2022

Inklusion an Berliner Schulen

Immer noch eine exklusive Sache

Ein Berliner Bündnis fürchtet Mittelkürzungen im Haushalt. Am Donnerstag ist eine Protestkundgebung vor der Bildungsverwaltung geplant.
Von Anna Klöpper

4.5.2022

Das Bild zeigt den Rücken einer Person, die ein T-Shirt mit dem Aufdruck

Nein zu Klima-Volksbegehren

Senat gegen Berliner Alleingang

Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klima­volksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes.
Von Stefan Alberti

3.5.2022

Das Foto zeigt

A100-Debatte im Abgeordnetenhaus

Clash der Staatsebenen

Aus Sicht der oppositionellen FDP braucht das Bundesverkehrsministerium den rot-grün-roten Senat gar nicht für einen Weiterbau der Autobahn.
Von Stefan Alberti

7.4.2022

Alt- und Neubauten

Grunderwerbssteuer in Berlin

Spekulation besteuern

Die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer in Berlin steigen. Dabei ist der Steuersatz nach wie vor niedriger als anderswo. Das soll sich ändern.
Von Erik Peter

4.4.2022

Menschen liegen auf der Straße bei einem Protest gegen den Autobahnbau

Streit um Bau der Autobahn 100 in Berlin

FDP brüskiert die Grünen

Die Stadtautobahn wird weitergebaut, erklärt das Bundesverkehrsministerium. Das sei so nicht abgesprochen, sagen die Grünen in Bund und Berlin.
Von Bert Schulz

29.3.2022

Eine Fahne der Kampagne mit einem Smiley

Expertenkommission DW Enteignen

Erst das Ob, dann das Wie

Der Auftrag für die Expertenkommission zur Enteignung steht. Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere.
Von Erik Peter

29.3.2022

Karstadt-Gebäude am Hermannplatz in der Nacht

Geplanter Karstadt-Umbau

Disney am Hermannplatz

Der Senat schafft Fakten zu Signas Plänen am Hermannplatz. Im Stadtentwicklungsausschuss gibt es viel Kritik.
Von Erik Peter

14.3.2022

Männer mit Schildern, z, B.

Volksinitiative „Demokratie für Alle“

„Das ist machbar“

Wählen mit 16, Wahlrecht ohne deutschen Pass und digitales Abstimmen – dafür sammelt die Volksinitiative „Demokratie für alle“ jetzt Unterschriften.
Interview von Claudius Prößer

9.3.2022

Berlins Abschiebepolitik

Eine zu hohe Zahl von Einzelfällen

Mehr als die Hälfte der Menschen, die abgeschoben werden, holt die Polizei nachts ab. Jian Omar (Grüne) kritisiert die Politik von Rot-Grün-Rot.
Von Susanne Memarnia

28.2.2022

Im Dunkeln laufen Menschen am Karstadt vorbei

Umstrittener Umbau von Karstadt

Signa mauert am Hermannplatz

Der Karstadt-Neubau in Berlin-Neukölln soll größer werden als angekündigt. Die Flächen fürs Gemeinwohl fallen hingegen kleiner aus.
Von Uwe Rada

27.2.2022

Leerer Rasen im Jahnstadion

Konflikt um Berliner Jahnsportpark

Noch ist das Stadion nicht verloren

Der Berliner Senat will das Jahnstadion abreißen, eine Bürgerinitiative übt heftige Kritik daran. Auch die Grünen sind nicht einverstanden.
Von Claudius Prößer

25.2.2022