Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’ auf Seite 22

wortwechsel

Kompromisse in der Klima- und Asylpolitik

Die Grünen enttäuschen durch Zugeständnisse beim Flüchtlingsschutz, Leser befürchten Rechtsruck in Europas Demokratien und fragen sich, was von der „Wärmewende“ bleibt

Ausgabe vom 24.6.2023, Seite 22, briefe

Diskriminierung auf Ämtern

Keine Vielfalt unter dieser Nummer

Wer kein Deutsch spricht, wird in Berliner Behörden schon mal weggeschickt. Eine Form der Diskriminierung, die fatale Konsequenzen haben kann.

Von Marie Frank

20.6.2023

Keine Kontrolle mangels Zahlen

Der Abgeordnete Jian Omar will Einzelheiten zu Abschiebungen wissen. Die Innenverwaltung hat aber kaum Antworten

Von Susanne Memarnia

Ausgabe vom 13.6.2023, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt den schwarz-roten Senat vor seinem Tagungshotel

Erste Klausurtagung der Landesregierung

Zwischen Anpacken und Ankündigen

Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an.

Von Stefan Alberti

11.6.2023

nachrichten

Ausgabe vom 6.6.2023, Seite 26-27, nord

Delegierte des grünen Parteitags von hinten, sie halten Abstimmungskarten hoch

Parteitag der Berliner Grünen

Vorsicht, reißender Fluss

Die Berliner Grünen haben auf ihrem Parteitag einen umfassenden Antrag zum Klimaschutz beschlossen – und auch ein wenig Selbstkritik geübt.

Von Claudius Prößer

4.6.2023

Das Foto zeigt die beiden Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Susanne Mertens und Philmon Ghirmai mit Blumensträußen in den Händen

Landestreffen der Berliner Grünen

Auf der Suche nach dem gutem Klima

Bei den nun oppositionellen Grünen steht erstmals seit der Wahlschlappe vom Februar ein großer Parteitag an. Dort soll es stark um Klimaschutz gehen.

Von Stefan Alberti

31.5.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner (CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus

Simply the Best – oder auch nicht

Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.

Von Stefan Alberti

25.5.2023

Eine Frau sitzt auf einem Bett und schaut aus dem Fenster.

Frauenhäuser in Hamburg

Schutzraum ist knapp

In Hamburg waren die Frauenhäuser 2022 im Durchschnitt zu 95 Prozent belegt. Immer wieder werden Frauen in andere Bundesländer verteilt.

Von Nina Spannuth

24.5.2023

Einige Studierende von hinten fotografiert sitzen in einer Vorlesung und machen sich Notizen.

Antrag der Linksfraktion

Letzte Chance fürs Semesterticket

Viele Asten lehnen das Angebot des VBB ab. Die Linksfraktion stellt im Abgeordnetenhaus einen Dringlichkeitsantrag zur Rettung des Solidar-Tickets.

Von Benjamin Probst

25.5.2023

Menschen stehen Schlange vor einem Berliner Club

Berliner Clubkultur im Parlament

„Nachhaltiges Feiern im Fokus“

Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag.

Interview von Andreas Hartmann

10.5.2023

„Schaut nicht weg!“ steht auf einem Transparent, das Demonstranten auf der Demonstration

Rechte Angriffe in Berlin 2022

Fast alle schauen weg

Die Beratungsstelle Rechout stellt ihren Report zu rechten Angriffe 2022 vor. Die Zahl bleibt hoch. Meist geschehen die Taten öffentlich.

Von Susanne Memarnia

4.5.2023

Fahrradfahrer auf Fahrraddemo am 1. Mai 2022

1. Mai in Berlin

Alles nur noch Tradition

Erst Wedding und Flinta, dann DGB und Revolution: Neue Ideen für den Tag der Arbeit sind nicht in Sicht. Einzig „MyGruni“ gibt Anlass zur Hoffnung.

Von Erik Peter

24.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti

Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Immerhin gibt’s Geld für Pumpen

Beim Mitgliederforum der SPD zu Mobilität und Klimaschutz ging es besonders kontrovers zu

Von Uwe Rada

Ausgabe vom 17.4.2023, Seite 22, berlin

Falko Liecke und Kai Wegner bei einer CDU-Aktion vor einem gelben Sportauto, das abgeschleppt wird

Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke

Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher

Kommentar von Erik Peter

Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.

13.4.2023