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Außenmauer der Justizvollzugsanstalt Tegel

Reformen in Berlins Knästen

Internet in jeder Zelle

Kurz vor der Wahl macht sich die Justizverwaltung an die Umsetzung eines revolutionären Plans von R2G. Volle Surffreiheit gibt es aber nicht.
Von Plutonia Plarre

28.6.2021

U-Bahn-Wagen hängt an einem Kran

Grüne Debatte über U-Bahn-Bau

Fatales Signal zum Buddeln

An der grünen Basis kommt die Vorentscheidung der Verkehrsverwaltung für mehr U-Bahn nicht gut an. Manche vermuten eine fehlgeleitete Wahlkampftaktik.
Von Claudius Prößer

2.3.2021

Langwierige Spurensuche

Beim von Rot-Rot-Grün geplanten Ausbau der Busspuren geht es zwar voran – aber sehr langsam. Selbst vermeintlich einfache Lösungen seien nicht immer einfach umzusetzen, verteidigen sich die Verantwortlichen
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  15.2.2021,  Seite 21, berlin
Schwarze Menschen auf der Straße halten Plakate hoch

Flüchtlingspolitik des Senats

„Viele haben Angst vor dem Amt“

Diana Henniges von Moabit hilft und Andreas Toelke von Be an Angel ziehen ein ernüchterndes Fazit aus vier Jahren rot-rot-grüner Flüchtlingspolitik.
Interview von Susanne Memarnia

4.2.2021

Menschen in weißen Kitteln und mit weißen Mützen nähen Kleidung

Kiel will Lieferkettengesetz befördern

Wirtschaft fürchtet Menschenrechte

Die schleswig-holsteinische Landesregierung will Unternehmen weltweit auf ökologische und soziale Standards festnageln.
Von Friederike Grabitz

5.1.2021

Bettina Jarasch sitzt auf einem grünen Möbelstück

Grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch

„Ich kann positiv überraschen“

Bettina Jarasch soll Berlins Grüne 2021 ins Rote Rathaus führen. Ein Gespräch über Macht, die Verkehrswende und ihren Verehrer von der CDU.
Interview von Stefan Alberti und Bert Schulz

16.11.2020

Windräere hinter einem Feld mit Solarpanels

Kiel novelliert Klimaschutzgesetz

Musterland mit hohen Zielen

Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein will Wärmewende und Photovoltaik voranbringen. Angesichts der Ziele wirken die Pläne aber bescheiden.
Von Gernot Knödler

2.11.2020

EIn Mann kauert auf einem großen Teppich

Streit um iranische Moschee

Grüne tun sich schwer mit Mullahs

Das Islamische Zentrum Hamburg ist per Staatsvertrag der Stadt verbunden. Weil es aus dem Iran gesteuert wird, gibt es daran immer wieder Kritik.
Von Gernot Knödler

21.10.2020

Auf dem Bild werkeln Arbeiter mit Bauhelmen an einer Strom-Oberleitung herum.

Gericht entscheidet über Energienetz

Verhedderte Netzvergabe

Berlin will die staatliche Kontrolle über das Stromnetz zurück. Seit Jahren gibt es mit dem bisherigen Betreiber Vattenfall juristischen Streit.
Von Stefan Alberti

23.9.2020

Gesundheitsversorgung in Gefängnissen

Krank im Knast

In deutschen Gefängnissen fehlt es an Geld, Personal und Medikamenten – mit teils dramatischen Folgen für die Häftlinge.
Von Torben Becker, Aiko Kempen und Sarah Ulrich

4.8.2020

Mecklenburg-Vorpommern, Güstrow: Der CDU-Politiker Philipp Amthor verlässt nach der Sitzung des CDU-Landesvorstandes das Tagungshotel

Berlin soll ein Lobbyregister bekommen

Die dunkle Seite der Politik

Eine Lehre aus dem Fall Philipp Amthor: Es braucht Lobbyregister – auch auf Landesebene. Doch trotz Gesetzentwurf lässt es in Berlin auf sich warten.
Von Bert Schulz

30.6.2020

Zwei Kinder laufen über einen Schulhof

Schulpolitik in Schleswig-Holstein

Rolle rückwärts in der Inklusion

Ministerin Karin Prien legt Verordnung vor, nach der verhaltensauffällige Schüler an Förderzentren wechseln sollen. GEW und SPD sehen das kritisch.
Von Kaija Kutter

22.6.2020

Pflegerin schiebt eine Patientin durch den Flur

Debatte um Pflegekammer

Datenpanne stoppt Umfrage

In Niedersachsen muss das Sozialministerium seine Umfrage zur Pflegekammer stoppen, weil sie manipulierbar ist. Die Kammer-Gegner triumphieren.
Von Nadine Conti

10.6.2020

Protest vor einer Shopping-Mail

Neues Versammlungsgesetz in Berlin

Nur ein mittelgroßer Wurf

Rot-Rot-Grün hat ein neues Versammlungsgesetz vorgestellt. Es sieht Deeskalation und Lockerungen vor. Für Kritiker ist es dennoch nur halbherzig.
Von Gareth Joswig

3.6.2020

DieGrünen Steffen, Fegebank, Gallina und Tjarks nebeneinander.

Neue rot-grüne Koalition in Hamburg

Senatsbank – und auch Anklagebank?

Die Grünen präsentieren zwei neue Gesichter im Hamburger Senat. Pikant: Gegen die neue Justizsenatorin Anna Gallina ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Von Marco Carini

2.6.2020

Kenia-Koalition in Brandenburg

Regieren in der Coworking-Space

SPD, CDU und Grüne betonen in Brandenburg 100 Tage nach dem Start ihrer Kenia-Koalition eine sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit
Von Stefan Alberti

28.2.2020

Bürgermeister Tschentscher fährt die Rolltreppe der Elbphilharmonie hoch

Hamburgs Bürgermeister über Optionen

„Rot-Grün ist naheliegend“

Peter Tschentscher (SPD) kann sich ein Bündnis mit den Grünen vorstellen, wenn diese große Infrastrukturprojekte und den Hafenausbau mittragen.
Interview von Gernot Knödler, Marco Carini und Stefan Reinecke

19.2.2020

Eine Straße in Penkun

Kleinstadtleben in Deutschland

Letzte Ausfahrt vor Polen

Eine kleine Stadt in Mecklenburg-Vorpommern kämpft um ihre Schule und um ihr Bestehen. Soll man Orte wie Penkun fördern oder aufgeben?
Von Gesa Steeger

12.2.2020

Viele Abgeordnete im Parlament drängen sich um Michael Müller

Machtwechsel in Berlins SPD

Müller eint die Koalition

Soll Franziska Giffey Michael Müller auch als Regierende Bürgermeisterin folgen? Nein, sagen Grüne und Linke. Müller strotze doch vor Kraft und Elan.
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

30.1.2020

Eine Schultafel auf der mit bunter Kreide das Wort Sommerferien steht

Bildungsföderalismus und Sommerferien

Bayrische Extrawürste

Das Rotationssystem der Sommerferientermine ist Bayern und Baden-Württemberg schnuppe. Das regt Brandenburgs Ministerpräsidenten auf.
Von Anna Klöpper

17.1.2020