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Atomkraftwerk Brokdorf

Atompolitik der EU

Streit gehört dazu

Kommentar von Gereon Asmuth
EU-Befürworter:innen, die Atomkraft ablehnen, bringt die Idee einer klimafreundlichen Atomenergie in ein Dilemma. Der Kampf muss weitergehen.

3.1.2022

Explosion eines Hauses in Ägypten

Außenpolitik der Ampel

Unsensibel gegenüber Afrika

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
Die Notwendigkeit von Veränderung im Umgang mit Afrika ist offensichtlich. Aber der Regierungswechsel in Deutschland bringt keinen Politikwechsel.

3.1.2022

Christian Lindner

Christian Lindners Steuerpläne

Sparen sollen die anderen

Kommentar von Jörg Wimalasena
Der FDP-Finanzminister kündigt Steuergeschenke für die Klientel seiner Partei an. Hartz-IV-Empfänger und andere Arme gehen dafür wohl leer aus.

2.1.2022

Eine Pflegerin wäscht eine Frau

Arbeit in der 24-Stunden-Pflege

In der Grauzone

Gastkommentar von Verena Rossow
24-Stunden-Pflege zu Hause: Eine rechtliche Regulierung muss eine Sensibilität für Rechte und Pflichten auf allen Seiten herstellen.

23.12.2021

Sihouette eines Krans

FDP-Finanzprojekte und ihre Profiteure

Die gelben Tricks

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Die Liberalen haben für die Vermögenden Milliarden herausgeschlagen. Gefährlich ist ein Projekt, das harmlos klingt: die Abschreibung auf Neubauten.

17.12.2021

ein mann verlegt Glasfaserkabel an einer Öffnung am Stra?enrand

Pläne der Ampelkoalition

Die neue Digital-Begeisterung

Kommentar von Svenja Bergt
Für die neue Ampelkoalition ist es einfach, mit Digitalthemen zu punkten. Aber in manchen Stellen im Koalitionsvertrag steckt Gruseliges.

16.12.2021

Ein Politizist überprüft eine Demonstrantin, die ein Plakat hochhält: Stop met Liegen - Hört auf zu Lügen

Regierungsbildung in den Niederlanden

Rutte – die Vierte

Kommentar von Tobias Müller
Die neue Regierung in Den Haag startet mit wenig Vertrauen in der Bevölkerung. Mark Ruttes Koalition steht vor einer schwerer Mission.

15.12.2021

fast leere Autobahn und schneebedeckte Berge

Rückläufige Zahl der Verkehrstoten

Noch immer erschreckend viele

Kommentar von Anja Krüger
Die Zahl der Verkehrstoten sinkt. Trotzdem sind sieben Menschen, die täglich ihr Leben lassen, noch immer viel zu viele.

15.12.2021

Ein aus Steinchen gelegtes Peace-Zeichen am Boden zwischen Männern in Uniform, ein LKW fährt auf sie zu

Die Ampel und nukleare Teilhabe

Kein Wintermärchen

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann
Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk, Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern.

14.12.2021

Unterschriften im Koalitionsvertrag, Lesezeichen aus grün-rot-gelb

Enttäuschende Klimapolitik der Grünen

Verrat am eigenen Anspruch

Gastkommentar von Carla Reemtsma
In den Koalitionsverhandlungen haben die Grünen zentrale klimapolitische Forderungen für Machtspiele aufgegeben. Damit haben sie Vertrauen verspielt.

14.12.2021

Außenministerin Annalena Baerbock mit wehendem Haar neben einem Flugkapitän

Annalena Baerbock auf Antrittstour

Praxistest in Polen

Annalena Baerbock beendet in Warschau ihre erste Reise als Außenministerin. Sie trifft Mitglieder von NGOs genauso wie den Amtskollegen Zbigniew Rau.
Von Tobias Schulze

10.12.2021

Außenministerin Annalena Baerbock steigt in ein Flugzeug.

Außenpolitik als Weltinnenpolitik

Macht was draus

Gastkommentar von Andreas Bummel
Pandemie, Klima, Konflikte – viele Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik verwischen. Es wird Zeit für eine echte Weltinnenpolitik.

10.12.2021

Ein Mann lässt einen Ballon steigen, der die Aufschrift

Kommunales Wahlrecht

Unmündiger als Teenies

Gastkommentar von Memet Kilic
Die Ampelkoalition will das Wahlalter auf 16 senken, doch Dritt­staa­te­r*in­nen dürfen nicht mal kommunal wählen.

10.12.2021

Portrait von Annalena Baerbock.

Härte gegenüber China

Ende der Katzbuckelei

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Ampelkoalition will eine neue China-Politik betreiben: Differenzen klar benennen. Der Fall Litauen zeigt, dass das möglich ist.

7.12.2021

Robert Habeck und Annalena Baerbock mit anderen Politiker*innen bei einer Pressekonferenz.

Mitgliedervotum der Grünen

Habeck gestärkt, vorläufig

Kommentar von Sabine am Orde
Für die Grünen sind 86 Prozent Zustimmung zum Ampel-Vertrag ein gutes Ergebnis. Weitere Durchmärsche sollte man Habeck & Co jedoch nicht erlauben.

6.12.2021

Scholz begrüßt Mitglied mit Nikolausmütze

SPD-Ja zum Koalitionsvertrag

Kopf und Gefühl

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.

5.12.2021

debatte

Günstige Gelegenheit

Trotz Tarifabschluss bleibt der Pflegenotstand. Aber die Wut über „die da oben“ könnte in soziale Kämpfe für einen wirklichen Umbau umgewandelt werden
Von Stefan Kerber-Clasen
Ausgabe vom  30.11.2021,  Seite 12, meinung + diskussion
Vier Babys liegen schlafend im Krankenhaus.

Neues Familienbild der Ampel

Eine kleine Revolution

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Ampel will bis zu vier Eltern pro Kind erlauben. Endlich wird die Lebensrealität von Regenbogenfamilien rechtlich abgesichert.

29.11.2021

Schwarzer Rauch vor untergehender großen gelben Sonne

Klima im Koalitionsvertrag

Nicht auf dem 1,5-Grad-Pfad

Kommentar von Lalon Sander
Um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu beschränken, ist ein drastischer gesellschaftlicher Umbau in kurzer Zeit notwendig. Dafür ist der Vertrag zu brav.

25.11.2021

Radfahrer auf Pop-up-Radweg

Ministerium für Verkehr ohne Grüne

Verkehrswende? Fehlanzeige

Kommentar von Anja Krüger
Die Grünen verzichten zugunsten der FDP auf das Verkehrsministerium – ein großer Fehler. Die Ampel startet mit einer schweren Hypothek.

25.11.2021