Artikel mit ‘Koalitionsvertrag’ auf Seite 12

FDP-Finanzprojekte und ihre Profiteure

Die gelben Tricks

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann

Die Liberalen haben für die Vermögenden Milliarden herausgeschlagen. Gefährlich ist ein Projekt, das harmlos klingt: die Abschreibung auf Neubauten.

17.12.2021

ein mann verlegt Glasfaserkabel an einer Öffnung am Stra?enrand

Pläne der Ampelkoalition

Die neue Digital-Begeisterung

Kommentar von Svenja Bergt

Für die neue Ampelkoalition ist es einfach, mit Digitalthemen zu punkten. Aber in manchen Stellen im Koalitionsvertrag steckt Gruseliges.

16.12.2021

Ein Politizist überprüft eine Demonstrantin, die ein Plakat hochhält: Stop met Liegen - Hört auf zu Lügen

Regierungsbildung in den Niederlanden

Rutte – die Vierte

Kommentar von Tobias Müller

Die neue Regierung in Den Haag startet mit wenig Vertrauen in der Bevölkerung. Mark Ruttes Koalition steht vor einer schwerer Mission.

15.12.2021

fast leere Autobahn und schneebedeckte Berge

Rückläufige Zahl der Verkehrstoten

Noch immer erschreckend viele

Kommentar von Anja Krüger

Die Zahl der Verkehrstoten sinkt. Trotzdem sind sieben Menschen, die täglich ihr Leben lassen, noch immer viel zu viele.

15.12.2021

Ein aus Steinchen gelegtes Peace-Zeichen am Boden zwischen Männern in Uniform, ein LKW fährt auf sie zu

Die Ampel und nukleare Teilhabe

Kein Wintermärchen

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann

Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk, Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern.

14.12.2021

Unterschriften im Koalitionsvertrag, Lesezeichen aus grün-rot-gelb

Enttäuschende Klimapolitik der Grünen

Verrat am eigenen Anspruch

Gastkommentar von Carla Reemtsma

In den Koalitionsverhandlungen haben die Grünen zentrale klimapolitische Forderungen für Machtspiele aufgegeben. Damit haben sie Vertrauen verspielt.

14.12.2021

Außenministerin Annalena Baerbock mit wehendem Haar neben einem Flugkapitän

Annalena Baerbock auf Antrittstour

Praxistest in Polen

Annalena Baerbock beendet in Warschau ihre erste Reise als Außenministerin. Sie trifft Mitglieder von NGOs genauso wie den Amtskollegen Zbigniew Rau.

Von Tobias Schulze

10.12.2021

Außenministerin Annalena Baerbock steigt in ein Flugzeug.

Außenpolitik als Weltinnenpolitik

Macht was draus

Gastkommentar von Andreas Bummel

Pandemie, Klima, Konflikte – viele Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik verwischen. Es wird Zeit für eine echte Weltinnenpolitik.

10.12.2021

Ein Mann lässt einen Ballon steigen, der die Aufschrift

Kommunales Wahlrecht

Unmündiger als Teenies

Gastkommentar von Memet Kilic

Die Ampelkoalition will das Wahlalter auf 16 senken, doch Drittstaater*innen dürfen nicht mal kommunal wählen.

10.12.2021

Härte gegenüber China

Ende der Katzbuckelei

Kommentar von Kai Schöneberg

Die Ampelkoalition will eine neue China-Politik betreiben: Differenzen klar benennen. Der Fall Litauen zeigt, dass das möglich ist.

7.12.2021

Robert Habeck und Annalena Baerbock mit anderen Politiker*innen bei einer Pressekonferenz.

Mitgliedervotum der Grünen

Habeck gestärkt, vorläufig

Kommentar von Sabine am Orde

Für die Grünen sind 86 Prozent Zustimmung zum Ampel-Vertrag ein gutes Ergebnis. Weitere Durchmärsche sollte man Habeck & Co jedoch nicht erlauben.

6.12.2021

Scholz begrüßt Mitglied mit Nikolausmütze

SPD-Ja zum Koalitionsvertrag

Kopf und Gefühl

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.

5.12.2021

debatte

Günstige Gelegenheit

Trotz Tarifabschluss bleibt der Pflegenotstand. Aber die Wut über „die da oben“ könnte in soziale Kämpfe für einen wirklichen Umbau umgewandelt werden

Von Stefan Kerber-Clasen

Ausgabe vom 30.11.2021, Seite 12, meinung + diskussion

Vier Babys liegen schlafend im Krankenhaus.

Neues Familienbild der Ampel

Eine kleine Revolution

Kommentar von Gereon Asmuth

Die Ampel will bis zu vier Eltern pro Kind erlauben. Endlich wird die Lebensrealität von Regenbogenfamilien rechtlich abgesichert.

29.11.2021

Schwarzer Rauch vor untergehender großen gelben Sonne

Klima im Koalitionsvertrag

Nicht auf dem 1,5-Grad-Pfad

Kommentar von Lalon Sander

Um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu beschränken, ist ein drastischer gesellschaftlicher Umbau in kurzer Zeit notwendig. Dafür ist der Vertrag zu brav.

25.11.2021