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Kommentar Radverkehr

Die Politik fährt hinterher

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Zahl der Fahrradfahrer in Deutschland nimmt weiter zu. Die Autolobby bekämpft jeden Versuch, den Platz auf den Straßen gerechter zu verteilen.

18.3.2015

So richten die Kommunisten das Land zugrunde

HAMMER Thüringen wird Unrechtsstaat. Gaucks Warnungen verhallen ungehört. Die erste rot-rot-grüne Regierung unter Führung der Linkspartei pirscht sich an die Macht. Der Koalitionsvertrag ist fertig. Sicherheitsexperten sind entsetzt, die CDU warnt vor einem ideologischen Abstiegsprogramm. Alles über Bodo Ramelows teuflischen Fünfjahresplan
Von LKW
Ausgabe vom  21.11.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Rot-Rot-Grün in Thüringen

Wer hat Angst vorm roten Mann?

Kommentar von Stefan Reinecke
Konservative stilisieren Rot-Rot-Grün in Erfurt zur Gefahr. Was die Gegenwart nicht hergibt, muss die Vergangenheit erfüllen.

21.11.2014

Rot-Rot-Grün einigt sich auf Vertrag

THÜRINGEN Verhandlung über neue Koalition erfolgreich beendet
Ausgabe vom  20.11.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Deutsche Flüchtlingspolitik

Asylpolitischer Rollback

Kommentar von Christian Jakob
Bundesinnenminister de Maizière geht das Asylrecht an. Wie schon 1993 geht es dabei nur darum, brachial gegen die Flüchtlinge vorzugehen.

11.6.2014

Datenschutz erlaubt

URTEIL Deutschland muss Telefon- und Internet-verbindungen nicht mehr auf Vorrat speichern
Ausgabe vom  9.4.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Vorratsdatenspeicherung

Jetzt ist die SPD am Zug

Kommentar von Christian Rath
Das EuGH-Urteil könnte der SPD Rückendeckung geben, die Vorratsdatenspeicherung ad acta zu legen. Doch sie muss sich gegen die CDU durchsetzen.

8.4.2014

Maasvolle Mietpreis-Bremse

GESETZ Justizminister plant neue Regeln für den Wohnungsmarkt
Von WERA
Ausgabe vom  21.3.2014,  Seite 01, Seite 1

40 Euro mehr sind genug

RENTENREFORM Nahles will Erwerbsminderungs-Rente nicht nachbessern
Ausgabe vom  5.3.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Stromnetzausbau

Das Kohleschutzprogramm

Kommentar von Bernward Janzing
Das Thema angeblich fehlender Übertragungsnetze für Strom wird von der Regierung nur vorgeschoben. Tatsächlich hat es wenig mit Erneuerbaren zu tun.

5.2.2014

SPD: Schärfere Regel

STEUERN Koalition streitet über Verschärfung der Steuergesetze bei Selbstanzeigern
Ausgabe vom  5.2.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar SPD-Vorstoß Steuerbetrug

Warum heute noch Straffreiheit?

Kommentar von Ulrich Schulte
Der Staat hat inzwischen reichlich Möglichkeiten, säumige Steuerzahler selbst zu entdecken. Er ist auf freiwillige Selbstanzeigen nicht angewiesen.

4.2.2014

KOMMENTAR VON CHRISTIAN RATH ZUR VORRATSDATENSPEICHERUNG

Demonstratives Nichtstun

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  7.1.2014,  Seite 01, Seite 1

Ein Mann, der weiß, was sich gehört

RONALD POFALLA Als der frühere Kanzleramtsminister einmal das Richtige sagte
Von RONALD POFALLA
Ausgabe vom  6.1.2014,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Pofallas Wechsel zur Bahn

Ein exquisit dotiertes Dankeschön

Kommentar von Anja Maier
Der nächste Karriereschritt des Ex-Kanzleramtschefs ist nicht nur eine Frage des Anstandes. Es fehlt eine Regelung für wechselwillige Spitzenpolitiker.

5.1.2014

SPD und CSU streiten über Zuwanderung

EU-FREIZÜGIGKEIT Seehofer will Hürden für Rumänen und Bulgaren
Ausgabe vom  3.1.2014,  Seite 01, Seite 1

First We Take Mainhattan, Then We Take Berlin

HESSEN CDU und Grüne schließen Koalitionsvertrag – zum ersten Mal in einem Flächenland. Das Bündnis ist ein Testlauf für 2017
Von USFRA
Ausgabe vom  18.12.2013,  Seite 01, Seite 1

Kommentar Koalition in Hessen

Pragmatismus statt Politikwechsel

Kommentar von Arno Frank
Ein Politikwechsel ist das nicht, was in Hessen passiert. Die künftige schwarz-grüne Landesregierung könnte aber ein Modell für den Bund werden.

17.12.2013

Kommentar Angela Merkel

Ich Immer Irgendwie

Kommentar von Ulrike Winkelmann
2005 waren sich alle einig: Merkel kann es nicht. Heute wird sie gefeiert wie nie. Zum Glück werden Prognosen von Journalisten schnell vergessen.

17.12.2013

GroKo verfehlt Klimaziel

FLOP Experten stellen fest: Die anvisierte Reduzierung des Treibhausgas-Ausstoßes ist mit dem Koalitionsvertrag von Union und SPD nicht zu erreichen ➤ SEITE 3
Ausgabe vom  12.12.2013,  Seite 01, Seite 1