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Suchergebnis 21 bis 40 von 375

Eine Lastenrad mit 2 Kindern beladen und viele Räder drumherum brausen auf einer Straße

Reform des Straßenverkehrsgesetzes

Positives aus dem Hause Wissing

Kommentar von Simone Schmollack
Selbst Volker Wissing, Minister für Brummbrumm, schafft es, ein besseres Straßenverkehrsgesetz entwerfen. Warum entwickelt sich gerade Berlin zurück?

21.6.2023

Klima-Rat: Nachsitzen!

Der eigene Expertenrat der Regierung kritisiert die Klimapolitik der Ampel und warnt vor einem Verfehlen der Klimaschutzziele3, 7
Ausgabe vom  18.4.2023,  Seite 1, Seite 1

Kommentar von Bert Schulz zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Land Berlin

Die CDU böllert sich an die Regierung

Von Bert Schulz
Ausgabe vom  4.4.2023,  Seite 1, Seite 1
Marco Buschmann, Annalena Baerbock und Robert Habeck

Grünen-Klausur in Weimar

Von nun an Klartext

Kommentar von Tobias Schulze
Das Vorgaukeln einer heilen Koalition hat die Grünen ihren Klimazielen nicht näher gebracht. Jetzt heißt es, den öffentlichen Druck zu erhöhen.

22.3.2023

Der Vermieterschutzminister

Die Mieten steigen inflationär, aber Preisbremsen der Ampel lassen auf sich warten. Weil Justizminister Buschmann (FDP) sogar die kleinsten Minimaßnahmen aus dem Koalitionsvertrag blockiert7
Ausgabe vom  20.3.2023,  Seite 1, Seite 1
Portrait von Olaf Scholz

Haushaltsstreit in der Ampel

Ein bisschen Führung wäre jetzt gut

Kommentar von Anna Lehmann
Die Ampelkoalition kann sich nicht einigen, wofür sie ihr knapper werdendes Budget verwenden will. Es wäre an der Zeit, dass der Kanzler eine Ansage macht.

15.3.2023

Christian Lindner und Robert Habeck sitzen gemeinsam auf der Regierungsbank

Koalitionsstreit über Energiepolitik

Klimapolitisch handlungsunfähig

Kommentar von Anja Krüger
Mit der Blockade-Partei FDP kann man nicht mehr rational argumentieren. Sie spielt Fachpolitik zu einem Kulturkampf hoch.

2.3.2023

Jarasch, Lederer und Giffey

Soll Rot-Grün-Rot weiterregieren?

Geht's noch?

Kommentar von Stefan Reinecke und Simone Schmollack
Ist Rot-Grün-Rot weiter das populärste Bündnis in der Hauptstadt und muss weiter regieren? Oder hat Berlin den Wechsel gewählt? Ein Pro und Contra.

13.2.2023

Zwei Männer, Ben-Gvir und Netanjahu, stehen bei Nacht zusammen, rotes Scheinwerferlicht trennt die beiden

Gewalt im Nahen Osten

Scharfmacher an den Hebeln

Kommentar von Jannis Hagmann
Die Eskalation zwischen Israel und Palästina findet nicht im Vakuum statt. Doch USA, Europa und arabischen „Brudervölkern“ fehlt das Interesse.

29.1.2023

Ein Arbeiter mit Schutzhelm steht auf einem Gerüst, ein Kran transportiert eine Last

Wohnraumkrise in Deutschland

Umverteilung von unten nach oben

Kommentar von Barbara Dribbusch
Das geforderte Sondervermögen für Wohnungsbau ist unrealistisch. Es braucht eine neue Gemeinnützigkeit beim Wohnungsbau.

12.1.2023

Eine Hand hält eine Hanfpflanze

Geleakte Cannabis-Eckpunkte

Was haben die denn geraucht?

Kommentar von Bernd Pickert
Die geleakten Cannabis-Eckpunkte lassen die Hoffnung auf eine Freigabe schwinden. Qualität und Quantität sollen weiterhin massiv kontrolliert werden.

19.10.2022

Kommentar von Jasmin Kalarickal zu den hochgesteckten Wohnungsbauplänen der Regierung

Neubau allein ist nicht die Lösung

Von Jasmin Kalarickal
Ausgabe vom  13.10.2022,  Seite 1, Seite 1
Die wüstenähnliche Landschaft eines Kohle-Tagebaus

Kohlepolitik in NRW

Wo bleibt die CO2-Minderung?

Kommentar von Anja Krüger
NRW will acht Jahre früher aus der Kohle aussteigen. Zugleich sollen Braunkohlekraftwerke länger laufen. Wie man das nennt? Eine unschöne Mogelei.

4.10.2022

Detail eines Sportfelds

Sexualisierte Gewalt im Sport

Das Schweigekartell brechen

Kommentar von Simone Schmollack
Sexualisierte Gewalt ist im Jugendsport weit verbreitet. Die Vereine müssen endlich dazu verpflichtet werden, für mehr Schutz zu sorgen.

27.9.2022

Ein Augenpaar

Urteil zur Vorratsdatenspeicherung

Einfrieren statt speichern

Kommentar von Christian Rath
Die Erfassung der Daten aller Bür­ge­r:in­nen jederzeit war ein klar unverhältnismäßiges Gesetz. Politisch machbar ist nur die Quick-Freeze-Regelung.

20.9.2022

Flüchtende auf dem Mittelmeer

Brutalität, wo einst Scham war

Kommentar von Christian Jakob
Sieben Jahre nach dem Tod von Alan Kurdi ist Europa von einer humanen Flüchtlingspolitik entfernter denn je. Auch die Ampel ist eine Enttäuschung.

2.9.2022

Bundessozialminister Hubertus Heil.

SPD-Plan für „soziales Klimageld“

Nicht alles über einen Kamm scheren

Kommentar von Susanne Schwarz
Klima- und Sozialpolitik sind zwei verschiedene Dinge. Das eine wie das andere erfordert eigene Herangehensweisen und Lösungen.

1.6.2022

Rauchende SChornsteine im Gegenlicht

Zuschüsse für steigende Heizkosten

Bitte nicht trödeln!

Kommentar von Tobias Schulze
Heizhilfe für Arme ist richtig, aber nicht ausreichend. Die Koalition sollte angesichts steigender Strompreise zügig Maßnahmen vorantreiben.

2.2.2022

Nouripour mit Strauß Blumen, wird beglückwünscht von Muhterem Aras

Parteitag der Grünen

Ganz oben wirds prekär

Kommentar von Tobias Schulze
Interessant, wie persönliche Armutserfahrungen vom neuen Grünen-Vorstand thematisiert wurden. Aufschlussreich auch, dass es kaum um Boni ging.

30.1.2022

Klaus Lederer, Franziska Giffey und Bettina Jarasch im Berliner Abgeordnetenhaus

Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt

Berliner Selbstbeschwörung

Kommentar von Anna Klöpper
Die alte Landesregierung wird die neue sein. Viel ist von einem Aufbruch die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht.

29.11.2021