Protest gegen Ausspähung DATENSCHUTZ 3.000 Menschen demonstrieren in Hamburg gegen die Überwachung durch die Geheimdienste. Rangelei um einen FDP-Redner Von KAI VON APPEN Ausgabe vom 29.7.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
„Der Diskurs über de Maizière ist verheerend“ VERANTWORTUNG Der Philosoph Julian Nida-Rümelin hält die öffentliche Auseinandersetzung mit der Drohnen-Affäre für gefährlich. Ein Gespräch über Schattenbeamte, Berlusconisierung und Rücktritte Von JAN FEDDERSEN Ausgabe vom 27.7.2013, Seite 20, GESELLSCHAFT Download (PDF)
Asyl Berlin beendet das Wegducken Niedersachsen und Hamburg verweisen bei Bleiberechtsfragen gern auf Berlin. Aber das stellt nun klar, dass die letzte Entscheidung bei den Ländern liegt. Von Annika Lasarzik und Teresa Havlicek 18.7.2013
HAASENBURG Schweigen um die Dressuranstalt Hamburger Senat verweigert Diskussion über das umstrittene Jugendheim. In der SPD mehren sich Forderungen, die verwahrten Jugendlichen „rauszuholen“. Von Sven-Michael Veit 9.7.2013
Beamtenbesoldung Meuterei auf der Dienststelle Die Polizisten in Bremen begehren auf, weil sie nur teilweise und zeitverzögert mehr Geld bekommen sollen. Gewerkschaftler sprechen von einem „Skandal. Von Jan Zier 18.6.2013
Energie Stöß will Bürgerräte Der Landesvorstand der SPD empfiehlt dem Abgeordnetenhaus, das Energietisch-Volksbegehren anzunehmen. CDU-Fraktion lehnt das ab. Von Sebastian Puschner 17.6.2013
Spreeforum beendet Debatte bleibt im Fluss Beim Forum Stadtspree vereinbaren die Anrainer eine gemeinsame Zusammenarbeit. Der Konsens ist fragil und könnte schon am erneut gefährdeten Yaam scheitern. Von Konrad Litschko 11.6.2013
Berlins Regierender Bürgermeister Wowi will’s wissen Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit schließt im taz-Interview nicht aus, 2016 erneut zu kandidieren. Und er will keine „Käseglocke über die Stadt stülpen“. Von Stefan Alberti 7.6.2013
Niedersachsens FDP fordert Engagement Auf dem Menschenrechts-Trip Die niedersächsische FDP fordert bei politischen Delegationsreisen mehr Engagement für Menschenrechte. Früher war besonders das liberal gelenkte Wirtschaftsministerium viel unterwegs – noch 2011 lobte man Syriens Machthaber Assad. Von Teresa Havlicek 5.6.2013
Aufruf zum „Schottern“ ist eine Straftat PROZESS Der Linken- Bundestagsabgeordnete Diether Dehm und ein Sprecher der Kampagne „Castor Schottern“ haben sich in Lüneburg dazu bekannt. Das Gericht verurteilte beide, doch die Anklage erkannte auch altruistische Motive Ausgabe vom 22.5.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Kommentar Hundegesetz Gut gebellt Kommentar von Jan Kahlcke Wenn Hundehalter Sachkunde erwerben müssen, dient das einem besseren Miteinander von Mensch und Hund - und damit auch dem Tierschutz. 13.5.2013
NSU-Affäre Henkel ist sauer auf die Polizei Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses schimpft der CDU-Innensenator über seine Behörde. Die neue Panne bei der Übermittlung von Informationen sei unentschuldbar. Von Konrad Litschko 13.5.2013
NSU-Pannen nehmen kein Ende AUFKLÄRUNG Die Innenverwaltung übermittelt Informationen über einen V-Mann nur unvollständig an den Untersuchungsausschuss. Polizei spricht von „ärgerlichem Fehler“ Von KONRAD LITSCHKO Ausgabe vom 10.5.2013, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
WLAN für jedermann Alle ins Netz! Die Initiative Freifunk will einen kostenfreien Zugang zum Internet für Jedermann ermöglichen. Schwierigkeiten bereitet dabei die unklare Rechtslage. Von Jan Schwenkenbecher 9.5.2013
Konsum Kampf um die weiße Wand Eine Kreuzberger Kiez-Initiative will ein Verbot von Werbung im öffentlichen Raum. Von Antje Lang-Lendorff 28.4.2013
NPD-Aufmarsch am 1. Mai Die Quadriga im Blick Autonome dürfen am 1. Mai gen Brandenburger Tor ziehen. Die NPD ruft zum Aufmarsch in Schöneweide – Tausende wollen das mit Blockaden verhindern. Von Konrad Litschko 25.4.2013
Nazi-Morde NSU-Pannen verfolgen Henkel Staatssekretär des Berliner Innensenators und ein früherer LKA-Chef müssen vor NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Thüringer Polizei kritisiert Berliner Ermittler. Von Konrad Litschko 21.4.2013
Dorothee Bittscheid über geschlossene Heime „Hohe Bestrafungslust“ Dorothee Bittscheidt hat 1980 in Hamburg die geschlossenen Heime abgeschafft. Dass der Senat heute Kinder in die Haasenburg schickt, nennt sie eine Katastrophe. Interview von Kaija Kutter 21.4.2013
Kommentar Auftrittsverbot Eigentor für die Rote Flora Kommentar von Lena Kaiser Dem Theaterchef Corny Littmann im Nachhinein die Bühne zu verbieten, fällt nun erstmal auf die Rote Flora zurück 10.4.2013
Littmanns Reaktion auf Bühnenverbot Herrschaftsinstrument der Nazis Die Rote Flora in Hamburg hat dem Theaterchef Littmann ein Auftrittsverbot erteilt, weil er ein „Gentrifizierer“ sei. Littmann vergleicht nun die Rotfloristen mit Nazis. Von Lena Kaiser 10.4.2013
