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Ein MAnn schaut verwirrt

AfD-Abgeordnete reisten nach Russland

Zu Gast bei „alten Freunden“

Mehrere AfD-Abgeordnete waren mal wieder auf Russlandreise. Die AfD-Spitze ist genervt, möglicherweise drohen nun Ordnungsmaßnahmen.
Von Gareth Joswig

2.12.2024

afd-verbots-wetter

3.12.2024

inland,  S. 6
Christian Lindner (l), Bundesvorsitzender der FDP, und der neue FDP-Generalsekretär Marco Buschmann äußern sich bei einer Pressekonferenz

Rücktrittsforderungen gegen Lindner

Der FDP-Chef wünscht sich Disruption

Lindner will eine neue Politik. Sein Generalsekretär steht vor großen Herausforderungen – denn an der Parteibasis gibt es Rücktrittsforderungen.
Von Cem-Odos Güler

2.12.2024

Fünf Personen verstecken ihre Gesichter jeweils hinter einem Papierschild

Plädoyer im Prozess zu Polizeigewalt

Tödliche Schüsse, geringe Strafforderung

Im Prozess um den von der Polizei erschossenen Geflüchteten Mouhamed Dramé in Dortmund fordert die Staatsanwaltschaft Freisprüche. Mit einer Ausnahme.
Von Andreas Wyputta

2.12.2024

thüringen-wetter

2.12.2024

inland,  S. 6
Christian Lindner und Marco Buschmann sprechen miteinander, nachdem sie ihre Entlassungsurkunde eerhalten haben

Liberale in der „D-Day“-Krise

Marco Buschmann folgt Djir-Sarai als FDP-Generalsekretär

Ob der Ex-Justizminister Buschmann die Liberalen aus der „D-Day“-Krise führen kann, ist ungewiss. Auch FDP-Chef Lindner ist zunehmend angeschlagen.
Von Frederik Eikmanns

1.12.2024

brief des tages

2.12.2024

inland,  S. 6

Debatte über „Klaasohm“

Enthüllungen über brutalen Nikolaus-Brauch auf Borkum

2.12.2024

inland,  S. 6
Eine demonstrierende Person mit einem Tuch, auf dem steht:

Abtreibung im Strafgesetz

FDP-Abgeordnete könnten Legalisierung möglich machen

Eine Mehrheit für die Abschaffung des § 218 scheint wieder möglich. Liberale Po­li­ti­ke­r:in­nen schlagen sich auf die Seite der Befürworter:innen.
Von Amelie Sittenauer

28.11.2024

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, nimmt am Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung teil

Kompromiss oder Konfrontation?

Flexible Mehrheiten werden nötiger, das ist vielleicht gut

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Schluss mit peitschender Abgrenzung – Friedrich Merz versetzt sich langsam in den Verhandlungsmodus, das ist keine schlechte Entwicklung.

30.11.2024

So sieht Mut aus

30.11.2024

politik,  S. 6

Bevor es zu spät ist

17 namhafte Ver­fas­sungs­recht­le­r:in­nen empfehlen dem Bundestag, ein AfD-Verbot zu beantragen. Vorteile überwiegen die Risiken, glaubt Mitinitiator Matthias Goldmann
Von Christian Jakob

30.11.2024

politik,  S. 6

risikostufenwetter

29.11.2024

inland,  S. 6
Person am Rechner

Deutscher Städtetag

Klare Perspektiven gefordert

Kommunen fordern parteiübergreifend finanzielle Unterstützung und die Umsetzung wichtiger Gesetzesvorhaben noch vor der Neuwahl.
Von Yağmur Ekim Çay

28.11.2024

Hinter einem Maschendrahtzaun ist ein Haus unscharf zu erkennen

Unterbringung und Versorgung

Geflüchtetenaufnahme belastet Kommunen weiterhin deutlich

Obwohl weniger neue Asyl­be­wer­be­r*in­nen nach Deutschland kommen ist rund ein Drittel der Kommunen „im Krisenmodus“. Oft fehlt es an Geld und Wohnraum.
Von Frederik Eikmanns

28.11.2024

Eine Person, in einem pinken Anzug und mit Maske, schlägt auf ein Tamburin

Gericht zu G20-Protestcamp

Zu viele Schlafzelte, zu wenig Programm

Beim Hamburger G20-Gipfel gab es 2017 nach langem Ringen nur ein kleines Protestcamp. Zu Recht, entschied das Bundesverwaltungsgericht nun.
Von Christian Rath

28.11.2024

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke schüttelt BSW-Landesvorsitzenden Robert Crumbach die Hand

Regierung in Brandenburg

Woidke hofft auf Linke 2.0

In Brandenburg steht der Koalitionsvertrag von SPD und BSW. Beide versprechen eine solide Regierung. Doch die Mehrheit für Rot-Lila ist äußerst knapp.
Von Stefan Reinecke und Jonas Waack

27.11.2024

Demo Gegen Rechte Gewalt

Stellungnahme im Bundestag vorgelegt

Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag

In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Un­ter­stüt­ze­r*in­nen juristischen Rückenwind.
Von Konrad Litschko

27.11.2024

videoehen-wetter

28.11.2024

inland,  S. 6
Eine Frau guckt betroffen

Ausschuss tagte zu Sicherheitsvorfall

Geheimniskrämerei um ergatterten Lageplan der JVA Burg

Nachdem ein interner Lageplan der JVA Burg in die Hände von Inhaftierten geriet, muss sich Sachsen-Anhalts Justizministerin im Rechtsausschuss äußern.
Von Sean-Elias Ansa

27.11.2024