taz.de

Umweltschädliche Subventionen

Zig Milliarden Euro für Klimawandel

Das Umweltbundesamt fordert, umweltschädliche Subventionen, etwa für Diesel, zu stoppen. Die neue Regierung solle das Geld in Klimaschutz investieren.

Von Jost Maurin

28.10.2021

Berliner Hochschulpolitik

Rücktritt statt Fortschritt

HU-Präsidentin Sabine Kunst verkündete am Dienstag ihren Rücktritt. GEW und HU-Studierende finden den Schritt unverständlich, aber begrüßenswert.

Von Susanne Messmer

28.10.2021

Eine Kellnerin mit Maske trägt in einem Restaurant Essensteller

Ende des Coronanotstands

Keine weiteren Shutdowns

Die Ampel einigt sich auf ein Ende der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die Länder können noch vier Monate Maßnahmen verhängen.

Von Christian Rath

27.10.2021

Vier Männer stehen 1902 in Bahnuniformen vor einem Zug. Das Bild zeigt den afrodeutschen Aktivist Martin Dibobe (2. von rechts) und Hochbahn-Kollegen

Berlin intersektional

Lasst euch nicht ablenken

Kolumne Bewegung von Stefan Hunglinger

Wie über „Identitätspolitik“ diskutiert wird, nervt. Doch es gibt Wichtigeres. Zum Beispiel die Abschlussveranstaltungen der Konferenz der Visionen.

27.10.2021

Bürgergeld in Koalitionsverhandlungen

Es geht ums Geld

Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen. Trotz Streit um das soziale Kernversprechen der neuen Koalition zeichnet sich allmählich ab, was geplant ist.

Von Ulrich Schulte

27.10.2021

SPD und Grüne haben eine Reform von Hartz IV und Verbesserungen für Arbeitslose versprochen. Doch das wird mit der FDP extrem schwierig. Ab heute wird weiterverhandelt. Was am Ende herauskommen könnte3

27.10.2021

Seite 1, S. 1

Wer Hunger hat, der soll nicht auch noch frieren

Angesichts steigender Energiepreise drohen Arbeitslosen und Geringverdienern mehr Strom- und Gassperren. Bremen und Hannover haben einen Härtefallfonds

27.10.2021

nord, S. 26-27

Alexander Gauland und Alice Weidel mit beleidigtem Blick im Bundestag.

Umgang mit AfD im Bundestag

Die Front steht

Kommentar von Stefan Reinecke

Die AfD arbeitet im neuen Bundestag weiter an der Selbstausgrenzung. Doch auch die anderen Parteien helfen nach – mit uneleganten Tricks.

26.10.2021

Energiepreise steigen

Der Teuer-Schock

Die jüngsten Energie-Verteuerungen markieren den Einstieg in die weltweite Energiewende. Die Preise müssen steigen – und zahlen werden wir. Aber dies ist auch der Neustart von Wirtschaft und Gesellschaft.

26.10.2021

Verhandlungen über Koalition

Ampel debattiert Energie-Ausgleich

Die Grünen schlagen Steuerentlastungen wegen der steigenden Energiepreise vor. Die würde den untersten Einkommensgruppen aber kaum helfen.

Von Hannes Koch

25.10.2021

Saskia Esken über Koalitionsgespräche

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“

Menschen Teilhabe zu ermöglichen, statt sie zu disziplinieren, sei Ziel der geplanten Hartz-IV-Reform, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

Interview von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte

24.10.2021

Prioritäten von SPD, Grünen und FDP

Das lässt sich nicht schönkiffen

Kommentar von Rebecca Ricker

Die angehenden Koalitionäre debattieren lieber über Cannabis als über die wirklich drängenden Probleme wie die Energiewende. Das darf nicht sein.

24.10.2021

49 Jusos im Bundestag

Links, divers, vernünftig

Noch nie war eine SPD-Fraktion so jung und vielfältig. Ein Viertel von ihnen sind Jusos. Kevin Kühnerts Kampftruppe sind sie aber nicht.

Von Stefan Reinecke

24.10.2021

wortwechsel

Von Ampeln, Bürgergeld und Rechtsstaat

Müssen Nazi-Prozesse gegen Hundertjährige sein? Sorge um Koalitionsverhandlung wegen des Narzissten Lindner. Bürgergeld/Hartz IV: Werden weitere Labels getauscht?

23.10.2021

briefe, S. 24