taz.de

Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger

Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Scholz schaut grimmig unter Kronleuchtern

Ringen um Termin für Neuwahl

Wann ist denn endlich wieder Wahltag?

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.

Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Amelie Sittenauer

11.11.2024

Ein Mann mit weißem Kittel fasst eine Mülltonne an, dahinter fegen drei Menschen

Ein-Euro-Jobs als Druckmittel

Die Zwangsarbeit kehrt zurück

Eine neue Weisung der Arbeitsagentur droht Bürgergeldempfängern mit Ein-Euro-Jobs. Hamburgs Jobcenter will das gleich probieren.

Von Kaija Kutter

11.11.2024

Das Bild zeigt Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU)

Gelder für Kampf gegen Antisemitismus

Einfach mal selbst loben

Die Kulturverwaltung zeigt sich mit der Verteilung der Gelder für den Kampf gegen Antisemitismus hochzufrieden – zum Unverständnis der Opposition.

Von Rainer Rutz

11.11.2024

2 Frauen sitzen auf Ausstellungsblöcken mit virtuellen Brillen in einem Ausstellungsstand

UN-Klimakonferenz in Baku

Der Kampf um das Pariser Klimaabkommen beginnt

In Baku eröffnet Aserbaidschans Umweltminister die COP und fordert Einigkeit. Die Weltwetterorganisation warnt, die 1,5-Grad-Grenze sei in Gefahr.

Von Jonas Waack

11.11.2024

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.

Von Kersten Augustin und Michael Bartsch

11.11.2024

Bauernprotest in Berlin mit Kinder-Traktor und Plakat

Prozess wegen Rechtspopulismus-Vorwürfen

Neue Niederlage der „Freien Bauern“ gegen Forscherin

Ein Oberlandesgericht lehnt eine „Gehörsrüge“ des Agrarverbands ab. Damit darf Janna Luisa Pieper ihn weiter als „rechtspopulistisch“ bezeichnen.

Von Jost Maurin

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.

Von Konrad Litschko

11.11.2024

SPD nach Ampel-Aus

It’s soziale Sicherheit, stupid

Kommentar von Stefan Reinecke

Ein später Wahltermin ist für die SPD günstiger. Sie hat durchaus gute Inhalte in petto. Aber warum will Scholz eigentlich Kanzler bleiben?

11.11.2024

Mehrere Mitarbeiter:innen stehen vor einem Kongressort.

Klimakonferenz COP29 in Baku

Sinnlos oder sinnvoll?

Essay von Nick Reimer

Klimakonferenzen können die Erderwärmung nicht stoppen. Trotzdem sind sie der zivilisatorischste Akt der Menschheit.

11.11.2024

Aus dem Magazin taz FUTURZWEI

Denn sie wissen nicht, dass sie inkompetent sind

Dumme Menschen, die die Wirklichkeit verdrängen, spielen für andere dumme Menschen schlau, sodass die auch an der Dummheit teilhaben können. Das ist das Betriebssystem der ganz späten Industriegesellschaft.

Von Wolf Lotter

11.11.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz im TV-Studio von Caren Miosga

Ringen um Termin für Neuwahl

Scholz doch bereit

Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden.

11.11.2024

Cavendish macht Schluss

11.11.2024

leibesübungen, S. 19

Folgen des Koalitionsbruchs

Demokraten sind nicht doof – hoffentlich

SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch?

Von Marion Mück-Raab

11.11.2024

Menschen gehen in der Nähe des Eingangs zum UN-Klimagipfel in Baku spazieren.

Mit dem Rad zur Klimakonferenz in Baku

Einreise-Erlaubnis per Whatsapp

Kolumne Radsam zur COP von Ingwar Perowanowitsch

Aserbaidschan hat die Landgrenzen vor Jahren dichtgemacht. Unser Autor will mit dem Fahrrad zur Weltklimakonferenz in dem Land. Wird er reingelassen?

11.11.2024

Temu muss Verbraucher schützen

Die EU-Kommission bemängelt falsche Rabattaktionen und Glücksspielpraktiken

11.11.2024

wirtschaft + umwelt, S. 8

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pres

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch

Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Kein Döner ist illegal

Am Montag entscheidet der Stadtrat von Heilbronn über eine Obergrenze für Dönerläden und andere Geschäfte, wie sie die dortige CDU fordert. Rechtlich ist die Lage ziemlich eindeutig

Von Benno Stieber

11.11.2024

inland, S. 6