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zeitpunkt

21. Dezember 2020

Ausgabe vom  24.12.2020,  Seite 7, politik
Pavillions auf einem Marktplatz

Teststrategie in der Pandemie

Wie Tübingen Corona meistert

Die schwäbische Stadt Tübingen setzt auf kostenlose Schnelltests und Extramaßnahmen für Ältere – und kommt vergleichsweise gut durch die Pandemie.
Von Frederik Eikmanns

23.12.2020

Mann im Anzug hinter einem Tisch

CDU in Sachsen-Anhalt

„CDU muss konservativ sein dürfen“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, über Rundfunkgebühren und die Grenzen von Schwarz-Rot-Grün.
Von Sarah Ulrich

31.12.2020

Beschlagnahmte Waffen am Samstag, 12. Dezember 2020, im Rahmen einer PK der Landespolizeidirektion Wien

Waffenfund in Österreich

Auf der Spur der Uzis

Waren in Österreich gefundene Waffen für deutsche Neonazis bestimmt? Ein Verdächtiger hatte einst gute Kontakte nach Berlin.
Von Konrad Litschko

14.12.2020

Südwest-Grüne werden wieder grüner

Die Grünen in Baden-Württemberg küren Kretschmann zum Spitzenkandidaten. Von der Klimabewegung unter Druck setzen sie sich vorsichtig vom Koalitionspartner CDU ab
Von Benno Stieber
Ausgabe vom  14.12.2020,  Seite 7, inland

Grüne will erstmals ins Berliner Rathaus

Berliner Grüne gehen mit früherer Landeschefin Bettina Jarasch in Abgeordnetenhauswahl 2021
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.12.2020,  Seite 7, inland
Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.
Von Eric Bonse

11.12.2020

Mehrere Frauen mit grünen Halstüchern vor dem Gesicht halten sich die Hände

Abtreibungsdebatte in Argentinien

Mehrheit der grünen Tücher

Argentiniens Parlament stimmt für eine Reform des strikten Abtreibungsverbots. Befürworter*innen jubeln draußen. Der Senat muss noch zustimmen.
Von Jürgen Vogt

11.12.2020

Mutter mit Kind auf dem Arm betrachtet den Sonnenuntergang

Haushalt des Frauenministeriums

Staatliches Geld für Antifeministen

Ein Verein sogenannter Männerrechtler soll 400.000 Euro bekommen – aus dem Haushalt des Frauenministeriums. Das gibt sich unbeteiligt.
Von Patricia Hecht

10.12.2020

Finanzminister Scholz schließt seine Tasche im Budestag

Schulden durch Coronakrise

Gegensätzliche Erzählungen

Die Haushaltsdebatte im Bundestag steht an. Rechtfertigt Corona die hohen Schulden – und was passiert finanzpolitisch danach?
Von Hannes Koch

8.12.2020

Auf einem Laptop-Bildschirm: Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch

Streit um Rundfunk in Sachsen-Anhalt

Krise verschoben

In Sachsen-Anhalt verhindern SPD, Grüne und CDU in einem zähen Ringen das Ende der Koalition. Doch das ist vorerst nur eine Woche aufgeschoben.
Von Stefan Reinecke

2.12.2020

Eine Frau flüchtet mit ihren Taschen beladen aus dem brennenden Lager Moria

Wie (nicht) über Moria gesprochen wurde

Dem Bundestag nicht der Rede wert

Deutsche Abgeordnete scherten sich bis zum Brand im Geflüchtetenlager Moria kaum um die Menschen dort. Das zeigt eine taz-Analyse.
Von Julian Schmidt-Farrent

29.11.2020

Hunderte Demonstrantinnen und Demonstrantinnen sind auf der Straße, um gegen die rechte AfD zu demonstrieren

Gegenprotest bei AfD-Parteitag in Kalkar

Draußen vor dem Brüter

Trotz Corona und Kälte hat ein breites Bündnis gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar demonstriert. Mit dabei: Abgeordnete von CDU und FDP.
Von Andreas Wyputta

28.11.2020

Veronika Kienzle (Grüne) auf einem Wahlplakat in Stuttgart

OB-Stichwahl in Stuttgart

Kandidiert und blamiert

In Stuttgart könnte der nächste Oberbürgermeister von der CDU kommen. Das liegt weniger an Mehrheiten als am Versagen von SPD, Grünen und Bündnis Sös.
Von Benno Stieber

27.11.2020

Menschen machen ein SElfie vor einer Menschenmenge auf einer nächtlichen Straße in Teheran

Grünen-Außenpolitiker zum Iranabkommen

„Wir sollten nicht bloß abwarten“

Nach der Abwahl Donald Trumps könnte das Atomabkommen eine zweite Chance bekommen. Reinhard Bütikofer sagt: Europa sollte einen neuen Anlauf starten.
Interview von Tobias Schulze

20.11.2020

Annalena Baerbock und Robert Habeck demonstrieren in einer Menschenmenge

Parteitag der Grünen

Comeback des Grundeinkommens

Die Grünen beschließen auf einem digitalen Parteitag ihr neues Grundsatzprogramm. Bekennen sie sich zu einem bedingungslosen Grundeinkommen?
Von Ulrich Schulte

19.11.2020

Bundesvorsitzende der Grünen mit Regenschirmen: Annalena Baerbock und Robert Habeck

Debatte über neues Parteiprogramm

Grünen-Chefs doch gegen Agrogentech

Die Grünenspitze wollte das Veto gegen Gentechnik-Pflanzen aufweichen. Nun soll die Partei doch nicht fordern, dieses Forschungsgebiet zu stärken.
Von Jost Maurin

18.11.2020

Ein Mann in weißem Kittel und mit blauen Schutzhandschuhen füllt mit einer Pipette ein Probenröhrchen, Detailaufnahme

Sicherer Rauschmittelkonsum

Hessen will Drogentests ermöglichen

Das Bundesinstitut für Arzneimittel blockiert bisher jeden Versuch für Drugchecking-Projekte. Hessen will seinen Versuch nun gerichtlich durchsetzen.
Von Alina Leimbach

18.11.2020

Robert Habeck gestikuliert

Grüne und Investitionen

Wird Habeck Finanzminister?

Bei den Grünen gibt es Überlegungen, in einer Koalition 2021 das Finanzministerium zu beanspruchen. Anders sei die eigene Agenda nicht durchzusetzen.
Von Ulrich Schulte

12.11.2020

Carlonie Preisler hält ein Schild mit der Aufschrift

FDP-Politikerin über Folgen von Covid-19

„Das war der Horror“

Karoline Preisler war an Covid-19 erkrankt und kämpft noch mit den Folgen. Die FDP-Politikerin sucht heute auf Demos das Gespräch mit Coronaleugner:innen.
Interview von Jasmin Kalarickal

12.11.2020