taz.de

Karlsruhe zu hessischem Polizeigesetz

Polizei-KI wird etwas eingeschränkt

Das Bundesverfassungsgericht beanstandet das hessische Polizeigesetz, lässt aber eine Neuregelung zu. Bis Herbst hat die Landesregierung dafür Zeit.

Von Christian Rath

16.2.2023

Chats der Polizei Sachsen-Anhalt

Hitler-Bild und Antisemitismus

Wegen rechtsextremer Chats sollen 18 Polizeibedienstete in Sachsen-Anhalt entlassen werden. Die Innenministerin spricht von einer „Schande“.

Von Rieke Wiemann

16.2.2023

Tödlicher Polizeieinsatz in Dortmund

Anklage gegen fünf Polizisten

Polizisten haben im August den 16-jährigen Mouhamed Dramé im Einsatz erschossen– offenbar rechtswidrig. Nun klagt die Staatsanwaltschaft.

Von Dariusch Rimkus

16.2.2023

Ein ICE der Bahn mit Regenbogenfarbenstreifen

OECD-Studie zur LGBTIQ+-Gleichstellung

Mehr Akzeptanz für Queers

Laut OECD ist Deutschland fortschrittlich. Doch es gibt Nachholbedarf – denn 50 Prozent fühlten sich unwohl, würde ihr Kind eine queere Person daten.

Von Nicole Opitz

16.2.2023

Neue Wendung bei Berlin-Wahl

Neu ausgezählte Stimmen könnten die Grünen auf Umwegen doch zur ersten Kraft im linken Lager machen

Von Stefan Alberti

16.2.2023

inland, S. 6

Nach der Berlin-Wahl

Berlin findet noch Briefwahlstimmen

Wegen eines Logistikfehlers wurden Hunderte Stimmen nicht gezählt. Noch-Bürgermeisterin Franziska Giffey darf sondieren.

Von Anna Klöpper

14.2.2023

Hans-Georg Maaßen vor einem Mikrofon, auf seinen Pulli sind seine Initialien gestrickt

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

CDU startet Ausschlussverfahren

Der CDU-Bundesvorstand will Maaßen aus der Partei werfen. Äußerungen wie jene über „kleine Paschas“ könnten der Berliner CDU aber geholfen haben.

Von Sabine am Orde

13.2.2023

Vorstoß von Baerbock und Faeser

Erdbebenopfer sollen Visa bekommen

In Deutschland wollen viele Menschen türkische oder syrische Erdbebenopfer aufnehmen. Baerbock und Faeser versprechen ein schnelles Verfahren.

Von Konrad Litschko

12.2.2023

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer lachen

Petition von Wagenknecht und Schwarzer

Zwei wie Pech und Schwefel

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg.

Von Dariusch Rimkus und Tanja Tricarico

10.2.2023

kaputte Fahrräder liegen auf dem Bordstein neben einem Fahrradständer

Fahrradfahren auf der Berliner Sonnenallee

Geisterbahn und Autowahn

Unser Autor hat es gewagt, mit dem Rad über die Sonnenallee zu fahren. An Hundekot, Schlaglöchern und SUVs vorbei. Er lebt noch.

Von Uli Hannemann

11.2.2023

Berliner Wahl und die Sonnenallee

Zurück auf Los

Am Sonntag steigt die erste Wiederholungswahl der Republik. Wer diese Stadt verstehen will, sollte erst versuchen, die Sonnenallee zu verstehen.

Von Anna Klöpper

9.2.2023

Eine Person macht einen Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus, es sind nur eine Hand und der Test auf einem Tisch zu sehen

Corona und psychische Gesundheit

Nach der Pandemie

Die Coronapandemie hat bis heute Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche. Die Regierung beschloss deshalb am Mittwoch ein Maßnahmenpaket.

Von Nicole Opitz

8.2.2023

Eine Person schiebt Klappbetten über einen Gang

Geplanter Flüchtlingsgipfel

Kommunen fordern „Masterplan“

Die Gemeinden klagen, sie seien mit der Versorgung von Geflüchteten überlastet. Nun gibt es bald einen „Flüchtlingsgipfel“.

Von Dinah Riese

7.2.2023

Claudia Plattner wird BSI-Präsidentin

Erste Frau und Tech-Expertin

Mit Claudia Plattner beruft Innenministerin Faeser erstmals eine Frau an die Spitze der Cybersicherheitsbehörde. Seit November war der Posten unbesetzt.

Von Tanja Tricarico

7.2.2023

Olaf Scholz und Franziska Giffey in Arbeitskleidung

Wiederholungswahl in Berlin

Wahlkampf im Laborkittel

Olaf Scholz und Franziska Giffey machen Wahlkampf bei Bayer. Giffey spricht dabei von der Chancenstadt Berlin. Ob diese ihr auch eine weitere Chance gibt?

Von Anna Lehmann

7.2.2023