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Ein Mann wird von der Menge auf Händen getragen

Parlamentswahlen in Irland

Irische Koalition verliert Juniorpartner

Das konservative Bündnis in Dublin kann voraussichtlich weiterregieren – allerdings ohne die Grünen. Die Rechtsextremen gehen derweil leer aus.

Von Ralf Sotscheck

2.12.2024

Christian Lindner (l), Bundesvorsitzender der FDP, und der neue FDP-Generalsekretär Marco Buschmann äußern sich bei einer Pressekonferenz

Rücktrittsforderungen gegen Lindner

Der FDP-Chef wünscht sich Disruption

Lindner will eine neue Politik. Sein Generalsekretär steht vor großen Herausforderungen – denn an der Parteibasis gibt es Rücktrittsforderungen.

Von Cem-Odos Güler

2.12.2024

Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, wird von ihrem Amtskollegen Wang Yi, Staatsrat für Auswärtige Angelegenheiten und Außenminister von China, im Staatsgästehause Diaoyutai begrüsst

Außenministerin zu Besuch in China

Auf unmöglicher Mission in Peking

Die deutschen Außenministerin Annalena Baerbock ist zu Besuch in Peking. Es geht besonders um heikle Themen wie die Haltung Chinas zum Krieg in der Ukraine.

Von Fabian Kretschmer

2.12.2024

Künstler:innen im Gespräch bei der Veranstaltung Ratschlag der Vielen

Kultur und Demokratie schützen

Eine von vielen Ratlosen

Der Verein „Die Vielen“ hat zur Konferenz gerufen. Beim „Ratschlag der Vielen“ sollen Kulturschaffende Handlungskonzepte gegen rechts entwickeln.

Von Karlotta Ehrenberg

2.12.2024

Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, spricht zu Vertreter:innen der Presse

Schuldenbremse-Debatte in Union

Die Bredouille um die Bremse

Selbst die Union und Kanzlerkandidat Merz debattieren jetzt über die Reform der Schuldenbremse. Wie realistisch sind die möglichen Varianten?

Von Hannes Koch

2.12.2024

Kristrún Mjöll Frostadóttir, Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei Samfylking, bei einer Feier

Wahlen in Island

Sozialdemokratie feiert Comeback

Die isländischen Sozialdemokraten gehen als Wahlsieger hervor. Die mitregierenden Grünen fliegen aus dem Parlament. Ein Regierungswechsel steht bevor.

Von Anne Diekhoff

2.12.2024

Mann hält einen Bierdeckel hoch auf dem steht:

Kein Wohngipfel, dafür Wohnraum-Demo

Obergrenze für Miete gefordert

Im Hamburger sowie im Bundestagswahlkampf verstehen die Parteien Wohnungspolitik primär als Bauprogramm. Ein Bündnis fordert stattdessen Mietgrenzen.

Von Katharina Schipkowski

1.12.2024

Island vor Regierungswechsel

Die isländische Opposition gewinnt die Parlamentswahlen

2.12.2024

ausland, S. 11

Saubere Lösung gesucht

BVG drängt auf Abwicklung des 29-Euro-Tickets bis Februar. Es soll ein Abschied auf einen Schlag sein

Von Rainer Rutz

2.12.2024

berlin, S. 23

thüringen-wetter

2.12.2024

inland, S. 6

Christian Lindner und Marco Buschmann sprechen miteinander, nachdem sie ihre Entlassungsurkunde eerhalten haben

Liberale in der „D-Day“-Krise

Marco Buschmann folgt Djir-Sarai als FDP-Generalsekretär

Ob der Ex-Justizminister Buschmann die Liberalen aus der „D-Day“-Krise führen kann, ist ungewiss. Auch FDP-Chef Lindner ist zunehmend angeschlagen.

Von Frederik Eikmanns

1.12.2024

debatte

Geteilte Zuständigkeiten

Sozialleistungen erreichen die Bürger*innen zu wenig, auch wegen bürokratischer Eigenlogik der Behörden. Eine Sozialstaats-App könnte helfen

Von Jürgen Schupp und Rolf G. Heinze

2.12.2024

meinung + diskussion, S. 12

Eine Kapelle spielt auf dem grünen Podium über dem eine gemalte Sonnenblume prangt und der Slogan: Bereit fürs Neue zu sehen ist

Mitgliederzuwachs bei den Grünen

Bereit für die Neuen

Keine andere Partei gewinnt derzeit so viele Neumitglieder wie die Grünen. Diese wollen nun im Neuwahlkampf mitanpacken. Ein Ortsbesuch in Cottbus.

Von Amelie Sittenauer

1.12.2024

Kai Wegner bei der 27. Festlichen Operngala fuer die Aids-Stiftung am 4.11.2023

Kulturkürzungen in Berlin

Kai Wegner gibt Mentalitätstipps

Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos.

Von Rainer Rutz

1.12.2024

Bewaffnete syrische Oppositionskämpfer stellen ihre Füße auf ein Plakat mit einem Foto des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad

Überraschende Wende in Syrien

Stunde null in Aleppo

Kommentar von Dominic Johnson

Nach den Rückschlägen des Assad-Regimes ist die Zukunft Syriens wieder offen. Für viele Geflüchtete ist es ein Moment der Freude – doch wie lange?

1.12.2024

Zoff zwischen SPD und Grünen

Die Ampel? Das waren wir nicht!

Kommentar von Stefan Reinecke

Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an.

1.12.2024

Das Bild zeigt eine Parteifahne der Grünen

Parteitag der Berliner Grünen

Mietern helfen, nicht Eigentümern

Die Grünen wollen ein Wohnungswirtschaftsgesetz und einen „Vermieter-Führerschein“. Eine Mitgliederbefragung für die Spitzenkandidatur lehnen sie ab.

Von Stefan Alberti

1.12.2024

Parteitag der CDU im Hochsauerlandkreis

Der Merz im Schafspelz

Sein Heimatverband im Sauerland nominiert den Oppositionsführer zum Bundestags-Direktkandidaten. Der versucht, möglichst wenige Wähler:innen zu verschrecken.

Von Andreas Wyputta

30.11.2024