Artikel mit ‘Grüne’ auf Seite 21

Ein Plakat ruft für Unterschriften für Klimaneustart Berlin auf, im Hintergrund das Brandenburger Tor

Streitgespräch über Klimapolitik

„2030 ist ambitioniert, ganz klar“

Muss Berlin bis 2030 klimaneutral werden? Unbedingt, sagt die Initiative Klimaneustart, die einen Volksentscheid anstrebt. Unmöglich, so die Grünen.

Interview von Bert Schulz

11.7.2022

Abgeordnete der Bremer Bürgerschaft bei der konstituierenden Sitzung im Haus der Bürgerschaft in Bremen im Juli 2019 von hinten und oben fotografiert; die Zahl der Abgeordneten soll für die nächste Wahl um drei erhöht werden

Wahlrechtsreform in Bremen

Mehr ist manchmal mehr

Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf ihrer Seite.

Von Lotta Drügemöller

10.7.2022

Demonstrierende vor dem Bundesverwaltungsgericht

Urteil zur A 20 in Niedersachsen

Autobahnbau im Moor gestoppt

Wegen Verfahrensfehlern darf das erste Stück der A20 nicht gebaut werden. Dass Moore zerstört würden, sei allerdings kein Grund, den Neubau abzusagen.

Von Eiken Bruhn

8.7.2022

Corona-Test liegen auf einem Tisch, einer ist positiv

Betrug in Corona-Testzentren in Berlin

An der Notlage bereichert

26 Millionen Euro Schaden sind durch Testbetrug entstanden. Das sei nur die Spitze des Eisbergs, so die FDP. Nun sollen Kontrollen verbessert werden.

Von Bert Schulz

4.7.2022

Ein Justizwachtmeister geht durch einen der langen Flure im Zellentrakt der JVA Sehnde.

Ersatzfreiheitsstrafen in Niedersachsen

Wegen Armut in den Knast

Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden. Problematisch finden die auch andere Parteien, verzichten wollen sie aber nicht.

Von Nadine Conti

4.7.2022

Hinter ihren Pulten sitzt die neue schwarz-grüne Regierung im Landtag in Kiel. Alle schauen in eine andere Richtung

Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein

Schwarz-Grün prüft erst mal

Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.

Von Esther Geißlinger

1.7.2022

Grünen-Sprecherin über Animal Hoarding

„Strengere Regeln für Tierschutz“

Sich privat exotische Wildtiere zu halten, ist ein Trend. Miriam Staudte von der niedersächsischen Grünen-Fraktion fordert einen Sachkundenachweis.

Interview von Harff-Peter Schönherr

2.7.2022

Streit um Habersaathstraße

Weg frei für Abriss

Das Bezirksamt Mitte beschließt eine Vereinbarung über den Abriss der Habersaathstraße 40–48. Die Mieter*innen sprechen von Erpressung.

Von Marie Frank

28.6.2022

Hilfe für Ukraine-Flüchtlinge in Berlin

Am Hauptbahnhof wird's eng

Nach vier Monaten Krieg ist die Luft raus: Die Freiwilligen an Berlins Bahnhöfen brauchen mehr Spenden und Helfer. Ein Besuch beim Hygienestand.

Von Susanne Memarnia

28.6.2022

Autos, ein Hänger und ein Zelt stehen auf einem Feld

Völkische Siedler in Niedersachsen

Die Rechtsradikalen vom Immenhof

Ein Anwesen in Niedersachsen wird wohl versteigert. Die Interessenten für den Kauf sind zwischen Reichsideologie und Anastasia-Bewegung zu verorten.

Von Andrea Röpke und Andreas Speit

27.6.2022

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hilft bei der Ausgabe von Lebensmitteln bei der Husumer Tafel.

Koalitionsvertrag im Faktencheck

Wie sozial ist Schwarz-Grün?

Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber.

Von Lotta Drügemöller

27.6.2022

Ein junger Mann sitzt am Boden, die Hand festgeklebt, Polizisten stehen um ihn herum

Berlin-Blockaden der Letzten Generation

Mit Kleber gegen die Klimakrise

Etwa 60 Aktivist*innen blockieren das Frankfurter Tor, sorgen für stundenlange Staus und erregte Diskussionen. Die Aktionen gehen weiter.

Von Erik Peter und Josa Zeitlinger

23.6.2022

Ein Mann ruft bei der Besetzung der Habersaathstraße im Herbst 2020 etwas ins Megafon, hinter ihm stehen Demonstrant*innen mit Bannern gegen Obdachlosigkeit.

Streit um Habersaathstraße

Das ist ihr Haus

Die rund 60 Obdachlosen aus der Habersaathstraße wehren sich gegen die drohende Räumung. Mittes Bürgermeister gerät zunehmend unter Druck.

Von Marie Frank

23.6.2022

Aminata Touré, Daniel Günther und Monika Heinold

Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein

Schwarz-Grün teilt „Gewinnerpunkte“

Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet Klimaneutralität bis 2040 und mehr Personal im Landesdienst.

Von Esther Geißlinger

22.6.2022

Protest von Aktivist:innen mit blanker Brust

Antrag auf Gleichbehandlung in Bädern

Oben ohne für alle

Die SPD Hamburg hat einen Antrag gestellt, Frauen und Nicht-Binäre sollen ohne Oberbekleidung ins Schwimmbad dürfen. In Göttingen geht das – teilweise.

Von André Zuschlag

21.6.2022