taz.de

Menschen stehen mit gelben Kreuzen und Transparenten vor einer Filiale der Deutschen Bank

Lützerath im Berliner Wahlkampf

Grüne in der Klima-Falle

Für die Hauptstadt-Grünen kommt die Räumung in Lützerath zur Unzeit. Ihr Bruch mit der Klimabewegung wird nun offenkundig.

Von Erik Peter, Timm Kühn, Laura Mielke und Bert Schulz

11.1.2023

Eine große Plakatwand ist mit einem halben Wahlplakat bedeckt. Es handelt sich um das Wahlplakat der CDU Berlin wähl dich neu.

Wahlwiederholung in Berlin

Kaum Geld für Plakate übrig

Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit um?

Von Laura Mielke

11.1.2023

Ein Mann mit gefesselten Händen sitzt auf einem Poller

Gebühr für Ingewahrsamnahme

Protest muss man bezahlen können

Wer von der Hamburger Polizei in Gewahrsam genommen wird, muss dafür jetzt Gebühren entrichten. Die Linksfraktion hält das für höchst problematisch.

Von Gernot Knödler

9.1.2023

Neuer Ort für Kulturzentrum „Zukunft“

Zukunft statt Autobahn

Die Betreiber des Kulturstandorts Zukunft am Ostkreuz haben einen neuen Standort gemietet. Das Gelände ist eine Vorratsfläche für die A100.

Von Erik Peter

8.1.2023

Nach dem Berliner Wahlchaos

Karlsruhe hat die Wahl

Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben.

Von Christian Rath

6.1.2023

Eine Aktivistin hängt an der unteren Seite einer Autobahntrasse

Autobahn-Abseilaktion vor Gericht

Polizei als „Tatwerkzeug“

Vier Klimaaktivist*innen hatten sich 2020 über der A7 bei Schleswig abgeseilt. Dafür verurteilt sie das Amtsgericht wegen Nötigung zu Geldstrafen.

Von Esther Geißlinger

5.1.2023

Gesprühter Genderstern auf einer Backsteinwand

Angst vor Sprachvorschriften

Volksini gegen Gendern geplant

Die Hamburger Verwaltung und Bildungseinrichtungen sollen auf gendergerechte Sprache verzichten. Eine Volksinitiative dazu wird gerade vorbereitet.

Von Gernot Knödler

4.1.2023

Zwei Polizisten von hinten zu sehen, sie stehen vor dem Zentrum Kreuzberg am Kotti bei einem Protest gegen die geplante Kotti-Polizeiwache

Berliner Polizei-Beauftragter

Whistleblower besser schützen

Der neue Polizeibeauftragte Alexander Oerke schlichte lieber im Stillen, erzählt er im Interview. Zu Vorfällen äußerte er sich noch nicht öffentlich.

Von Plutonia Plarre

4.1.2023

Energiewende in Gefahr

Der nächste Stromstau im Norden

Verteilnetzbetreiber SH Netz warnt, dass der viele Sonnenstrom, der im nördlichsten Bundesland erzeugt werden soll, womöglich abgeriegelt werden muss.

Von Gernot Knödler

2.1.2023

Wahlzettel liegen auf einem Tisch zur Auszählung bereit

Die Wochenvorschau für Berlin

So wird die Wahl gemacht

Ab heute hängen Wahlplakate, auch gewählt werden kann schon. Und es gibt diese Woche noch mehr Infos zur Wahlwiederholung am 12. Februar.

Von Anna Klöpper

2.1.2023

Menschen stehen mit Abstand zueinander vor dem Hamburger Rathaus. Auf einem Transparent steht:

Campus-Grün-Mitglied über Auflösung

„Wir wollen ein Signal setzen“

Die Hamburger Hochschulgruppe Campus Grün löst sich auf. Weil sie keinen Sinn mehr in Hochschulpolitik erkennt, wie Mitglied Felix Steins erklärt.

Interview von Kaija Kutter

2.1.2023

Satirische Jahresvorschau

Das Jahr, in dem wir keine Wahl haben

Berlin bleibt chaotisch, sei es in Sachen Verkehr, Politik oder Sport. Daran wird sich 2023 nichts ändern, weiß unser Autor. Und der muss es wissen.

Von Uli Hannemann

1.1.2023

Der Hoffnungsträger der niedersächsischen CDU

Sebastian Lechner soll seine Partei erneuern – deshalb wird der Fraktionschef bald auch Landesvorsitzender

27.12.2022

nord, S. 21

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner

Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl

„Unsere Flughöhe war zu hoch“

In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner.

Interview von Nadine Conti

26.12.2022

Zwei Roboterärme spielen Vier gewinnt, im Hintergrund beobachtet eine Frau die Szene

Personalplanung an der Uni Vechta

Gleichstellung wegrationalisiert

Die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten an der Uni Vechta ist derzeit unbesetzt. Zwei Referent*innen müssen gehen, weil ihre Stellen auslaufen.

Von Alina Götz

27.12.2022

Franziska Giffey (SPD) und Katja Kipping (Linke) in einem der Wohncontainer für Geflüchtete im Ex-Flughafen Tempelhof

Unterbringung von Geflüchteten in Berlin

Täglich grüßt das Murmeltier

Die Hangars in Tempelhof werden wieder Notunterkunft für Geflüchtete – aber dieses Mal besser, sagt die Politik.

Von Susanne Memarnia

22.12.2022

Ein Jahr SPD, Grüne und Linke in Berlin

Bitte mehr vom Krisenmodus

Haben Franziska Giffey und der rot-grün-rote Senat Berlin besser gemacht? Nicht wirklich. Aber sie haben gezeigt, wie es gehen könnte.

Von Uwe Rada und Bert Schulz

21.12.2022

Im Vordergrund Bretterbuden, im Hintergrund ein Hochhaus

Bremer Bauwagenplatz ausgespäht

Eigentümer von Monster-Tele gesucht

In Bremen ist der Bauwagenplatz Querlenker offenbar observiert worden. Der Bremer Senat dementiert, dass Stellen des Landes beteiligt waren.

Von Gernot Knödler

20.12.2022

Ein Fahrrad auf einem Parkplatz steht zwischen zwei fetten Karren

Recht auf Stadt

Die große Parkplatzsuche

Wie viele Parkplätze es in Berlin gibt, ist bislang nirgendwo erfasst. Nun wollen Initiativen Parkplätze zählen und so die Verkehrswende vorantreiben.

Von Jonas Wahmkow

20.12.2022