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Alice Weidel und Alexander Gauland stehen in einem Aufzug

Die AfD im Bundestag

Erfreulicher Bedeutungsverlust

Kommentar von Sabine am Orde
Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.

16.12.2021

ein mann verlegt Glasfaserkabel an einer Öffnung am Stra?enrand

Pläne der Ampelkoalition

Die neue Digital-Begeisterung

Kommentar von Svenja Bergt
Für die neue Ampelkoalition ist es einfach, mit Digitalthemen zu punkten. Aber in manchen Stellen im Koalitionsvertrag steckt Gruseliges.

16.12.2021

Ein aus Steinchen gelegtes Peace-Zeichen am Boden zwischen Männern in Uniform, ein LKW fährt auf sie zu

Die Ampel und nukleare Teilhabe

Kein Wintermärchen

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann
Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk, Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern.

14.12.2021

Gelbe Sterne auf einer blauen Flagge, Projektion auf einem Haus

Östliche Partnerschaft

Noch viel Spielraum für Reformen

Kommentar von Barbara Oertel
Sehr erfolgreich ist die EU in Sachen Östliche Partnerschaft bislang nicht gewesen. Gerade jetzt wäre eine engere Anbindung bitter nötig.

15.12.2021

Unterschriften im Koalitionsvertrag, Lesezeichen aus grün-rot-gelb

Enttäuschende Klimapolitik der Grünen

Verrat am eigenen Anspruch

Gastkommentar von Carla Reemtsma
In den Koalitionsverhandlungen haben die Grünen zentrale klimapolitische Forderungen für Machtspiele aufgegeben. Damit haben sie Vertrauen verspielt.

14.12.2021

Baerbock verlässt das Flugzeug der Luftwaffe

Außenpolitik der neuen Regierung

Mal so stehen lassen

Kommentar von Tobias Schulze
Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien.

13.12.2021

Außenministerin Annalena Baerbock mit wehendem Haar neben einem Flugkapitän

Annalena Baerbock auf Antrittstour

Praxistest in Polen

Annalena Baerbock beendet in Warschau ihre erste Reise als Außenministerin. Sie trifft Mitglieder von NGOs genauso wie den Amtskollegen Zbigniew Rau.
Von Tobias Schulze

10.12.2021

Außenministerin Annalena Baerbock steigt in ein Flugzeug.

Außenpolitik als Weltinnenpolitik

Macht was draus

Gastkommentar von Andreas Bummel
Pandemie, Klima, Konflikte – viele Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik verwischen. Es wird Zeit für eine echte Weltinnenpolitik.

10.12.2021

Ein Mann schwenkt eine EU-Fahne

Ungarn hetzt und kooperiert mit der EU

Orbáns Pfauentanz

Gastkommentar von Zsuzsanna Szelényi
Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef spielt ein doppeltes Spiel. Einerseits hetzt er gegen die EU, andererseits zeigt er sich kooperativ.

8.12.2021

Ein Mann lässt einen Ballon steigen, der die Aufschrift

Kommunales Wahlrecht

Unmündiger als Teenies

Gastkommentar von Memet Kilic
Die Ampelkoalition will das Wahlalter auf 16 senken, doch Dritt­staa­te­r*in­nen dürfen nicht mal kommunal wählen.

10.12.2021

Bundestagsabgeordnete Christina Baum am Rednerpult

AfD-Vorsitz im Innenausschuss

Skandalöses Versagen der Ampel

Kommentar von Pascal Beucker
Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.

8.12.2021

Portrait von Annalena Baerbock.

Härte gegenüber China

Ende der Katzbuckelei

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Ampelkoalition will eine neue China-Politik betreiben: Differenzen klar benennen. Der Fall Litauen zeigt, dass das möglich ist.

7.12.2021

Proteste mit Transparenten.

Atomkraft in Frankreich

Herbeigeredete Wiedergeburt

Kommentar von Eva Stegen
Länder wie Frankreich haben andere Gründe, an der Atomkraft festzuhalten, als das Klima. Macron etwa geht es ums Militär.

8.12.2021

Robert Habeck und Annalena Baerbock mit anderen Politiker*innen bei einer Pressekonferenz.

Mitgliedervotum der Grünen

Habeck gestärkt, vorläufig

Kommentar von Sabine am Orde
Für die Grünen sind 86 Prozent Zustimmung zum Ampel-Vertrag ein gutes Ergebnis. Weitere Durchmärsche sollte man Habeck & Co jedoch nicht erlauben.

6.12.2021

Klima-Demo in Lützerath mit den Fotos der ParteichefInnen von SPD, FDP und Grünen. Keine Kohle mehr - steht daneben

Gewerkschaften und Klimapolitik

Klima contra Arbeit

Gastkommentar von Thomas Gesterkamp
Klimapolitik kann Arbeitsplätze kosten. Aufgabe der Gewerkschaften ist, bei ökologischen Lösungskonzepten an die sozialen Folgen zu erinnern.

7.12.2021

Nouripour vor Mikrofonen

Diversität bei den Grünen

Macht abgeben

Kommentar von Silke Mertins
Die Grünen haben verstanden, dass Frauenquote und Flügel nicht alles sind. Sogar in Brüssel könnte bald ein jüdischer Migrant Chef der Grünen werden.

6.12.2021

Armbinde mit durchgestrichener Impfspritze

Fackelaufmarsch in Sachsen

Neuordnung der Fronten

Kommentar von Susanne Knaul
Immer gefährlicher wird der Protest radikaler ImpfgegnerInnen. Die ungeimpften demokratischen Kräfte sollten sich distanzieren.

5.12.2021

Scholz begrüßt Mitglied mit Nikolausmütze

SPD-Ja zum Koalitionsvertrag

Kopf und Gefühl

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.

5.12.2021

Stadtgespräch Reiner Wandler aus Madrid

Tausende Mönchssittiche in den Parks von Madrid sollen erschossen werden – vielen Bürgern gefällt das nicht

Von Reiner Wandler
Ausgabe vom  4.12.2021,  Seite 12, politik
Sebastian Kurz winkt.

Das politische Ende von Sebastian Kurz

Master of Desaster

Kommentar von Robert Misik
Der Egozentriker Sebastian Kurz hat Österreich polarisiert. Mitten in der Pandemie hinterlässt er nun einen gewaltigen Scherbenhaufen.

2.12.2021