taz.de

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestags mit leeren Abgeordnetensitzen

Vertagte Abstimmung über Energieeffizienz

Den Ernst der Lage nicht verstanden

Kommentar von Anja Krüger

Als der Bundestag über das Energieeffizienzgesetz abstimmen sollte, war er nicht beschlussfähig. Das ist ein Armutszeugnis für die Ampel-Koalition.

10.7.2023

Kulturkampf als rechtes Framing

Kultur schafft sich selbst ab

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen

Die Kultur geht unter, wenn sie rein marktwirtschaftlich geregelt wird. Besonders bei rechten Akteuren zeigt sich: Es verschwindet alles, was widerspenstig und aufregend ist.

7.7.2023

Kartellamt darf Datenschutz prüfen

Scharfe Zähne gegen Monopole

Kommentar von Svenja Bergt

Das Bundeskartellamt darf laut EuGH-Urteil bei Datenschutzverstößen aktiv werden. Ein richtiger Schritt zum Schutz vor marktbeherrschenden Firmen.

4.7.2023

Porträt von Lisa Paus vor blauem Hintergrund

Streit zwischen Paus und Lindner

Black box Kindergrundsicherung

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Wie viel Geld ist für die Kindergrundsicherung nötig und wofür? Das Kabinett bleibt Antworten schuldig. So lässt sich Kinderarmut nicht bekämpfen.

3.7.2023

Robert Habeck und Clara Geywitz unterhalten sich im Plenarsaal des Bundestagsgebäudes

Ringen um das Gebäudeenergiegesetz

Ein kommunikatives Desaster

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Von der Opposition bekam das Heizungsgesetz ordentlich Gegenwind. Trotzdem geht die verunsicherte Bevölkerung aufs Konto der Regierung selbst.

28.6.2023

Grenzschützer vor Grenzzaun am 18. April 2023

Die Entwicklung der Grünen

Das eingehegte Denken

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann

Eine globale Ethik der Gerechtigkeit hat bei den Grünen keine Heimat mehr. Notwendig ist eine politisch-philosophische Gegenkultur.

28.6.2023

Zwei in blaue Burkas gehüllte Frauen vor einem Haus

Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan

Weiter den Taliban ausgeliefert

Kommentar von Thomas Ruttig

Die Bundesregierung nimmt wieder gefährdete Afghan*innen auf. Erst einmal sind die in Nachbarländer Geflohenen dran, aber viele harren im Land aus.

27.6.2023

Geplante Intel-Fabrik in Magdeburg

Wo die Chips an den Bäumen wachsen

Die Bundesregierung hat gigantische Subventionen organisiert, damit Intel in Magdeburg baut. Teils geht das zulasten eines Geldtopfs fürs Klima.

Von Susanne Schwarz

24.6.2023

Kommunale Wärmeplanung

Die Streber im Südwesten

Zahlreiche Städte in Baden-Württemberg haben ihre kommunale Wärmeplanung längst erledigt - und zeigen, was kluge Konzepte ausmacht.

Von Bernward Janzing

17.6.2023

Gefahr antidemokratischer Tendenzen

Am autoritären Kipppunkt

Kommentar von Daniel Mullis, Maximilian Pichl und Vanessa E. Thompson

In Deutschland werden autoritäre Ereignisse mehr, politische Räume enger. „Law and Order“-Politik hat Konjunktur.

16.6.2023

Grüne unter Druck

Kein Grund zur Zerknirschung

Gastkommentar von Ralf Fücks

Der Zeitgeist steht derzeit ungünstig für die Grünen. Doch die Partei bleibt der unverzichtbare Motor der ökologischen Transformation.

16.6.2023

Wer sind die 46,7 Prozent?

Wo man Antidemokraten wählt

Kommentar von Gareth Joswig

Bei der Landratswahl in Sonneberg scheitert der AfD-Mann knapp an der absoluten Mehrheit. Was ist da los?

12.6.2023

Ein Mann steht auf einer Agrarfläche, auf der vormals Regenwald war

Regenwald in Brasilien

Ein bisschen besser

Kommentar von Niklas Franzen

Die Abholzungen im Amazonas-Regenwald gehen unter Präsident Lula deutlich zurück. Doch bei der Ölförderung setzt der Regierungschef auf alte Rezepte.

8.6.2023

Haushaltsstreit in der Ampel

Gegen das Spardiktat

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Im Ringen um den Haushalt 2024 sollte es keine Tabus geben. Subventionsabbau oder Reform der Schuldenbremse - leider bremst Ideologie Machbares aus.

8.6.2023

Second-Hand-Kleidung auf einer Kleiderstange

Konflikte um die Energiewende

Die grüne Grenze

Kommentar von Heike Holdinghausen

Die Debatte über das Heizungsgesetz war nur der Anfang. Klar ist: Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen, wenn sich die SPD neu erfindet.

8.6.2023

Hubertuis Heil vor Menschen in weißen Kitteln

Pflegepersonal aus Brasilien

Werbereise mit Geschmäckle

Kommentar von Barbara Dribbusch

Es spricht nichts dagegen, Pflegekräfte aus Drittstaaten anzuwerben. Doch ohne deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen hier vor Ort wird das wenig helfen.

7.6.2023