Die SPD wirkt wie ein Schiffchen, das in den Wellen mal hier, mal dorthin trebt. Der Parteiführung fällt täglich Neues ein, das in den Sondierungen fehlte.
Anja Piel erklärt im taz-Interview, warum sie neue Grünen-Chefin werden will. Die Partei sollte die Ökologie stärker mit sozialer Gerechtigkeit verknüpfen und auch Menschen ansprechen, die bei Lidl einkaufen. „Nur mit Besserverdienern wird das nichts.“3
Die Sozialdemokraten ringen weiter mit sich selbst. Auf dem Parteitag will sich Parteichef Martin Schulz heute ein Mandat für „ergebnisoffene“ Gespräche mit der Union erteilen lassen. Doch das Ziel ist heftig umstritten – auch in der taz4, 5
Neuer Kampf für ein liberaleres Abtreibungsrecht in Deutschland: SPD, Linke und Grüne wollen jetzt endlich den Paragrafen 219 a abschaffen, der jegliche „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche verbietet – sogar kurze Informationen auf den Websites von ÄrztInnen. Im derzeit führungslosen Bundestag könnte es eine Mehrheit geben, um dieses alte Nazigesetz zu streichen. Was sagt die FDP?3, 12
CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt gibt gegend en Willen der SPD in Brüssel grünes für Glyphosat. Jetzt darf der unter Krebsverdacht stehende Unkrautvernichter fünf weitere Jahre in der EU eingesetzt werden. SPD spricht von schwerem Vertrauensbruch9
Nach dem Aufruf des Bundespräsidenten zur Regierungsbildung plädieren immer mehr Sozialdemokraten für Gespräche mit der Union. Über Duldung einer Minderheitsregierung Merkel oder Groko? „Ich kann mir alles Mögliche vorstellen“, sagt Karl Lauterbach der taz7
Schwarz-Gelb-GrünJamaikaSchwampelMerkel IVTanganjika-KoalitionSachsen-KoalitionKoalition mit alles ohne SozenFreichristdemokratische GrünionSchwagrülbSchwagelgrüWährend Union, FDP und Grüne noch sondierten, gewann verboten-Leser Stefan Kramer den Namenswettbewerb für die anvisierte KoalitionAktuelles zu den Regierungsversuchen auf taz.de
