taz.de

35871751.jpg Eine Radiologin im Unfallkrankenhaus Berlin betrachtet in einer KI-basierten App auf einem Tablet Gehirnbilder eines Patienten

Mozilla-Chef Mark Surman über KI

„Wir wissen nicht, was kaputtgeht“

In Kürze treten die neuen EU-Regeln zu KI in Kraft. Mark Surman, Präsident der Mozilla-Stiftung, über einflussreiche Tech-Konzerne und lustige Hüte.

Interview von Svenja Bergt

25.7.2024

Demonstratration in Budapest von Menschen mit Fahrrädern, die sie hochhalten

Rechtsstaatlichkeit in der EU

Noch reichlich Luft nach oben

Die EU-Kommission legt einen Bericht zum Rechtsstaat in den Mitgliedsstaaten vor. Vor allem an Ungarn gibt es wieder viel Kritik, aber nicht nur.

Von Eric Bonse

24.7.2024

Orbán klatscht vor einer riesigen ungarischen Fahne

EU-Ratsvorsitz Ungarn

„Orbán will die EU trollen“

Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist.

Interview von Florian Bayer

24.7.2024

Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn, trifft zu einem EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates ein

Boykott gegenüber Ungarn

Eigentor der EU

Kommentar von Eric Bonse

Wie umgehen mit Orbáns Alleingängen? Die EU ist gespalten und Borrell ist erzürnt. Hätte er sich nur selbst auf eine Friedensmission begeben.

23.7.2024

Eine Frau hält an einer Tankstelle an einer Zapfsäule eine Zapfpistole in der Hand und betankt ein Auto

EU erschwert Importe aus China

Sonderzölle für Biodiesel

Die EU will neue Abgaben auf vermeintlich nachhaltige Kraftstoffe aus China einführen. Denn diese stammen auch aus weniger ökologischem Palmöl.

Von Eric Bonse

23.7.2024

Elektrogeräte - ein Rasierer und eine elektrische Zahnbürste liegen in einer Box

Urteil zu Rücknahmepflicht

Aldi Nord muss Schrott sammeln

Supermärkte verstoßen immer wieder gegen die Rücknahmepflicht von Elektroschrott. Die Deutsche Umwelthilfe hat nun erneut vor Gericht gesiegt.

23.7.2024

Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik neben den Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten

Treffen der EU-Außenminister

Brüssel zollt Biden Respekt

Die EU-Außenminister würdigen auf ihrem Treffen Biden und seinen Rückzug. Viktor Orbáns „Friedensmission“ hingegen sorgt für Aufruhr.

Von Eric Bonse

22.7.2024

Palästinenser*innen inspizieren die Überreste zerstörter Gebäude in Chan Junis

+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++

Zwei weitere Geiseln tot

Zwei weitere Geiseln in der Gewalt der Hamas wurden für tot erklärt. Nach dem israelischen Vorstoß auf Chan Junis wird von vielen Todesopfern berichtet.

22.7.2024

Olaf Scholz in Serbien

Regierungschef auf Lithiumjagd

Serbien gewährt der EU Zugang zu den Lithiumvorkommen im Land. Für den Deal war Olaf Scholz extra nach Belgrad gereist. Doch Umweltschützer laufen Sturm.

Von Andrej Ivanji

22.7.2024

Jürgen Habermas zum Ukraine-Krieg

„Der Westen hat keine Ziele“

Wer Waffen liefert, dürfe nicht die Mitverantwortung für die Opfer leugnen, sagt Jürgen Habermas.

Von Thomas Meaney

22.7.2024

Die Wahrheit

Nur ein winziger Schluck Whiskey

Kolumne Die Wahrheit von Ralf Sotscheck

Das größte Geschäft aller Zeiten verspricht die Idee, teure Artikel in kleinen Portionen zu maßlos überteuerten Preisen anzubieten.

22.7.2024

Volkswirt Tobias Börger

„Verteidigung ist öffentliches Gut“

Steuererhöhungen für Militärausgaben? Die Bevölkerung wäre dem gar nicht abgeneigt, sagt Volkswirt Tobias Börger basierend auf einer Untersuchung.

Interview von Cem-Odos Güler

21.7.2024

Podcast „klima update°“

Die Klima-News der Woche

Podcast „klima update°“ von Susanne Schwarz und Verena Kern

Klimaschützer*innen verklagen die Regierung. Im Bundeshaushalt gibt es weniger Geld fürs Klima. Die Wasserstoff-Strategie der EU geht nicht auf.

Ricarda Lang, Terry Reintke und Omid Nouripour

Krisen-Analyse der Grünen

Opfer der Agenda

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Bei vielen Themen sind die Grünen in der Defensive und können derzeit nichts dafür. Aber an ihrer Verkaufstechnik sollten sie dann doch mal arbeiten.

18.7.2024

die dritte meinung

Die Würde des Menschen wird in der EU-Migrationspolitik immer antastbarer, sagt Felix Braunsdorf

Von Felix Braunsdorf

19.7.2024

meinung + diskussion, S. 12

Sächsischer Innenminister über Asyl

„Die EU braucht eine Rosskur“

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert die Abweisung von Geflüchteten an der Grenze. Ein Gespräch über Recht, Demokratie und die AfD.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

19.7.2024

Bundeskanzler in Belgrad

Scholz' Jagd auf Lithiumquellen

Ein Rohstoffabkommen mit Serbien soll die EU weniger abhängig von China machen. Doch der Lithiumabbau ist im Balkanland umstritten.

Von Erich Rathfelder

19.7.2024

Der neue 8-Punkte-Plan der Grünen:

Die in den Umfragen schwächelnden Grünen haben acht Lehren aus der Europawahl gezogen. Sie wollen künftig mehr mit Andersdenkenden reden, zuhören, nichts vorschreiben – und den Wahlkampf 2025 auf eine Person zuspitzen 6, 12

19.7.2024

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