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die richtlinie des tages

Auf der Suche nach Alternativen zum beliebten Bootslack

Von Sven Hansen
Ausgabe vom  30.5.2024,  Seite 6, europawahl
Aus seiner Staatskarosse hält der französische Präsident Macron seinen Arm und zeigt mit dem Daumen nach oben.

Friedensdebatte in der EU

Der Ukraine-Krieg als Existenzfrage

Verteidigungspolitik dominiert den EU-Wahlkampf. Frankreichs Präsident Macron sieht sich als Friedensbringer, Zögern à la Scholz ist unter Druck.
Von Tanja Tricarico

28.5.2024

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili während eines Interviews

Georgiens Präsidentin überstimmt

Vergeblicher Widerstand

Per Veto versuchte Georgiens proeuropäische Staatschefin Salome Surabischwili das „Agentengesetz“ zu stoppen. Am Dienstag nahm das Parlament die Hürde.
Von Barbara Oertel

28.5.2024

Eine Frau in traditioneller sorbischer Tracht bemalt Eier

Sorbische Minderheit

Wer spricht für die Sorben?

Die Sorben wählen eine parlamentarische Vertretung. Doch wer die in Brandenburg und Sachsen lebende Minderheit politisch vertritt, ist umstritten.
Von Thomas Gerlach

26.5.2024

Demonstration am Intrenationalen Frauentag in Frankfurt

Europaweite Bürgerinitiative gestartet

Solidarische Abbrüche in der EU

150 Gruppen fordern eine bessere gynäkologische Versorgung. Dafür sammeln sie unter dem Motto „My Voice My Choice“ eine Million Unterschriften.
Von Emma Tries

22.5.2024

Menschen mit chinesischen Fahnen am Straßenrand

Chinas Präsident auf Europatournee

Die Suche nach Einfallstoren

Während die EU nach ihrer China-Position sucht, baut Xi Jinping bilaterale Beziehungen zu zunehmend illiberalen Ländern aus. Wie Serbien und Ungarn.
Von Florian Bayer

10.5.2024

Netzwerkkabel stecken in einem Server?

EuGH-Urteil zu Vorratsdatenspeicherung

IP-Adressen gegen die Straflosigkeit

Auch zur Bekämpfung einfacher Kriminalität dürfen IP-Adressen verwendet werden, so das EU-Gericht. Das könnte sich auf die deutsche Debatte auswirken.
Von Christian Rath

1.5.2024

Wahlplakat der SPD mit EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley und Bundeskanzler Olaf Scholz

Parteiencheck zur Europawahl

Diakonie startet Sozial-O-Mat

Armutsbekämpfung, Flucht oder Klimapolitik: Vor der EU-Wahl vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im Sozial-O-Mat.
Von Jasmin Kalarickal

30.4.2024

Bei einem Frisörbesuch werden einer Person die Haare geschnitten.

Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen

Mindestlohn steigt – zu langsam

SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine EU-Richtlinie.
Von Stefan Reinecke

29.4.2024

Eine junge Hand hält eine alte

Grüne für Wohnen und Gesundheit

Schluss mit fetter Rendite?

Kurz vor der Europawahl bringen die Grünen im EU-Parlament einen Renditedeckel ein. So könne die Macht der Finanzinvestoren zurückgedrängt werden.
Von Tobias Schulze

29.4.2024

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin des Auswärtigen, schaut sehr ernst.

Deutsche Iran-Politik

Zeitenwende gegenüber Teheran

Nach dem Angriff auf Israel muss sich die deutsche Außenpolitik gegenüber Iran ändern. Welche Optionen gibt es?
Von Jean-Philipp Baeck

19.4.2024

Armutsquote bleibt hoch

Je­de*r Fünfte von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht
Ausgabe vom  11.4.2024,  Seite 6, inland
Ein Mann sitzt vor seinem Schreibtisch.

ARD-Doku über Gerhard Schröder

Mit Schröder auf dem Golfplatz

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Gerhard Schröder ist mal wieder die Lachnummer der Nation. Aber ist es fair, alles, was in der Russlandpolitik misslungen ist, auf ihn zu schieben?

7.4.2024

Rolf Mützenich am Redepult des Bundestags

Bundestagsstreit um den Taurus

Schaufensterantrag gescheitert

Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.
Von Pascal Beucker

14.3.2024

Olaf Scholz im Bundestag

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.
Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze

13.3.2024

Politiker:innen bei einer Pressekonferenz.

Europa-Programm der Union

Mit klar konservativer Handschrift

CDU und CSU beschließen ihr Programm für die Europawahl. Sie fordern Aufrüstung, Asylrechtsverschärfungen und wirtschaftsfreundliche Klimapolitik.
Von Sabine am Orde

11.3.2024

Figuren mit den Gesichtern von Scholz, Habeck und Baerbock sind an einen Traktor montiert

Politische Kultur der Schuldsuche

Wird alles böse enden?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Männer sind schuld. Frauen sind schuld. Der Kanzler ist schuld. In dieser Weltlage braucht es keine Schuldigen, sondern eine Veränderung des Denkens.

11.3.2024

Malte Gallé nimmt ein vifdeo mit seinem Smartphone auf

Sexuelle Übergriffe im Europaparlament

#MeToo auch bei den Grünen

Ein Europa-Abgeordneter der Grünen tritt zurück. Er konnte trotz Vorwürfen sexueller Belästigung lange Zeit weiterarbeiten. Wie konnte das sein?
Von Tobias Schulze

5.3.2024

Ein Mann spricht gestikulierend.

Union Progressiver Juden klagt

Beschwerde für Staatsvertrag

Liberale Juden pochen auf Gleichbehandlung mit dem Zentralrat der Juden. Jetzt haben sie eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Von Christian Rath

27.2.2024

Schwarz-Weiß-Aufnahme 60er Jahre, ein Uniformierter und ein Mann mit Eimer am Straßenrand, auf der Straße viele kleine Brände

ICAN-Vorstand zu deutscher Atombombe

„Die Debatte ist Zeitverschwendung“

Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen Wettrüsten.
Interview von Tobias Schulze

26.2.2024