taz.de

Polen vor den Wahlen

Ungarische Verhältnisse?

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz

Die Regierungspartei PiS hat mehr Ressourcen und Möglichkeiten als die Opposition. Auch die Staatsmedien helfen mit.

14.10.2023

Eine Frau steht vor einer Menschenmenge und schreit in eine Mikrofon

Causa Rubiales

Zwischen Tradition und Moderne

Kommentar von Gemma Teres Arilla

An der Kuss-Affäre spalten sich Spaniens Gemüter entlang der politischen Haltung. Für oder wider Fortschritt, soziale Gerechtigkeit und Frauenrechte.

2.9.2023

Migrationspolitik in Polen

Gibt es Lösungen?

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura

Migration ist ein globales Phänomen, mit dem nicht nur Polens Regierungsparteil Stimmung macht. Dabei hat das Land einen bizarren historischen „Bonus“.

26.8.2023

Ein Blick auf Fahnen am Veranstaltungsort des Bundesparteitags der AFD in Magdeburg

Mögliches Verbot der Partei

Es würde die AfD nur stärken

Kommentar von Stefan Reinecke

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre unklug. Sie könnte sich jahrelang als Opfer inszenieren.

4.8.2023

Gerhard Trabert und Carola Rackete bei einer Pressekonferenz.

Carola Rackete und die Linke

Ein Hoffnungsschimmer

Kommentar von Pascal Beucker

Mit der Nominierung von Carola Rackete und Gerhard Trabert für die EU-Wahl sendet die angeschlagene Linkspartei ein Lebenszeichen.

21.7.2023

Neuer Datenschutzdeal zwischen EU und USA

Verkatertes Erwachen

Kommentar von Svenja Bergt

Erneut hat die EU ein Abkommen mit den USA über Datenschutz abgeschlossen. Es verbessert nichts, sondern legalisiert die bestehende Überwachung.

15.7.2023

Präsident Selenski bei einer Pressekonferenz.

Ergebnisse des Nato-Gipfels in Vilnius

Brückenbauer dringend gesucht

Kommentar von Gemma Teres Arilla

Ein Beitritt in die EU oder Nato ist für die Ukraine in weiter Ferne, solange der Krieg tobt. Das ist ein Dilemma.

14.7.2023

Streit über EU-Naturschutzverordnung

Konservative Desinformation

Kommentar von Jost Maurin

Anders als die CDU behauptet, stärkt die geplante EU-Verordnung für mehr Naturschutz die Ernährungssicherheit – etwa durch mehr Bestäuberinsekten.

30.6.2023

Unbeliebtheit der Ampel-Koalition

Negatives Anreizsystem

Kommentar von Stefan Reinecke

Bundesregierungen sind in der Mitte der Legislaturperiode meistens unbeliebt. Neu sind die Stärke der AfD und eine dauerblockierende FDP.

24.6.2023

Giorgia Meloni und Ursula von der Leyen an einem Konferenztisch

Recht auf Asyl

Es sind doch bloß Bauchschmerzen

Kolumne Die Nafrichten von Mohamed Amjahid

Deutsche Politiker*innen schaffen fundamentale Menschenrechte ab und reden von Bauchschmerzen. Oder lernen von jenen mit kräftigem politischem Magen.

15.6.2023

Einigung in der EU-Flüchtlingspolitik

Nicht historisch, sondern wertlos

Kommentar von Frederik Eikmanns

Selbst wenn man alle menschenrechtlichen Bedenken beiseite wischt, bleibt die Einigung in der Flüchtlingspolitik ein schlechtes Ergebnis.

9.6.2023

Macron, Sandau, Selenski, Scholz stehen vor einer Wand

Europatreffen in Moldau

Gegen Putin sein reicht nicht

Kommentar von Eric Bonse

Die Abgrenzung gegen Russlands Diktator ist der einzige gemeinsame Nenner Europas. Was fehlt, ist eine geopolitische Strategie.

2.6.2023

Polizist inspiziert Überreste eines Marschflugkörpers

Neue Rüstungslieferungen an die Ukraine

Luftabwehr ja, Kampfflugzeuge nicht

Kommentar von Bernhard Clasen

Die geplante Rüstungslieferung an die Ukraine ist generell zu begrüßen. Langstreckenwaffen und Kampfflugzeuge sollten besser zu Hause bleiben.

20.5.2023

Aljoscha auf einer Bühne vor der Projektion blau-gelber Flügel

Selenski von ESC ausgeschlossen

Höhepunkt der Heuchelei

Kommentar von Doris Akrap

Der ukrainische Präsident darf beim ESC kein Grußwort halten. Begründung: Der Abend sei unpolitisch. Aber was sollen dann die gelb-blauen Farben?

12.5.2023

Votum des EU-Parlaments

Gegen den Willen der Männerköpfe

Kommentar von Nicole Opitz

Die Umsetzung der Istanbul-Konvention schreitet voran – gut so. Allerdings ist in Deutschland ein wirksamer Schutz von Frauen oft noch blanke Theorie.

12.5.2023