Artikel mit ‘Europäische Union’ auf Seite 10

Orbán klatscht vor einer riesigen ungarischen Fahne

EU-Ratsvorsitz Ungarn

„Orbán will die EU trollen“

Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist.

Interview von Florian Bayer

24.7.2024

Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik neben den Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten

Treffen der EU-Außenminister

Brüssel zollt Biden Respekt

Die EU-Außenminister würdigen auf ihrem Treffen Biden und seinen Rückzug. Viktor Orbáns „Friedensmission“ hingegen sorgt für Aufruhr.

Von Eric Bonse

22.7.2024

NGOs in Georgien

„Agentengesetz“ vor Gericht

Georgiens Staatschefin Surabischwili und Teile der Opposition wollen vor dem Verfassungsgericht klagen. Erst einmal geht es darum, Zeit zu gewinnen.

Von Barbara Oertel

16.7.2024

der check

Von Anja Krüger

Ausgabe vom 13.7.2024, Seite 10, politik

Mehrere Männer stehen vor Tischen und einer reckt die Arme in die Höhe

Allianz der Sahel-Staaten

Putschisten gründen „Konföderation“

Die Putschregierungen von Niger, Mali und Burkina Faso haben große Pläne. Die Bundeswehr zieht ihre letzte Militärpräsenz in der Sahelzone ab.

Von Dominic Johnson

7.7.2024

ein Tankwagen befüllt einen großen Wasserspender,der auf einem staubigen Platz neben einem kleinen Häuschen steht, eine Frau macht sich an dem Schlauch zu schaffen

Umgang mit Syriens Machthaber

Europas Mauer gegen Assad bröckelt

Bisher fuhr die EU einen strikten Kurs gegen Syriens Machthaber. Doch die Linie wird stetig aufgeweicht. Das liegt auch am Rechtsruck in der EU.

Von Julia Neumann

4.7.2024

Bundeskanzler Nehammer und Klimaministerin Gewessler bei einer Pressekonferenz.

EU-Renaturierungsgesetz

Macht Österreich alles kaputt?

Beim EU-Renaturierungsgesetz stimmte die österreichische Umweltministerin gegen den Willen von Bundeskanzler Nehammer. Ist die Verordnung in Gefahr?

Von Christian Rath

22.6.2024

Stefan Neuberger, Ines Neuberger (helles Shirt), Frank (Mütze) und Carolin Poensgen hängen Wahlplakate für die Grünen in Lauchhammer

Kommunalwahlen in Brandenburg

Galgenhumor am Grill

Die Grünen erlebten bei der Kommunalwahl in Brandenburg ein Debakel. Zu Besuch bei einer Wahlparty in Lauchhammer.

Von Hanno Fleckenstein

10.6.2024

Automatische Containertransporter sind auf dem Gelände des Containerterminal Altenwerder in Hamburg unterwegs

Aufregung um Habeck-Vorschlag

Pause für Lieferkettengesetz?

Wirtschaftsminister Robert Habeck will das deutsche Lieferkettengesetz aussetzen. Unternehmensverbände und FDP freuen sich, SPD und Grüne nicht.

Von Hannes Koch

9.6.2024

Zinswende im Euroraum

EZB fürchtet „holprigen Weg“

Als erste große Notenbank weltweit wagt die Europäische Zentralbank eine Zinssenkung. Dennoch sieht sie Risiken für die Geldstabilität.

Von Kai Schöneberg

6.6.2024

„Meta AI“ Assistent

Training mit deinen Daten

Der Facebook- und Instagram-Konzern Meta will Daten von Nutzer:innen für das Training von KI nutzen. Ein Datenschutzverein legt Beschwerde ein.

Von Svenja Bergt

6.6.2024

EZB-Präsidentin Lagarde bei einer Pressekonferenz.

EZB will den Leitzins senken

Wende erwartet

Nach zwei Jahren will die EZB Geld wieder billiger machen und den Leitzins von momentan 4,5 Prozent senken. Was das für die Wirtschaft bedeutet.

Von Anastasia Zejneli

5.6.2024

Eine weiß gekleidete Frau küsst einen Grabstein auf einem großen Gräberfeld

UN-Abstimmung zu weltweitem Gedenktag

Streit über Opfer von Srebrenica

Die UN-Vollversammlung entscheidet über einen Internationalen Gedenktag für die 1995 ermordeten 8.000 Bosniaken. Serbien will das verhindern.

Von Erich Rathfelder

23.5.2024

Eine Person wischt sich Tränen aus den Augen

„Agenten-Gesetz“ in Georgien

Für die Freiheit geben sie alles

Das Parlament billigt trotz Protesten und internationaler Warnungen das „Agenten“-Gesetz. Vor allem junge Menschen wollen sich damit nicht abfinden.

Von Soso Burjanadze

15.5.2024

Auf einer Wiese stehen Zelte, dazwischen hängen Transparente, unter anderem:

Anti-Israel-Proteste in Irland

Dubliner Uni gibt BDS nach

Das Trinity College beendet Investitionen in etliche israelische Unternehmen, streicht Stipendien für Israelis und richtet neue für Palästinenser ein.

Von Ralf Sotscheck

12.5.2024

Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.

Von Eric Bonse

8.5.2024

Ein Mann schaut nach einem nächtlichen russischen S-300-Raketenangriff auf Charkiw aus einem vergitterten Fenster

Russische Invasion in der Ukraine

Fruchtlose Friedensbemühungen

Europa hofft auf den Einfluss Chinas auf Russland, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Doch das Schwellenland will sich nicht zwingend beteiligen.

Von Tanja Tricarico

7.5.2024