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Karamby Diaby

SPD-Politiker über Schüsse auf sein Büro

„Ich spüre viel Solidarität“

Das Hallenser Büro des SPD-Politikers Karamba Diaby wurde Mittwochnacht beschossen. Täter unbekannt. Doch Diaby will sich nicht einschüchtern lassen.
Interview von Stefan Reinecke
16.1.2020  
Die Parteivorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck lachen miteinander.

Grünen-Chefs über Macht

„Wir versuchen, es anders zu machen“

Die Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck verraten, wie sie Deutschland verändern wollen – und wie sie sich gegenseitig stützen und erdulden.
Interview von Georg Löwisch und Ulrich Schulte
10.1.2020  
Ein Angeklagter und sein Verteidiger sitzen im Gerichtssaal

Gewalt zu Silvester in Leipzig Connewitz

„Eine riesengroße Dummheit“

In Leipzig wird ein Mann wegen der Connewitzer Silvester-Krawalle verurteilt. Mit dem angeblichen Mordversuch an einem Polizisten hat er aber nichts zu tun.
Von Konrad Litschko
8.1.2020  
Baden-Württemberg, Stuttgart: Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Stuttgart, nimmt an einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) teil.

Wahl des Stuttgarter Bürgermeisters

Kuhn will nicht mehr

Der grüne Stuttgarter OB Fritz Kuhn tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Gerechnet hatte mit diesem Schritt keiner – trotz Kuhns mauer Bilanz im Amt.
Von Benno Stieber
7.1.2020  
Markus Söäder steht am Mikrofon und hebt den Zeigefinger

Klausurtagung der CSU

Weckruf und Würstel

In Kloster Seeon trifft sich die CSU-Landesgruppe zur Klausur – und gibt sich überraschend milde. Draußen demonstrieren indes Bauern.
Von Dominik Baur
6.1.2020  
Eine Reinigungskraft geht mit einem Putzwagen einen Gang entlang

Minijobs und der Mindestlohn

Zwei Gesichter

450-Euro-Jobs müssen abgeschafft werden, fordern sogar Arbeitgeber. Denn der steigende Mindestlohn schafft Probleme beim Gehalt.
Von Barbara Dribbusch
6.1.2020  
Ein Mann guckt steht in einer roten Tür

Neue Regierung in Österreich

Aus Blau wird Grün

Die ÖVP regiert künftig nicht mehr mit der rechtsextremen FPÖ, sondern mit den Grünen. Wie erfolgreich hat der neue Koalitionspartner verhandelt?
Von Ralf Leonhard
3.1.2020  
Die Familienministerin sprich vor einem SPD-Logo

Erneute Diskussion über Paragraf 219a

SPD will 219a nun doch abschaffen

Noch kein Jahr alt ist die Reform des Paragrafen, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Nun schwenkt SPD-Frauenministerin Giffey um.
Von Dinah Riese
20.12.2019  
eine glimmende Zigarette und Rauchschwaden vor schwarzem Hintergrund

Union doch für Tabakwerbeverbot

Der Nebel lichtet sich

Jahrelang blockierte die Union ein weitergehendes Tabakwerbeverbot – nun ist sie doch dafür. Die SPD begrüßt das.
Von Jonas Julino
10.12.2019  
Die Ramelows küssen sich

Rot-Rot-Grün in Thüringen

Jetzt soll es flott gehen

Bodo Ramelow will sich noch vor Beginn der Winterferien zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Rot-Rot-Grün erarbeitet einen Koalitionsvertrag.
Von Anna Lehmann
6.12.2019  
Flugzeug in der Nacht von innen beleuchtet

Bilanz der Abschiebung nach Afghanistan

Zurück in den Krieg

Vor drei Jahren startete der erste Abschiebeflug nach Afghanistan. Trotz katastrophaler Lage dort halten deutsche Behörden daran fest.
Von Patrick Guyton und Dinah Riese
5.12.2019  
Der Kopf von Nobert Walter-Borjans

Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland

Walter-Borjans fordert Reform

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verliert die Gemeinnützigkeit. Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert Reform des Gemeinnützigkeitsrechts.
Von Malene Gürgen
24.11.2019  
Karikatur Prüffall für Deutschland steht auf dem AFD Logo

Einstufung der AfD als Prüffall

AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Von Christian Rath
20.11.2019  
Izzet Cagac (l) und Rifat Tekin stehen vor einer grünen Wand. An die Wand sind Trikots und Wimpel eines Fußballvereins geheftet. Kerzen stehen davor.

Kiez-Döner in Halle wiedereröffnet

„Die beste Form der Solidarität“

40 Tage nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle haben die Brüder Tekin ihr Dönerrestaurant wiedereröffnet. Das Gedenken an die Opfer bleibt.
Von Pia Stendera
16.11.2019  
AfD-Politiker Brandner im Bundestag.

Abwahl von AfD-Politiker

„Es hat sich ausgehetzt“

Der Rechtsausschuss setzt den AfD-Abgeordneten Brandner als Vorsitzenden ab. Das ist ein Novum in der Geschichte des Bundestags.
Von Sabine am Orde
13.11.2019  
Belit Onay, Spitzenkandidat bei der Oberbürgermeisterwahl, freut sich mit seiner Frau Derya und Bundesvorsitzendem Robert Habeck

Nach Wahlerfolg in Hannover

Grüne Pflänzchen im Norden

Belit Onay wird neuer OB von Hannover. Bisher schafften es die Grünen nur im Südwesten in die Rathäuser. Eine Zeitenwende?
Von Simone Schmollack und Ulrich Schulte
11.11.2019  
Bundesfinanzminister Olaf Scholz drückt bei einer Bankenunion der Europäischen Union (EU) aufs Tempo und signalisiert Kompromissbereitschaft bei der umstrittenen Einlagensicherung.

Europäische Bankenunion rückt näher

Scholz gibt Blockade auf

Der deutsche Finanzminister kann sie sich nun plötzlich doch vorstellen: eine gemeinsame europäische Einlagensicherung.
Von Eric Bonse
8.11.2019  
Das Händchen eines neugeborenenKindes hält den Finger eines Erwachsenenfest

Ausbildung von Geburtshelferinnen

Konflikt um Hebammen-Gesetz

Die Ausbildung von Geburtshelferinnen soll an Universitäten verlagert werden. Jetzt stellen sich die Länder quer, weil sie nicht zahlen wollen.
Von Frederik Eikmanns
7.11.2019  
Archivbild vom November 1939 zeigt Aufräumarbeiten nach dem Bombenattentat auf Adolf Hitler im Münchner Bürgerbräukeller.

Denkmal für Hitler-Attentäter

Späte Ehre

Georg Elser versuchte einst, Hitler mit einer Bombe zu töten. Erst jetzt – 80 Jahre später – erhielt er in seinem Geburtsort ein Denkmal.
Von Klaus Hillenbrand
5.11.2019  
Eine Frau hält sich einen gelben Luftballon vors Gesicht, der wie ein Emoticon aussieht.

Verschärfung des Strafgesetzbuchs

Beleidigungen werden teurer

Das Bundeskabinett will Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschließen. Es geht vor allem um rechten Hass im Netz.
Von Christian Rath
30.10.2019