Artikel mit ‘Es gilt jetzt’ auf Seite 3

Zwei Frauen laufen an einer Hecke und Fahrrädern vorbei.

Verfassungsbeschwerde zu Paragraf 219a

„Schlicht frauenfeindlich“

Die Ärztin Bettina Gaber ist rechtskräftig verurteilt, weil sie über Abtreibungen informiert. Nun wendet sie sich an das Bundesverfassungsgericht.

Von Dinah Riese

18.12.2019

Kevin Kühnert (M), Bundesvorsitzender der Jusos, lässt sich mit Tobias Pietsch (SPD, l) und Julie Rothe, Bundesgeschäftsführerin der Jusos, beim SPD-Bundesparteitag fotografieren

Kevin Kühnert über Verantwortung

„Macht ist für mich keine Droge“

Seit ein paar Tagen ist Kevin Kühnert Vizechef der SPD. Als Strippenzieher sieht er sich nicht. Politik betreibe er viel profaner.

Interview von Stefan Reinecke

10.12.2019

Volle Kontrolle in China

Peking will in Behörden und Staatsunternehmen ab 2022 nur noch chinesische Computertechnik erlauben. Und schlägt damit zwei Fliegen mit einer Klappe

Von Fabian Kretschmer

Ausgabe vom 10.12.2019, Seite 3, das thema

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken umarmen sich

SPD wählt Vorsitzende

…und alle sind glücklich

Solide und unfallfrei, aber ohne zündende Visionen tritt das neue SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim Parteitag auf.

Von Stefan Reinecke

6.12.2019

Das siegreiche Kandidatinnenduo für den SPD-Vorsitz: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken - kurz: Eskabo

Neue SPD-Führung stellt Forderungen

Die Groko – das Update

Die neuen SPD-Chefinnen haben da noch ein paar Verbesserungsvorschläge. Platzt deshalb die Koalition? Eine Inhaltsanalyse.

Von Barbara Dribbusch, Malte Kreutzfeldt und Ulrich Schulte

2.12.2019

Urteil zum Vergessenwerden im Internet

Chance auf einen Neuanfang

Auch Straftäter können grundsätzlich das „Recht auf Vergessenwerden“ im Netz beanspruchen. Offen ist noch, was konkret von Medien verlangt wird.

Von Christian Rath

27.11.2019

Bauernproteste gegen Umweltauflagen

Die Lügen der Bauernflüsterer

Am Dienstag demonstrieren Landwirte in Berlin gegen Umweltauflagen. Mitorganisator ist ein Bauernverband, der auf Facebook Desinformationen verbreitet.

Von Jost Maurin

25.11.2019

Einigung zur Grundrente

Wer kriegt die Aufstockung?

Nun gilt es, Beitragsjahre zu zählen. In der Regel müssen es 35 Jahre sein. Einiges ist noch unklar, aber schematische Rechnungen sind schon möglich.

Von Barbara Dribbusch

11.11.2019

Zu sehen sind zwei Teller mit Kuchenstücken. Das Kuchenstück auf dem linken Teller ist deutlich kleiner.

Einigung zur Grundrente

Küchlein für alle

Bundesminister Hubert Heil ist optimistisch, dass die Grundrente ab 2021 kommt. Er nennt das Projekt aber auch „ambitioniert.“

Von Barbara Dribbusch

11.11.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer und Mike Mohring auf einer Pressekonferenz

Machtkampf in der CDU

Auf schwankenden Planken

Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wankt, im Fernsehen ätzt Friedrich Merz, die Kanzlerin reist nach Indien. Was ist los in der CDU?

Von Anja Maier

1.11.2019

Bilanz einer Geheimdienstreform

Projekt Verfassungsschutz light

Es war ein Thüringer Experiment: Ein Verfassungsschutz fast ohne V-Leute, an der Spitze Stephan Kramer, ein jüdischer Liberaler. Hat das geklappt?

Von Konrad Litschko

23.10.2019

Auf einem Heizkörper liegen vier paar dunkle Socken

Was das Klimapaket im Alltag bedeutet

Bahn wird billiger, Fliegen teurer

Für die Klimaziele werden die von der Regierung geplanten Maßnahmen nicht reichen. Aber was heißen sie in der Praxis für Verbraucher*innen?

Von Malte Kreutzfeldt

16.10.2019

Polizisten hinter einem Absperrband vor der Synagoge in HAlle, dahinter Blumen an der Gebäudemauer

Antisemitischer Terror

Hässliche Worte, hässliche Taten

Essay von Dmitrij Kapitelmann

Angesichts von Halle kann unser Autor keinen Schock vorspielen: Längst sei es wieder normal, dass Nazis in Deutschland Menschen umbringen.

12.10.2019

Baden-Württemberg, Karlsruhe: Eine Person wird von Polizisten aus einem Hubschrauber gebracht. Am 10.10.2019 soll beim Bundesgerichtshof (BGH) die Haftprüfung des mutmaßliche Rechtsextremisten Stephan B., der vermutlich am 09.10.2019 in Halle die Synagoge

Rechtsextremer Täter in Halle

Der virtuelle Terrorist

Er hatte ein Massaker geplant, sagt der Generalbundesanwalt über den Halle-Attentäter Stephan B. Radikalisierte er sich in einer rechten Online-Szene?

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Pia Stendera

10.10.2019

Letzter Anlauf für einen Brexit-Deal

Großbritannien legt die seit Langem geforderten schriftlichen Vorschläge zu einer Revision des Brexit-Abkommens mit der EU vor. Die britische Opposition und Teile der EU üben harte Kritik

Von Dominic Johnson

Ausgabe vom 4.10.2019, Seite 3, das thema