taz.de

Kritik an künftigem Staatssekretär

Scharfmacher im Bildungsministerium

Roland Philippi soll neuer Staatssekretär im Haus von Ministerin Stark-Watzinger werden. Noch nicht mal im Amt, steht der jedoch schon unter Druck.

Von Daniel Bax

11.7.2024

Ein Polizist und ein Pro-Palästina-Demonstrant stehen sich gegenüber. Die Situation ist geladen. Beide schreien.

Versammlungsfreiheit wird eingeschränkt

Fatale Polizeistaatsräson

Kommentar von Daniel Bax

Repressionen gegen Klima- und Pro-Palästina-Proteste bedrohen die Versammlungsfreiheit in Europa. Das ist auch ein Einfallstor für die AfD.

9.7.2024

BSW-Parteitag in Brandenburg

Die letzten Tage der BRD

Beim Parteitag ihres Landesverbands in Brandenburg steht Sahra Wagenknecht im Mittelpunkt. Der Landtagswahl kann sie sehr beruhigt entgegen sehen.

Von Daniel Bax

29.6.2024

Sawsan Chebli über den Gaza-Krieg

„Ich war eine stolze Deutsche“

Die in Berlin aufgewachsene Autorin und SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist palästinensischer Herkunft. Der Gaza-Krieg hat etwas in ihr zerbrochen.

Interview von Daniel Bax

29.6.2024

Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung, spricht nach der Regierungserklärung bei der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Deutschen Bundestag am 26.6.2024.

Bildungsministerin unter Druck

Wie man die Wissenschaft beleidigt

Kommentar von Daniel Bax

Bettina Stark-Watzinger ist eine Fehlbesetzung. Ihr Umgang mit der Fördergeld-Affäre ist eine Belastung für die Wissenschaftsfreiheit.

29.6.2024

BSW im Saarland

Kleine saarländische Brandmauer

Die Landesvorsitzende Astrid Schramm sorgt für bundesweiten Krach in der Wagenknecht-Truppe. Grund sind Äußerungen zur AfD.

Von Daniel Bax

20.6.2024

Rauswurf von Staatssekretärin

Allein im Bildungsministerium

Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin, weil die Fördermittel-Kürzungen nach politischen Kriterien erwogen haben soll. Die Kritik an ihr selbst hält an.

Von Ralf Pauli, Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Daniel Bax und Emma Tries

17.6.2024

Eine Frau zeigt mit ihren beiden Zeigefingern in unterschiedliche Richtungen.

Fördergeld-Affäre im Bildungsministerium

Pferdefreundin und Bauernopfer

Die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring lehrte als Professorin Ethik. Im Ministerium wirkte sie eher wie das Sprachrohr ihrer Vorgesetzten.

Von Daniel Bax

17.6.2024

FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger

Wissenschaftsfreiheit in Deutschland

Stark-Watzinger muss zurücktreten

Kommentar von Daniel Bax

Das Bildungsministerium wollte kritischen Wissenschaftlern die Fördermittel streichen: Das ist ein Fall von Machtmissbrauch. Er liegt im autoritären Trend.

11.6.2024

Fabio de Masi gestikuliert mit den Händen während einer Pressekonferenz

Fabio de Masi über BSW-Ergebnis

„Wir sind mehr als nur Protest“

Als Spitzenkandidat der Wagenknecht-Partei zieht Fabio de Masi nun in das Europaparlament ein. Dort wolle man eine neue Fraktion bilden – ohne Rechte.

Interview von Stefan Reinecke und Daniel Bax

10.6.2024

Blaue Fahnen mit den gelben Sternen der EU

Europawahl 2024

AfD will regieren

AfD-Chefin Weidel will nach den Landtagswahlen im Herbst Ministerpräsidenten stellen. Grüne bieten an, die Wiederwahl von von der Leyen zu unterstützen.

10.6.2024