piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 661 bis 680 von 1000

saska Esken und Lars Klingbeil umarmen sich

SPD-Parteitag in Berlin

„Zuversicht, krächz, krächz“

Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont.
Von Anna Lehmann und Daniel Bax

8.12.2023

Ein Stempel mit der Aufschrift Schuldenunion steht auf Geldscheinen.

Haushaltskrise der Ampelregierung

„Sonst eskaliert die Lage“

Wird die Haushaltskrise nicht schnell beendet, drohe eine Rezession, sagt der Ökonom Marcel Fratzscher. Auch die EU ringt um eine Reform der Schuldenbremse.

8.12.2023

Zwei Kinder sitzen gemeinsam in Regenkleidung auf einer breiten Schaukel

Verzögerung bei Sozialreform

Kindergrundsicherung wohl später

Familienministerin Paus prüft eine stufenweise Einführung. Damit reagiert sie auf Kritik, die Reform sei finanziell kaum zu stemmen.
Von Nicole Opitz und Sabine am Orde

7.12.2023

Lindner, Scholz und Habeck stehen nebeneinander während einer Pressekonferenz

Parteitag der SPD und Haushaltskrise

„Ich erwarte SPD pur“

Der Haushalt für 2024 kann wohl doch nicht mehr in diesem Jahr verabschiedet werden. Das überschattet auch den Parteitag der SPD.
Von Anna Lehmann

7.12.2023

Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner sitzen gemeinsam nebeneinander im Bundestag

Loch im Bundesetat

Entscheid zu Haushalt erst 2024

Die SPD rechnet nicht damit, dass der Haushalt für 2024 noch in diesem Jahr beschlossen wird. Immerhin scheint eine politische Einigung nicht mehr fern.

7.12.2023

Die Wahrheit

Pisa in Berlin

Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte Leserschaft an einem Poem über einen Bundesfinanzverrechner erfreuen.
Von Reinhard Umbach

7.12.2023

PKWs stauen sich in einem Tunnel

Klimaschädliche Subventionen

Das Geld liegt auf der Straße

Die Ampelkoalition wollte klimaschädliche Subventionen eigentlich abbauen. Insbesondere im Verkehrssektor gibt es viel Potenzial. Doch die FDP bremst.
Von Ingwar Perowanowitsch

7.12.2023

Eine Frau hält eine Geldbörse mit Banknoten in der Hand

Streit um Bürgergeld

Kürzung 2024 wohl unmöglich

FDP und Union fordern weiterhin, bei den Ärmsten zu sparen, um das Haushaltsloch zu stopfen. Zumindest für 2024 ist das aber wohl nicht mehr möglich.

6.12.2023

zerbrochene Euromünze

Haushaltsstreit in Berlin

Rechnungshof rügt Ampel

Die Regierung will das 60-Milliarden-Loch per Nachtragshaushalt stopfen. Der Rechnungshof hält das bei einer Anhörung für „äußerst problematisch“.
Von Hannes Koch

5.12.2023

3 lastenräder auf einer Landstrasse

Folge der Haushaltskrise des Bundes

Zuschüsse versiegen

Wegen der Haushaltskrise stoppt das zuständige Bundesamt etliche Förderprogramme. Viele sollen die Energiewende voranbringen.
Von Anja Krüger

5.12.2023

Viele Menschen an einem Strand

Debatte über Bürgergeld

Das gute Leben ohne Geld

Kolumne Postprolet von Volkan Ağar
FDP und CDU wollen die Erhöhung des Bürgergelds bremsen und den ärmsten Teil der Bevölkerung ärmer machen. Sie haben den Bezug zur Realität verloren.

5.12.2023

Personen laufen an einem Schaufenster vorbei

Bürgergeld und Kindergrundsicherung

Union streitet über Sozialausgaben

Das Arbeitsministerium will das Bürgergeld erhöhen. Auch bei der Kindergrundsicherung verschärft sich der Ton.
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann und Patricia Hecht

4.12.2023

Mehrere Menschen hinter MIkrofonen vor einer Wand mit der Aufschreift

Berlin statt Dubai

Habeck bleibt Klimakonferenz fern

Die Verhandlungen für den Bundeshaushalt laufen in der Koalition auf Hochtouren. Vizekanzler Habeck sagt deshalb die Reise zur COP ab.

4.12.2023

Cartoon: Zwei Männer mit Bier am Tresen. Einer spricht:

Die Wahrheit

Ein Herz für Erben

Endlich raufen sich FDP und Grüne, Christian Lindner und Ricarda Lang, in Berlin zusammen – zum Schutz einer ganz arg verfolgten Minderheit.
Von Michael Bittner

2.12.2023

Der Blick von oben auf die blauen Sitze im Bundestag

Interessenkonflikte bei Abgeordneten

Zwischen Aktien und Amt

Abgeordnete haben Zugang zu exklusiven Informationen, die an der Börse Vorteile bringen können. Doch die Regeln für Aktien sind im Bundestag lax.
Von Timo Hoffmann

2.12.2023

Das Reichstagsgebäude in der Dämmerung

Haushaltskrise nach Karlsruher Urteil

Bibbern statt Vorfreude im Advent

Kommentar von Anna Lehmann
Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition. Ein Kompromiss über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse.

2.12.2023

Die CDU-Fraktion im Bundestag - vorne links sitzt ein lächelnder Friedrich Merz und seine Fraktionskollegen applaudieren ihm für seine tolle Rede

Rolle der Union in der Haushaltskrise

Eine Stimmung wie auf Klassenfahrt

Die Union wettert gegen die Bundesregierung. Um das Dogma der Schuldenbremse hochzuhalten, ignoriert sie eigene Widersprüche.
Von Cem-Odos Güler

1.12.2023

Christian Lindner fasst sich an sein Kinn

Haushaltsdebatte im Bundestag

Lindner strikt gegen neue Schulden

Der Bundestag debattiert über Sparmaßnahmen und die Schuldenbremse. Mit unterschiedlichsten Mitteln wollen die Ampel-Parteien jetzt Geld auftreiben.

1.12.2023

Ein rosafarbenes Sparschwein

Haushaltskrise aus Auslands-Sicht

Deutschland wieder auf Sonderweg

Kommentar von Daniel Bax
Das Sparideal der Bundesregierung sorgt im Ausland für Kopfschütteln. Dazu gesellt sich eine zunehmende Entfremdung in der Außenpolitik.

30.11.2023

Lars Klingbeil, SPD Co-Vorsitzender nehmen an einer Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen der SPD Bundesspitze teil.

Merz-Forderungen zu Sozialabbau

Klingbeil gegen Kürzungen

Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne Ergebnis.

30.11.2023