Artikel mit ‘Asylrecht’

Eine Person steckt eine Bankkarte in einen Automaten.

Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin

Schwarz-rote Kartenspiele

Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst.

Von Marina Mai und Stefan Alberti

14.11.2024

Menschen feiern in einem mit blau-weißen Girlanden dekorierten Raum.

Pflegehelfer sollen abgeschoben werden

Wichtig aber nicht gewollt

Ein Heim für Demenzkranke bei Bremen fürchtet, schließen zu müssen. Ein Drittel der Pflegekräfte kommt aus Kolumbien und soll abgeschoben werden.

Von Gernot Knödler

13.11.2024

Polizisten begleiten Ausreisepflichtige in Hannover zur Abschiebung

Abschiebung von Pflegekräften

Grenzenlose Dummheit

Kommentar von Benno Schirrmeister

Im kleinen niedersächsischen Wilstedt zeigt sich, was es wirklich heißt, im großen Stil abzuschieben: Es beschädigt die soziale Infrastruktur.

13.11.2024

Neuwahlen am 23. Februar

Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.

Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

12.11.2024

Abschiebung aus dem Frauenhaus

Schutzraum nicht mehr sicher

Die Bewohnerin eines Hamburger Frauenhauses ist mit ihren beiden Kindern abgeschoben worden. Autonome Frauenhäuser sprechen von „Zäsur“.

10.11.2024

Porträt von Ex-Innenminister Horst Seehofer.

Untersuchungsausschuss Afghanistan

Ein Horst Seehofer macht keine Fehler

Ex-Innenminister Seehofer (CSU) blieb im Afghanistan-Untersuchungsausschuss kritikunfähig. Unklar ist, wie der Ausschuss nach dem Koalitionsbruch weitergeht.

Von Thomas Ruttig

7.11.2024

Kampf gegen Judenfeindlichkeit

Bundestag beschließt Antisemitismus-Resolution

Der Bundestag stimmt für einen gemeinsamen Antrag der scheidenden Ampel-Parteien und der Union. Die Linke enthielt sich, das BSW stimmte dagegen.

Von Baha Kirlidokme

7.11.2024

Innenministerin Faeser bei einer Pressekonferenz.

EU-Asylreform in Deutschland

Noch mehr Härte gegen Geflüchtete

Das Kabinett beschließt zwei Entwürfe für die Umsetzung der EU-Asylreform. Die Pläne gehen weit über das hinaus, wozu Deutschland verpflichtet wäre.

Von Frederik Eikmanns

6.11.2024

Abschiebungen nach Tadschikistan

Nicht oppositionell genug

Erneut soll ein Oppositioneller nach Tadschikistan abgeschoben werden. In zwei früheren Fällen wanderten die Betroffenen für Jahre in den Knast.

Von Andreas Wyputta

5.11.2024

südwester

Messer, überall Messer

5.11.2024,

Seite 25, nord

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im Abgeordnetenhaus

Berliner Landespolitik

Härtere Linie bei Abschiebungen

Innenausschuss veranstaltet eine Anhörung über die Abschiebepraxis in Berlin. Gewerkschaft der Polizei präsentiert eine Wunschliste.

Von Plutonia Plarre und Erik Peter

4.11.2024

Auf einem Foto bei einer Kundgebung vor dem Auswärtigen Amt ist der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd zu sehen

Menschenrechtslage im Iran

Forderung nach Abschiebestopp

Nach wie vor schiebt Deutschland Menschen in den Iran ab. Auch nach der Hinrichtung eines Deutschen. Pro Asyl fordert, die Zusammenarbeit zu beenden.

Von Dinah Riese

4.11.2024

Gerhard Schröder, Weltwoche-Chef Roger Köppel und Viktor Orban auf einem Podium

Orbán und Schröder in Wien

Gäste zum Gruseln

In Wien plauderte Ungarns Premier Viktor Orbán mit Altkanzler Gerhard Schröder über „Frieden in Europa.“ Der Erkenntnisgewinn blieb mager.

Von Florian Bayer

1.11.2024

Syrische Geflüchtete in Jordanien

In Armut gefangen

In Jordanien müssen Geflüchtete neuerdings hohe Gebühren zahlen, um arbeiten zu können. Das hängt auch mit fehlenden Hilfsgeldern zusammen.

Von Serena Bilanceri

31.10.2024

Flüchtlingsunterbringung in Bulgarien

„Sehr viele schlafen im Park“

Mehr Abschiebungen nach Bulgarien und andere Schengen-Länder? Flüchtlingshelfer Stephan Reichel hat vor Ort mit Betroffenen gesprochen. Und war entsetzt.

Interview von Dominik Baur

30.10.2024