Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.
ca. 70 Zeilen / 2084 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Migrationsdebatte wird meist faktenfrei und voll von Ressentiments geführt. Drittstaatenlösungen, egal wie viel beschworen, funktionieren nicht.
... Asylprüfung ins ferne Ausland das Asylrecht endgültig zur Makulatur wird. Sinnlose...
ca. 191 Zeilen / 5703 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Olaf Scholz wollte in Nigeria einen härteren Kurs gegen Migration fahren. Ihm und Präsident Bola Tinubu fehlt aber das Verständnis für die Ursachen.
ca. 68 Zeilen / 2011 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Kanzler Scholz will mehr abschieben, im „großen Stil“. Die sozialen Probleme im großen Stil lösen – das wäre mal sozialdemokratische Politik.
... die Mauern hoch, schafft das Asylrecht ab. Und wieso sollte die...
ca. 72 Zeilen / 2147 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Unbezahlte Arbeit und Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber:innen ist unmenschlich. Wege zur Begrenzung der Zahlen sollte man aber suchen.
ca. 67 Zeilen / 1993 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Bayern und Hessen wurde gewählt, mit deutlichem Trend nach rechts. Das Ergebnis sollte Anlass dazu geben, in der Asyldebatte verbal abzurüsten
... damals oppositionellen SPD darauf, das Asylrecht drastisch einzuschränken. Heute liegt wieder...
ca. 201 Zeilen / 6011 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Mit der Forderung, Flüchtlinge schneller arbeiten zu lassen, kommen die Grünen wieder in die Offensive und zeigen Verantwortung, statt nur zu klagen.
ca. 75 Zeilen / 2223 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Schutzsuchende haben es in der EU zunehmend schwerer. Ihr bloßes Ankommen wird bald als „Krise“ gelten, um ihnen mit allen Mitteln zu begegnen.
... vergangenen Jahren als Verschärfung des Asylrechts vorgedacht wurde, greift so tief...EU-Asylrecht Die Ausnahme wird zur Regel ...
ca. 66 Zeilen / 1956 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Bundespräsident verschweigt die rechte Gewalt der 90er Jahre und legt der Bundesregierung nahe, es wie damals zu machen. Das ist erschreckend.
... SPD vor 30 Jahren das Asylrecht dramatisch einschränkten, fordert Steinmeier eine...
ca. 66 Zeilen / 1970 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die SPD feiert sich für das angebliche Machtwort des Kanzlers in der EU-Asylpolitik. Die Grünen müssen wider ihre Überzeugung klein beigeben.
Grüne und EU-Asylrecht Grüne im Regen Die SPD ...
ca. 67 Zeilen / 1994 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Union und FDP wollen einen neuen „Asylkompromiss“ und ein geschleiftes Asylrecht. Wo bleibt der Aufstand zum Schutz des Grundgesetzes?
.... Viel relevanter sind das europäische Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention. Moralisch... wurde das im Grundgesetz verankerte Asylrecht massiv ausgehöhlt. Vor allem Stimmen...
ca. 108 Zeilen / 3228 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Schärfere Abschiebe-Regeln nützen den Kommunen gar nichts: Denn der größte Teil der nach Deutschland Geflüchteten ist schutzberechtigt.
... diejenigen ruhigzustellen, die eigentlich das Asylrecht gleich ganz abschaffen wollen, dürften...
ca. 69 Zeilen / 2041 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die EU-Migrationspolitik sollte reale Alternativen zur Abschreckung ins Auge fassen. Das heißt: zirkuläre Mobilität aus Afrika zu erlauben.
ca. 201 Zeilen / 6006 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
In NRW hat die Polizei ein irakisches Paar aus dem Kirchenasyl geholt. Neue EU-Regeln schränken diese letzte Zuflucht künftig noch stärker ein.
ca. 67 Zeilen / 2010 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Auslagern von Asylsuchenden nach Ruanda ist laut einem Londoner Gericht rechtswidrig. Interessant ist die Begründung – auch für Deutschland.
ca. 66 Zeilen / 1958 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Bundesregierung nimmt wieder gefährdete Afghan*innen auf. Erst einmal sind die in Nachbarländer Geflohenen dran, aber viele harren im Land aus.
ca. 67 Zeilen / 1997 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Verschärfung des Asylrechts in der EU wird als "Reform" verkauft. Klingt gut, oder? Medien übernehmen den Spin der Politik kritiklos.
... der anderen Die Verschärfung des Asylrechts in der EU wird als...
ca. 68 Zeilen / 2038 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Grünen wollen die geplante Reform des EU-Asylrechts mittragen. In einem Brief an ihre Spitze protestieren mehr als 700 Parteimitglieder dagegen.
... der Bundesregierung für die EU-Asylrechts-Reform zu – und damit auch... die geplante Reform des EU-Asylrechts mittragen. In einem Brief an...EU-Asylrecht wird verschärft Grüne Basis entsetzt ...
ca. 109 Zeilen / 3241 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor der EU-Innenministerkonferenz rücken die Grünen von ihren eigenen Asylgrundsätzen ab. Offenbar tragen sie die weitere Abschottung Europas mit.
... entscheiden, wie es mit dem Asylrecht weitergeht, und führende Grüne erfinden...
ca. 67 Zeilen / 1983 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Was Innenministerin Nancy Faeser fordert, ist längst EU-Recht. Ihr geht es allein um innenpolitische Profilierung.
ca. 66 Zeilen / 1951 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.