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Bundeswehrsoldat:innen in Uniform und Maschienengewehr

Aufrüstung und Militär

Zwischen Nicht-schießen-Patriotismus und Militär-Holdrio

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
In Zeiten der Aufrüstung braucht es eine Militärdebatte. Wenn schon mehr Waffen, dann welche? Und sind Truppe und Politik für solche Fragen gerüstet?

3.5.2025

Friedrich Merz geht an Tino Chrupalla und Alice Weidel vorbei

Bundesverfassungsschutz zu AfD

Keine Partei wie jede andere

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
Von Dinah Riese, Konrad Litschko und Gareth Joswig

2.5.2025

Eine antifaschistische Demonstration am 1. Mai 2025 in Gera mit mehreren bunten Bannern und Flaggen

Neonazis am 1. Mai in Thüringen

Weniger extrem Rechte in Gera

Seit Jahren meldet Christian Klar rechtsextreme Demos in Ostthüringen an. Aber seine „Maifeier“ ist schlechter besucht als erwartet.
Von David Muschenich

1.5.2025

spionagewetter

Ausgabe vom  30.4.2025,  Seite 6, inland
Der extrem rechte AfD-Bundesvorstand lächelt in die Kamera beim Parteitag von Riesa

Spendenaffäre bei der AfD

Rechtsextreme zahlen Millionen für gespendete Plakate

Die AfD musste wegen einer dubiosen Parteispende 2,35 Millionen Euro zahlen. Lobbycontrol und Transparency International fordern einen Spendendeckel.
Von Gareth Joswig

28.4.2025

Zwei Teilnehmer einer Aktion stehen vor einem Wagen mit einem Bild von Sahra Wagenknecht

Schicksal vom Bündnis Sahra Wagenknecht

Vielleicht werden wir das BSW schon bald vermissen

Kolumne Materie von Kersten Augustin
In Ostdeutschland hat jeder Zehnte das Bündnis Sahra Wagenknecht gewählt. Wen wählen diese Menschen, falls die Partei bald untergehen sollte?

25.4.2025

Amira Mohamed Ali (BSW) kommt mit den Unterlagen für den Wahleinspruch des BSW für die Bundestagswahl ins Paul-Löbe-Haus

BSW bei der Bundestagswahl

Wagenknecht bleibt stur

Das BSW reicht Einspruch beim Bundestag ein: Es fordert eine Neuauszählung der Wahl vom 23. Februar. Bis zu einer Entscheidung kann es lange dauern.
Von Daniel Bax

23.4.2025

Blick in den Plenarsaal des Bundestages

Streit um Umgang mit der AfD

Schwarz-Rot sucht nach gemeinsamer Linie

Soll man AfDler als Ausschussvorsitzende zulassen? Union und SPD wollen sich über den Umgang mit der radikal Rechten Partei im Bundestag verständigen.
Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

22.4.2025

leberkäs-wetter

Ausgabe vom  17.4.2025,  Seite 6, inland
Der Angeklagte steht mit seinem Rechtsanwalt Ehssan Khazaeli (l) beim Prozess im Gericht

Prozess zu Angriff auf jüdischen Student

Verbindungen nach rechts

Im Prozess zum Angriff auf Lahav Shapira soll am Donnerstag ein Urteil fallen. Mails zeigen: Der Anwalt des Angeklagten war im Kontakt mit AfD-Politikern.
Von Frederik Eikmanns

17.4.2025

Zwei Finger auf einem Smartphone-Screen

Neonazi-Subkultur im Netz

Forscher warnen vor „Terrorgram“

Rechtsextreme nutzen den Messenger-Dienst Telegram für Gewaltaufrufe. Laut einer Studie gibt es dafür ein loses Geflecht aus Chatgruppen und Kanälen.
Von Kai Vogt

16.4.2025

Ein Mann geht an Stolpersteinen vorbei

Gewalt und Drohungen durch Nazis

In Sachsen wächst die Gewalt von rechts

Die Beratungsstelle RAA stellt neue Zahlen vor. Gleichzeitig werden immer neue Vorfälle bekannt. Einer Bürgermeisterin wird gedroht: „Denken Sie an Lübcke“
Von Michael Bartsch

15.4.2025

Lars Klingbeil (l-r), SPD-Fraktions- und Bundesvorsitzender, Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Boris Pistorius (SPD), geschäftsführender Verteidigungsminister, und Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, stellen sich bei

SPD Gespräch über die Koalition

Heimspielsieg in Niedersachsen

Die SPD-Spitze wirbt in Hannover bei der Parteibasis für den Koalitionsvertrag. Die Dialogkonferenz verläuft wie erwartet – in Zimmerlautstärke.
Von Stefan Reinecke

15.4.2025

Stefan Bauer fährt mit roter Jacke auf einem Fahrrad, vor sich hält er eine Videokamera

Rechtsextremismus

Antifaschistischer Protest kann teuer werden

Im bayerischen Rosenheim zog ein Rechtsradikaler in den Stadtrat ein. AktivistInnen demonstrierten – und sollen nun bis 2.100 Euro Strafe zahlen.
Von Dominik Baur

13.4.2025

Ein Mann (Markus Söder) steht an einem Rednerpult und grinst süffisant

Die CSU und der Koalitionsvertrag

Ein Bestseller mit Söders Handschrift

Mütter, Wirte, Pendler, Bauern und vor allem Bayern können mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein, findet Markus Söder. Er selbst ist es.
Von Dominik Baur

10.4.2025

Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags runzelt Lars Klingbeil die Stirn

Asylpolitik im Koalitionsvertrag

Der nächste Streit um die Asylpolitik kommt bestimmt

Wenige Stunden nach Präsentation des Koalitionsvertrags diskutierten Migrations-Expert*innen in Berlin. Was bedeutet ein Kanzler Merz für Geflüchtete?
Von Frederik Eikmanns

10.4.2025

Ein Mann steht an einem Rednerpult und spricht ins Mikrofon

Wollen mit AfD zusammenarbeiten

CDU-Kreisverband fordert Ende der Brandmauer

In Sachsen-Anhalt stellt der CDU-Kreisverband im Harz den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD infrage. Es ist nicht der erste Versuch aus der Ecke.
Von David Muschenich

8.4.2025

Ein Aufkleber mit der Aufschrift:

Kürzungen im Haushaltsentwurf

Sachsen will ausgerechnet bei Demokratieprojekten sparen

Rechte Gewalt in Sachsen nimmt zu. Trotzdem sieht der aktuelle Haushaltsentwurf Kürzungen bei Demokratieprojekten vor. Diese warnen vor teuren Folgen.
Von David Muschenich

8.4.2025

CDU Zentrale mit riesigem Foto von Merz

Parteichef unter Druck

Lokale CDU-Verbände kritisieren Merz

In Umfragen liegt die CDU nur knapp vor der AfD. Intern regt sich Widerstand gegen Parteichef Friedrich Merz. Vor allem in Köln steht er unter Beschuss.
Von Marco Fründt und Benno Stieber

7.4.2025

Brantner und Banaszak mit Habeck und Baerbock bei einer Veranstaltung.

Kleiner Parteitag der Grünen

Aufarbeitung geht fast schon los

Trotz Wahlniederlage ist die Stimmung beim grünen Länderrat versöhnlich. Die inhaltlichen Debatten über den künftigen Kurs hat die Partei allerdings vertagt.
Von Tobias Schulze

6.4.2025