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Ministerpräsident Bodo Ramelow, Die Linke, mit Matthias Hey, SPD

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein offenes Verhältnis

Koalitionen ohne Mehrheit haben hierzulande keine Tradition. Dabei können sie den Beteiligten sogar guttun. Das zeigt ein Blick in die Geschichte.
Von Pascal Beucker

18.1.2020

Vier PolitikerInnen mit abgekämpften Gesichtern hinter Mikrofonen auf Stehtischen

Koalition in Thüringen

Verkorkster Start für Rot-Rot-Grün

Die designierte Minderheitskoalition streitet um Ressorts. Schon wird über ein Bündnis ohne die Grünen spekuliert.
Von Michael Bartsch und Anna Lehmann

17.1.2020

Minderheit gegen Mehrheit

Keine rosigen Aussichten für Thü­ringens R2G gegen AfD, CDU, FDP
Von Michael Bartsch
Ausgabe vom  17.1.2020,  Seite 6, inland
Björn Höcke, der Chef der AfD in Thüringen steht in einer menschenmenge

Radikale Rechte gegen Verfassungsschutz

AfD klagt gegen Beobachtung

Die Junge Alternative und „der Flügel“ sollen nicht mehr beobachtet werden dürfen. So will es die AfD, also geht sie vor Gericht.
Von Sabine am Orde

13.1.2020

Hände in handschuhen halten ein rotes Stück Fleisch - die Entnahme einer Niere

Organspende im Bundestag

Jeder entscheidet für sich

Bei der Abstimmung im Parlament über die Organspende konkurrieren zwei Gesetzentwürfe. Der Fraktionszwang ist aufgehoben.
Von Ulrich Schulte

13.1.2020

Arnd Focke vor einer Backsteinwand.

Kommunalpolitiker über rechte Hetze

„Viele geben auf“

Weil er rechte Anfeindungen nicht mehr ertragen konnte, ist Arnd Focke als Bürgermeister zurückgetreten. Er denkt, dass er kein Einzelfall ist.
Interview von Laura Mench

12.1.2020

Die Türme des Kölner Doms vor Wolkenhimmel

Mann in Köln von Politiker angeschossen

Christdemokrat schießt scharf

In Köln schießt ein Lokalpolitiker einen 20-Jährigen an – und legt sein Mandat erst nach tagelangen Protesten nieder.
Von Andreas Wyputta

9.1.2020

Portraitfoto von Mike Mohring

CDU sinniert über „Projektregierung“

Erfurter Gedankenspiele

Ernsthafter Vorschlag oder PR-Gag der CDU? Ministerpräsident Ramelow setzt in Thüringen weiter auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung.
Von Pascal Beucker

9.1.2020

Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken

Diskussion über Bodenspekulationsabgabe

Walter-Borjans sorgt für Erregung

Die SPD schlägt eine Abgabe vor, die Bodenspekulation unattraktiv machen soll. Neu ist die Idee nicht. Aber Union, FDP und AfD empören sich kräftig.
Von Pascal Beucker

7.1.2020

Lindner wirbtum SPD-Wähler

Christian Lindner verkündet beim Dreikönigstreffen neue Strategie
Ausgabe vom  7.1.2020,  Seite 6, inland

was macht die bewegung?

Ausgabe vom  21.12.2019,  Seite 6, politik
Michael Kretschmer, Katja Meier, Wolfram Günther und Martin Dulig stehen vor Mikrofonen. Im Hintergrund EU-, Deutschland-, und Sachsenflagge.

Nach der Landtagswahl in Sachsen

Weg frei für Kenia-Bündnis

Einer Koalition von CDU, Grünen und SPD steht in Sachsen nichts mehr im Weg. Als letzte Partei stimmten am Donnerstag die Grünen zu.
Von Michael Bartsch

19.12.2019

Ein obskurer Verein namens Uniter

Wegen eines CDU-Funktionärs in Sachsen-Anhalt ist Uniter e. V. in die Schlagzeilen geraten. Was ist das für ein Verein? Und was haben Freimaurer damit zu tun?
Von Sebastian Erb
Ausgabe vom  19.12.2019,  Seite 6, inland
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterhalten sich vor Beginn der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.

Fragestunde im Bundestag

Heimspiel für Merkel

Die Bundeskanzlerin hat sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag gestellt. Es ging um Kassenbons, innere Sicherheit und den Verkehrsminister.
Von Jonas Julino

18.12.2019

Sven Schulze, Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt, spricht auf dem Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt.

Nazi-Kontakte des CDU-Mannes Möritz

CDU bröckelt am rechten Rand

In Sachsen-Anhalt geht der Streit um die rechte Vergangenheit des CDU-Politikers Robert Möritz weiter. Jetzt äußert sich erstmals die Bundespartei.
Von Anja Maier

17.12.2019

Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, steht mit einem bunten Windrad auf der Bühne.

„Möritz“-Skandal in Sachsen-Anhalt

Schweigen aus der CDU-Zentrale

Die Bundes-Union schweigt im Fall eines rechten CDUlers. Erst kürzlich hatte man beschlossen, Rechtsextremismus zu bekämpfen.
Von Anja Maier, Stefan Reinecke und Pascal Beucker

16.12.2019

Holger Stahlknecht, Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt und Innenminister des Bundeslandes, spricht auf dem kleinen Parteitag der CDU Sachsen-Anhalt im Maritim Hotel zur künftigen Strategie der CDU.

Skandal um CDUler mit Nazi-Tattoo

Kenia-Koalitionskrach hält an

CDU, Grüne und SPD streiten weiter über die Nazi-Kontakte von Robert Möritz. Alternativen zur Koalition gibt es nicht – zumindest nicht ohne die AfD.
Von Michael Bartsch

16.12.2019

Neonazi-Affäre gefährdet Koalition in Magdeburg

Grüne in Sachsen-Anhalt prangern rechtsextreme Vergangenheit eines CDU-Kreisverbandsmitglieds an. CDU fordert Entschuldigung. Platzt die Koalition?
Von Michael Bartsch
Ausgabe vom  16.12.2019,  Seite 6, inland
Hand mit einer Pistole

Bundestag verschärft das Waffenrecht

Waffe erst nach Überprüfung

Waffenkäufer werden künftig vom Verfassungsschutz überprüft. Die Länder können Verbotszonen an belebten Plätzen einrichten.
Von Jonas Julino

13.12.2019

Menschen mit Fahnen der Identitären Bewegung

Identitäre Bewegung räumt Hausprojekt

Identitäre ohne Zentrum

In Halle kündigt die Identitäre Bewegung ihre Räume. Das rechtsextreme „Leuchtturmprojekt“ scheiterte auch dank Druck aus der Gesellschaft.
Von Andreas Speit

13.12.2019