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Ein mann trägt eine Fahen mit blau-weißen Streifen und einem Roten dreieck

Gemeinnützigkeit der VVN-BdA

„Ein kleiner Etappensieg“

Im Streit um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA setzt das Finanzamt eine Steuernachforderung aus. Der Verband hofft nun auf eine Kehrtwende.
Von Konrad Litschko

11.12.2019

wetterumschwung

Ausgabe vom  9.12.2019,  Seite 6, inland
Die Ramelows küssen sich

Rot-Rot-Grün in Thüringen

Jetzt soll es flott gehen

Bodo Ramelow will sich noch vor Beginn der Winterferien zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Rot-Rot-Grün erarbeitet einen Koalitionsvertrag.
Von Anna Lehmann

6.12.2019

Cool-it-Wetter

Ausgabe vom  6.12.2019,  Seite 6, inland
Eine Frau, Ute Vogt

Neues Duo an der SPD-Spitze

Hoffen und Hopfen

An der SPD-Basis freuen sich viele, dass das „Weiter so“ endet. Was kommt nun? Ein Besuch an den Stammtischen der Sozis.
Von Benno Stieber und Andreas Wyputta

5.12.2019

Vereidigung von neuen Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern samt traditionellem Mützenwurf in der Lanxess-Arena

Innenministerkonferenz zu rechten Netzen

Der Feind in den eigenen Reihen

Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.
Von Konrad Litschko

2.12.2019

brief des tages

Ausgabe vom  3.12.2019,  Seite 6, inland
Säule vor dem Reichstag, Bühne, Plakate, Kerzen

Gedenkstätte von Kunst-Aktivisten

Topografie des Schreckens

Asche von Holocaust-Opfern vor dem Bundestag: Das Zentrum für politische Schönheit will mit seiner neuen Aktion die CDU vor der AfD warnen.
Von Dorian Baganz

2.12.2019

Drei Männer und eine Frau gehen eine Treppe hoch

Kenia-Koalition in Sachsen

Megaressort für Grüne

Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft werden in einem Ministerium zusammengefasst. Die SPD muss das Wissenschaftsressort abgeben.
Von Michael Bartsch

1.12.2019

NPD-Fahne mit Parteilogo

Skandalurteil eines Gießener Gerichts

„Migration tötet“

Die NPD klagte gegen die Abhängung ihrer Plakate. Ein hessischer Verwaltungsrichter gab ihr Recht. Mit einer Begründung im Duktus der NPD.
Von Christian Rath

30.11.2019

was macht die bewegung?

Ausgabe vom  30.11.2019,  Seite 6, politik
Ein Mann sitzt im Bundestag

Politiker Karamba Diaby über Rassismus

„Es fehlt ein Bekenntnis“

Deutschland muss antischwarzen Rassismus bekämpfen, sagt der SPDler Karamba Diaby. Am Donnerstag besuchen Schwarze Aktivist*innen den Bundestag.
Interview von Dinah Riese

28.11.2019

Ein Kind hat sich einen Polizeihelm aufgesetzt.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Rote Zahlen und eine schwarze Null

Die Bundesregierung legt mal wieder einen Haushalt vor, der ohne zusätzliche Kredite auskommt. Die Opposition spricht lieber von roten Zahlen.
Von Hannes Koch

26.11.2019

Drei Menschen machen ein Selfie im thüringischen Landtag

Nach der Landtagswahl in Thüringen

Fast eitel Sonnenschein

So könnte eine Minderheitsregierung klappen: In der ersten Sitzung nimmt der Thüringer Landtag seine Arbeit auf – und hält gegen rechts zusammen.
Von Michael Bartsch

26.11.2019

Menschen gehen die Straße entlang

Nach der Landtagswahl in Thüringen

Die Reifeprüfung

Die Wahl der Thüringer Landtagspräsidentin am Dienstag wird zum Test: Kann dort eine linke Minderheitsregierung funktionieren?
Von Anna Lehmann

26.11.2019

Mann mit Glatze steht neben Plastik-Cowboy

Streit um Berufung des Staatssekretärs

Zerreißprobe für Kenia-Koalition

In Sachsen-Anhalt lehnen SPD und Grüne Polizeigewerkschaftschef Wendt als Staatsekretär ab. Nun muss Ministerpräsident Haseloff (CDU) entscheiden.
Von Michael Bartsch

24.11.2019

Auf einem Ortsschild steht: Arnsdorf, Kreis Bautzen

Bürgermeisterin des sächsischen Arnsdorf

Erfolgreich herausgemobbt

Nach Jahren rechter Bedrohungen tritt die SPD-Bürgermeisterin von Arnsdorf zurück. Bei Neuwahlen könnte ein AfDler ins Amt gewählt werden.
Von Pia Stendera

23.11.2019

Karikatur Prüffall für Deutschland steht auf dem AFD Logo

Einstufung der AfD als Prüffall

AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Von Christian Rath

20.11.2019

Protest gegen AfD-Demo in Kreuzberg

Blockierten Abgeordnete eine AfD-Demo?

Ermittlungen ohne Ende

Seit Monaten wird gegen Abgeordnete wegen der Blockade einer AfD-Demo ermittelt. Akten zeigen: Trotz teils dünner Beweise bleibt das Verfahren offen.
Von Konrad Litschko

20.11.2019

Grabstein mit Graffiti

Nazi-Gedenkstein in Polen

Gemeinsam spenden mit Rechtsextremen

Der AfDler Stephan Protschka hat für einen Gedenkstein mit zweifelhafter Inschrift gespendet. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung angezeigt.
Von Sabine am Orde

19.11.2019