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„Überhaupt keine Erinnerung“

Im U-Ausschuss zur Berateraffäre sagt von der Leyens ehemalige Staatssekretärin Suder aus
Ausgabe vom  31.1.2020,  Seite 6, inland
Hochhäuser links und rechts neben Fernsehturm

Neues Mietengesetz

Berlin regt Vermieter auf

In Berlin beschließt die rot-rot-grüne Mehrheit den umstrittenen Mietendeckel. Die Opposition will dagegen klagen.
Von Martin Reeh

30.1.2020

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin im Bundestag.

Shoah-Gedenken im Bundestag

Worte der Mahnung

Beim Gedenken an die NS-Opfer im Bundestag greift Bundespräsident Steinmeier die AfD an. Und Israels Staatspräsident lobt Trumps Nahostplan.
Von Stefan Reinecke

29.1.2020

Demonstration mit Transparent gegen das Verbot von linksunten.indymedia.org vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Linksunten beim Bundesverwaltungsgericht

Kurzer Prozess für Indymedia?

Ob die fünf Freiburger Kläger überhaupt gegen das Vereinsverbot der linken Internetplattform vorgehen können, ist fraglich.
Von Christian Rath

28.1.2020

Ein Mann, eine Frau

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein wenig euphorisches Ja

„Nicht ‚lindnern‘, sondern Verantwortung übernehmen“: SPD und Grüne haben dem Koalitionsvertrag in Thüringen zugestimmt.
Von Michael Bartsch

25.1.2020

Mann mit runder Brille und grauem Schnauzbart

Thilo Sarrazins Parteiausschluss

Der endlose Abschied

Zehn Jahre nach dem ersten Versuch schließt die SPD Thilo Sarrazin aus. Das letzte Wort ist aber noch immer nicht gesprochen.
Von Stefan Reinecke

23.1.2020

Waffen, eine rot-weiße Flagge, Schrift Combat18 und ein Totenkopf

Linke Politikerin über Combat-18-Verbot

„Das Verbot kommt zu spät“

Combat 18 hätte schon vor 20 Jahren verboten werden müssen, meint Martina Renner, Innenpolitikerin der Linken. Und natürlich ohne Ankündigung.
Interview von Sabine am Orde

23.1.2020

Hauptverdächtiger war bei AfD-Veranstaltungen

Stephan E., verdächtig des Mordes an dem CDU-Politiker Walter Lübcke, wurde laut neuen Recherchen mehrfach bei AfD-Terminen beobachtet
Von Christoph Schmidt-Lunau
Ausgabe vom  23.1.2020,  Seite 6, inland
Bodo Ramelow schaut Mike Mohring an, daneben steht Björn Höcke

Vor der Thüringen-Wahl

Höcke mischt Debatte auf

Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will in Thüringen einen eigenen Kandidaten aufstellen. Das könnte Bodo Ramelow die Wiederwahl erleichtern.
Von Anja Maier und Sabine am Orde

22.1.2020

Ministerpräsident Bodo Ramelow, Die Linke, mit Matthias Hey, SPD

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein offenes Verhältnis

Koalitionen ohne Mehrheit haben hierzulande keine Tradition. Dabei können sie den Beteiligten sogar guttun. Das zeigt ein Blick in die Geschichte.
Von Pascal Beucker

18.1.2020

Vier PolitikerInnen mit abgekämpften Gesichtern hinter Mikrofonen auf Stehtischen

Koalition in Thüringen

Verkorkster Start für Rot-Rot-Grün

Die designierte Minderheitskoalition streitet um Ressorts. Schon wird über ein Bündnis ohne die Grünen spekuliert.
Von Michael Bartsch und Anna Lehmann

17.1.2020

Minderheit gegen Mehrheit

Keine rosigen Aussichten für Thü­ringens R2G gegen AfD, CDU, FDP
Von Michael Bartsch
Ausgabe vom  17.1.2020,  Seite 6, inland
Björn Höcke, der Chef der AfD in Thüringen steht in einer menschenmenge

Radikale Rechte gegen Verfassungsschutz

AfD klagt gegen Beobachtung

Die Junge Alternative und „der Flügel“ sollen nicht mehr beobachtet werden dürfen. So will es die AfD, also geht sie vor Gericht.
Von Sabine am Orde

13.1.2020

Hände in handschuhen halten ein rotes Stück Fleisch - die Entnahme einer Niere

Organspende im Bundestag

Jeder entscheidet für sich

Bei der Abstimmung im Parlament über die Organspende konkurrieren zwei Gesetzentwürfe. Der Fraktionszwang ist aufgehoben.
Von Ulrich Schulte

13.1.2020

Arnd Focke vor einer Backsteinwand.

Kommunalpolitiker über rechte Hetze

„Viele geben auf“

Weil er rechte Anfeindungen nicht mehr ertragen konnte, ist Arnd Focke als Bürgermeister zurückgetreten. Er denkt, dass er kein Einzelfall ist.
Interview von Laura Mench

12.1.2020

Die Türme des Kölner Doms vor Wolkenhimmel

Mann in Köln von Politiker angeschossen

Christdemokrat schießt scharf

In Köln schießt ein Lokalpolitiker einen 20-Jährigen an – und legt sein Mandat erst nach tagelangen Protesten nieder.
Von Andreas Wyputta

9.1.2020

Portraitfoto von Mike Mohring

CDU sinniert über „Projektregierung“

Erfurter Gedankenspiele

Ernsthafter Vorschlag oder PR-Gag der CDU? Ministerpräsident Ramelow setzt in Thüringen weiter auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung.
Von Pascal Beucker

9.1.2020

Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken

Diskussion über Bodenspekulationsabgabe

Walter-Borjans sorgt für Erregung

Die SPD schlägt eine Abgabe vor, die Bodenspekulation unattraktiv machen soll. Neu ist die Idee nicht. Aber Union, FDP und AfD empören sich kräftig.
Von Pascal Beucker

7.1.2020

Lindner wirbtum SPD-Wähler

Christian Lindner verkündet beim Dreikönigstreffen neue Strategie
Ausgabe vom  7.1.2020,  Seite 6, inland

was macht die bewegung?

Ausgabe vom  21.12.2019,  Seite 6, politik