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Merz-Comeback: Er ist wieder da

Wenigsten im tiefschwarzen Sauerland kann Friedrich Merz noch gewinnen: Er wird Bundestags-Direktkandidat
Von Andreas Wyputta
Ausgabe vom  19.4.2021,  Seite 6, inland
Bundeskanzlerin Merkel und Gesundheitsminister Spahn.

Bundesweites Infektionsschutzgesetz

Streit um Notbremse

Nächtliche Ausgangssperren, aber keine wirksamen Verpflichtungen für die Wirtschaft? Die Opposition streitet mit der Regierung über den Corona-Kurs.
Von Pascal Beucker

16.4.2021

Gleichstellung durch Stiftung

Bundestag beschließt Gründung, Opposition kritisiert Konzept
Von Patricia Hecht
Ausgabe vom  16.4.2021,  Seite 6, inland
Ein Mann wird von zwei Polizisten in den Gerichtssaal geführt.

Mutmaßliche Terrorpläne Rechtsradikaler

„Gruppe S.“ vor Gericht

Als „Gruppe S.“ sollen Rechtsextreme 2019 Überfälle auf Moscheen und Politiker geplant haben. In Stuttgart hat nun der Prozess begonnen.
Von Benno Stieber

13.4.2021

Der Kopf von Alice Weidel. Sie hält sich die linke Hand an den Hinterkopf und hält die Augen geschlossn

AfD-Parteitag in Dresden

Spitzenkandidatenfrage vertagt

Die AfD will – klassisch selbstverharmlosend – mit dem Slogan „Deutschland. Aber normal“ in den Wahlkampf ziehen. Die Personalfrage bleibt ungeklärt.
Von Sabine am Orde

10.4.2021

Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag, spricht beim Parteitag der AfD Sachsen

Vor Parteitag am Wochenende

AfD sucht Spit­zen­kan­di­da­t:in­

Am Wochenende will die AfD ihr Wahlprogramm beschließen. Für Streit sorgt die Frage, mit wem an der Spitze sie in den Wahlkampf ziehen will.
Von Sabine am Orde

8.4.2021

BND jetzt stärker im Visier

Ein Unabhängiger Kontrollrat wird in Zukunft die Auslandsüberwachung des Nachrichtendienstes prüfen. Das hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert
Von Christian Rath
Ausgabe vom  27.3.2021,  Seite 6, politik
Angela Merkel hebt ihre Hände hoch.

Regierungserklärung der Kanzlerin

Merkel setzt Betrieben Frist

In ihrer Regierungserklärung nimmt die Bundeskanzlerin Länder und Kommunen in die Pflicht. Und macht eine Ansage in Richtung Wirtschaft.
Von Sabine am Orde

25.3.2021

Die Verurteilten für die Freital-Anschläge mit ihren Anwälten im Verhandlungssaal des Oberlandesgerichts Dresden

Rechtsextreme Anschlagsserie in Sachsen

Freital-Urteil, zum Dritten

Rechtsextreme attackierten 2015 in Freital Asylunterkünfte und Linken-Projekte: Nun wurden drei weitere Unterstützer verurteilt.
Von Konrad Litschko

18.3.2021

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke auf einer Demonstration in Erfurt

Polizeigewerkschafter werfen AfDler raus

„Menschenverachtende Partei“

Die GdP fasst einen Unvereinbarkeitsbeschluss für AfD-Mitglieder. Diese sollen die Polizeigewerkschaft verlassen. Die Partei reagiert empört.
Von Konrad Litschko

12.3.2021

Ministerpräsidentin Malu Dreyer sitzt in einem Fernsehstudio in Wohnzimmer-Look

SPD-Berater über Landtagswahlkampf

„Ich kann mich einfach zuschalten“

Wie gewinnt man Landtagswahlen mitten in einer Pandemie? Berater Frank Stauss über den Online-Wahlkampf der SPD in Rheinland-Pfalz.
Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke

11.3.2021

Ein Mann in Funktionsjacke steht vor einem Wahlplakat der SPD

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Die Sozialdemokratie schlägt zurück

In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen.
Von Stefan Reinecke

12.3.2021

Szene aus dem Bundestag - Mitgleider der AFD an ihren Plätzen

Schlappe für Verfassungsschutz

Bundesamt darf AfD nicht einstufen

Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst die gerade vollzogene Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall.
Von Sabine am Orde

5.3.2021

Die AfD-Bundessprecher Chrupalla und Meuthen.

AfD vor der Bundestagswahl

Streit um Spitzenkandidatur

Die AfD will auf einem Präsenzparteitag im April ihr Wahlprogramm beschließen. Unklar ist, ob dabei auch das Spitzenpersonal bestimmt werden soll.
Von Sabine am Orde

1.3.2021

impfwetter

Ausgabe vom  1.3.2021,  Seite 6, inland

Wann kommt das Hass-Gesetz?

Eigentlich sollen Facebook und Twitter strafbaren Hass aus ihren Netzwerken an die Polizei melden. Doch das Gesetz dazu ist immer noch nicht fertig. Die SPD ist sauer auf Grüne und FDP
Von Christian Rath
Ausgabe vom  1.3.2021,  Seite 6, inland
Gesundheitsminister Spahn steht im Bundestag.

Regierungsbefragung zur Coronakrise

Der geschmeidige Herr Spahn

Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer orientierungslosen Opposition.
Von Stefan Reinecke

24.2.2021

Reinigungskräfte an einer Häuserfassade

Prekäre Arbeit

Minijobs unter Druck

Arbeitgeber, FDP und AfD wollen die Verdienstgrenze bei 450-Euro-Jobs erhöhen. Die Linke will diese Art der Jobs dagegen abschaffen.
Von Barbara Dribbusch

22.2.2021

Das durch einen Brandanschlag zerstörte Restaurant in Ganderkesee

BKA-Zahlen zu Brandanschlägen

Wer war es, wenn es brennt?

378 politische Brandanschläge zählt das BKA seit 2018 – und fast alle von links. Die Linke kritisiert, die Polizei sei „auf dem rechten Auge blind“.
Von Konrad Litschko

16.2.2021

Einfamilienhäuser sorgen für Aufregung

Konservative und Liberale wettern mal wieder gegen die angebliche Verbotspartei Bündnis 90/Die Grünen. Das Problem ist nur: Jene will Einfamilienhäuser gar nicht verbieten
Von Ulrich Schulte
Ausgabe vom  15.2.2021,  Seite 6, inland