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Feierliches Gelöbnis von Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr in Berlin

Ganz große Koalition für „Veteranentag“

Comeback des Heldengedenkens

SPD, Grüne und FDP haben sich mit der Union auf einen nationalen „Veteranentag“ geeinigt. Am Donnerstag berät der Bundestag ihren gemeinsamen Antrag.
Von Pascal Beucker

25.4.2024

Eine Frau hält ein Röhrchen mit ener Blutprobe in ihren Händen. Sie trägt Schutzhandschuhe

Debatte über Pränataltests im Bundestag

Fortschritt oder „Selektion“?

Seit 2022 ist der Test auf mögliche Trisomien für Schwangere Kassenleistung. Bundestagsabgeordnete wollen das nun überprüfen lassen.
Von Alexandra Kehm

23.4.2024

Björn Höcke mit Büchern unterm Arm auf dem Weg ins Landgericht

Thüringer AfD-Chef vor Gericht

Höcke sagt, er wusste es nicht

Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht, weil er eine Nazi-Parole verwendete. Nun wies er jede Schuld von sich.
Von David Muschenich

23.4.2024

Carsten Linnemann und Freidrich Merz sitzen an einem Tisch, vor ihnen ein Rechner und beide lächeln freundlich in die Kamera

Reform der Schuldenbremse

Druck auf Friedrich Merz steigt

Die CDU-Ministerpräsidenten erwägen eine Reform der Schuldenbremse über den Bundesrat. Doch Parteichef Merz und sein Generalsekretär bleiben hart.
Von Sabine am Orde

22.4.2024

Björn Höcke

Höckes SA-Satz

Wer findet sich da schon wieder

Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich.
Von David Muschenich

18.4.2024

Friedrich Merz sitzt im Bundestag und hat das Kinn auf die Hand gestützt

CDU-Spitze diskutiert Brandmauer

Immer wieder sonntags

Wie umgehen mit der AfD? Darüber will sich das CDU-Präsidium am Sonntagabend austauschen. Anlässe gibt es genug.
Von Sabine am Orde

19.4.2024

Rolf Weigand hält vor einer überdimensionalen Deutschlandfahne eine Rede

Bürgermeisterwahl in Sachsen

Seine Unterschrift fehlte

In Großschirma wurde die Wahl des Bürgermeisters für ungültig erklärt. Ein AfD-Kandidat hatte gewonnen – und will die Annullierung nicht hinnehmen.
Von Gareth Joswig

15.4.2024

Frau hält ein Mobiltelefon auf dessen Display auf der Plattform TikTok ein Video der AFD Politikerin Alice Weidel zu sehen ist.

TV-Duell mit Höcke

Einfach mal das Dilemma zugeben

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Nur „keine Bühne den Faschisten“ zu rufen, hilft nicht viel. Denn sie haben eigene Plattformen, auf denen die deutsche Welt pausenlos untergeht.

13.4.2024

Höcke und Voigt TV-Duell

TV-Debatte von Höcke und Voigt

„Nicht gelungen, ihn zu entlarven“

Nach dem TV-Duell zwischen CDU und AfD wird um die Deutungshoheit gekämpft. Ein Experte zieht ein negatives Fazit.
Von Sabine am Orde

12.4.2024

Maximilian Krah steht in Münster vorm OVG und gibt der ARD ein Interview

AfD gegen Verfassungsschutz

Rechte entdecken Vielfalt für sich

Beim Prozess zur Einstufung der AfD gibt sich der rechte Scharfmacher Maximilian Krah handzahm. Ein Urteil ist noch fern.
Von Gareth Joswig

11.4.2024

Teilnehmer des Landesparteitags AfD Brandenburg halten bei einer Abstimmung ihre Stimmkarten hoch.

Offener Brief an den Kanzler

Seite an Seite mit AfD und Nazis

Zusammen mit der AfD haben Kreistagsabgeordnete der Uckermark einen Brief an Olaf Scholz unterzeichnet. Sie fordern eine andere Ukrainepolitik.
Von Amelie Sittenauer

11.4.2024

Ein Polizeiabsperrband

Polizeistatistik für das Jahr 2023

Kampf um die Kriminalitätszahlen

Innenministerin Faeser präsentiert die neue Kriminalstatistik. Die Zahl der Gewalttaten steigt. Die Gründe sind vielfältig.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

9.4.2024

Harald Burkart, der Chef der Jungen Union Berlins, trägt ein Polohemd, hat die Hände in den Hosentaschen und schaut in die Kamera

JU-Landeschef Harald Burkart

Mitglied Nummer 10586931

War der Berliner Landesvorsitzende der Jungen Union mehrere Jahre in der AfD? Das legen Mitgliedsdaten nahe, die der taz vorliegen. Er bestreitet das.
Von Andreas Speit

8.4.2024

Olaf Scholz hantiert mit einem Handy.

Kanzleramt startet Account

Scholz regiert nun auch auf Tiktok

Das Kanzleramt startet einen eigenen Kanal auf Tiktok. Die Plattform gilt als Datensammler, für Scholz gelten also besondere Sicherheitsvorkehrungen.
Von Anna Lehmann

8.4.2024

240.000 De­mo­kra­t:in­nen auf der Straße

Auch im März hat es wieder Hunderte von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt gegeben. Das zeigt eine Auswertung der taz
Von Lalon Sander und Sean-Elias Ansa
Ausgabe vom  8.4.2024,  Seite 6, inland

faschowetter

Ausgabe vom  8.4.2024,  Seite 6, inland

Weitere Anklage gegen Höcke

Thüringer AfD-Politiker soll erneut verbotene SA-Parole genutzt haben
Ausgabe vom  4.4.2024,  Seite 6, inland
Ein Mann im Anzug schaut grimmig.

Geld aus Russland

Druck auf AfDler Bystron wächst

Tschechiens Geheimdienst besitzt offenbar Tonaufnahmen, die den AfD-Politiker Petr Bystron schwer belasten. Die Parteispitze fordert eine Erklärung.
Von Sabine am Orde

3.4.2024

Andrej Hunko auf der Kundgebung beim Ostermarsch in Herne, er hält ein Mikrofon in der Hand. Hinter ihm steht ein Mann mit Gitarre vor einem Notenständer, daneben eine junge Frau mit Sonnenbrille

Bündnis Sahra Wagenknecht

Brandmauer zur AfD schrumpft

Die Wagenknecht-Gruppe könnte Anträgen der AfD künftig zustimmen, kündigt ein Abgeordneter an. Es wäre eine Kursänderung der jungen Partei.
Von Daniel Bax

3.4.2024

AfD mit nur mehr 77 Abgeordneten

Ein Bundestagsabgeordneter tritt aus – aber nicht wegen Rechtsruck
Ausgabe vom  2.4.2024,  Seite 6, inland