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Robert Crumbach (l), BSW Vorsitzender in Brandenburg, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, gehen zur Landespressekonferenz im Brandenburger Landtagsgebäude.

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg

Konservativ mit rotem Anstrich

Kommentar von Hanno Fleckenstein
In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.

28.10.2024

Gelbe Hochhausfassade in Berlin Marzahn

Kündigung bei nachgezahlten Mietschulden

Kein Erbarmen wegen CDU und FDP

Kommentar von Christian Rath
Auch wenn Mietschulden nachgezahlt werden, kann der Vermieter kündigen. Für eine Reform der Praxis bräuchte es eine CDU- und FDP-freie Regierung.

25.10.2024

Menschen auf einer Straße vor reinem Eisberg

Andreas Reckwitz' Buch „Verlust“

Rasender Stillstand

Soziologe Andreas Reckwitz stellt in seinem Buch „Verlust“ fest: Die Motoren der westlichen Gesellschaften laufen auf Hochtouren – mit Schäden.
Von Stefan Reinecke

17.10.2024

Porträt von Cem Özdemir mit blauer Jacke

Migrationspolitik

Feindselige Stimmung

Gastkommentar von Maiyra Chaudhry
Deutsche Po­li­ti­ke­r:in­nen warnen vor migrantischen Straftätern. Doch sexualisierte Gewalt lässt sich nicht mit der Herkunft erklären.

15.10.2024

Demonstranten in der Nacht vor dem österreichischen Parlament

Nach der Wahl in Österreich

Kopieren ist nicht ratsam

Kommentar von Saskia Hödl
Österreich rückt mit den Nationalratswahlen nach rechts. Deutschland droht bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 ein ähnliches Schicksal.

14.10.2024

Markus Söder und Robert Habeck bei einem Messebesuch

Grüne und CSU

Söder überspannt den Bogen

Kommentar von Dominik Baur
Das permanente Grünen-Bashing ist falsch. Wer die Grünen-Hetze der AfD kopiert, macht sich nicht zur Alternative der Alternative.

13.10.2024

Schmuckstück mit Perlen, kreuzähnlich in Uterusform

Pro-Life-Bewegung

Nach rechts offen

Kommentar von Kirsten Achtelik
Die Zustimmung für die Ab­trei­bungs­geg­ne­r*in­nen in Deutschland nimmt ab. Doch das macht die Bewegung nicht weniger gefährlich.

12.10.2024

Blick in einem Raum mit roten Roben ,die über DRehstühlen hägen

Sicherung des Verfassungsgerichts

Da geht noch mehr

Kommentar von Gareth Joswig
Justizminister Buschmann will das Verfassungsgericht stärken. Doch das allein schützt nicht vor einer autoritären Übernahme.

11.10.2024

Claire Waldoff singt

Paritätsgesetz im Bundestag

Gleichberechtigung ist überfällig

Kommentar von Amelie Sittenauer
Eine Diskussion über ein Paritätsgesetz im Bundestag ist jetzt genau richtig. Denn zukünftig könnte der Bundestag noch männerdominierter sein.

9.10.2024

Drei Porzellanfiguren: eine telefoniert, eine liest Zeitung, eine trägt Post aus

Gedruckte Zeitungen

Tod eines Kulturguts

Kolumne Georg Seeßlen
Printzeitungen sterben, und der Demokratie geht es auch nicht besonders gut. Möglicherweise hat das eine doch etwas mit dem anderen zu tun.

9.10.2024

Der frühere SED-Chef Egon Krenz lächelt eine andere Person an.

Ex-DDR-Staatsoberhaupt in Berlin

Einmal DDR-Kuscheln mit Egon Krenz

Zum 75. Jahrestag der DDR-Gründung tritt der einstige SED-Chef Egon Krenz in Berlin auf. Für Russland findet er lobende Worte, für die Ampel nicht.
Von Rob Savelberg

6.10.2024

rechtsaußenwetter

Ausgabe vom  7.10.2024,  Seite 12, inland
Bushaltestelle auf dem Land in Vierkirchen, Bayern

Stand der deutschen Einheit

Gleitende Annäherung

Kommentar von Simone Schmollack
Das Gerede von einer neuen Ost-West-Mauer ist Unsinn. Unterschiede gibt es außerdem auch zwischen Stadt und Land, wie Nord und Süd.

3.10.2024

Eine volle Einkaufsstraße in Düsseldorf

Inflation sinkt weiter

Gut für alle außer der AfD

Kommentar von Jost Maurin
Die Inflation ist wieder so niedrig wie weit vor dem Ukrainekrieg. Das schadet der AfD – Verbraucher, Wirtschaft und Ampelkoalition profitieren.

30.9.2024

Mario Voigt (CDU) und Katja Wolf (BSW) begrüßen sich

Koalitionen in Ostdeutschland

Geschwister im Geiste

Kommentar von Thorsten Holzhauser
Dass die Union mit dem BSW koalieren könnte, hat nicht nur taktische Gründe. Die beiden Parteien haben erstaunlich viele Gemeinsamkeiten.

30.9.2024

Der neue Landtagspräsident in Thüringen, Thadäus König

Neuer CDU-Landtagspräsident in Thüringen

Mal ein Grund zur Freude

Kommentar von Jost Maurin
Geht doch: Ein Gericht weist die AfD in die Schranken, und die demokratischen Parteien halten zusammen. Rechtsextremisten können gestoppt werden.

29.9.2024

Der neue Präsident und die Vizepräsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags

Neuer Landtag in Thüringen

Verletzte Rechte

Kommentar von Christian Rath
Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.

29.9.2024

Neue Elektroautos der verschiedenen VW Konzernmarken parken auf einem Platz im Volkswagen Werk in Zwickau.

Prognostizierte Wirtschaftsschwäche

Populismus macht ärmer

Kommentar von Hannes Koch
Die Wirtschaft geht zurück, prophezeien Forschungsinstitute. Das liegt vor allem an extremen Parteien.

26.9.2024

ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax
Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Ostdeutsche und die deutsche Einheit

Ostalgie ist gefährlich

Kommentar von Simone Schmollack
In wenigen Tagen wird die deutsche Einheit gefeiert. Manche Ostdeutsche fühlen sich als Bür­ge­r:in zweiter Klasse. Kann Gefühl ein Maßstab sein?

25.9.2024