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Vier CDU Männer unterwegs in Brandenburg: Mario Voigt, Friedrich Merz, Jan Riedmann und Michael Kretschmer

Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU

Das Hufeisen aufbiegen

Kommentar von Kersten Augustin
Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.
6.9.2024  
Zwei Demonstrantinnen in Solingen fordern direkte Demokratie und Remigration

Spitzentreffen zur Migration

Kein Mittel gegen Rechtsruck

Kommentar von Dinah Riese
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.
4.9.2024  
Portrait Sahra Wagenknecht

Bündnis Sahra Wagenknecht

Oh diese Lücke, diese entsetzliche​

Kommentar von Kersten Augustin
Die Kritik an der neuen populistischen Partei ist berechtigt. Aber für den Erfolg des BSW tragen Linke und Ampel eine Mitverantwortung.
2.9.2024  
Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht klatscht in die Hände.

Regierungsbildung in Dresden und Erfurt

Was will Wagenknecht?

Kommentar von Stefan Reinecke
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.
3.9.2024  
Ricarda Lang mit traurigem Blick

Grünen-Niederlage im Osten

Es kann besser werden

In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.
Von Tobias Schulze
2.9.2024  
Taliban-Prarade zum 3. Jahrestag der Machtübernahme

Abschiebung nach Afghanistan und Syrien

Islamismus-Förderprogramm

Kommentar von Daniela Sepehri
Die Ampel reagiert auf das islamistische Attentat von Solingen, indem sie mit Islamisten zusammenarbeitet. Für sie zählen wohl nur deutsche Opfer.
1.9.2024  
Das Gesicht von Sahra Wagenknecht auf dem Bus der Thüringer Wahlkampftour

Bündnis Sahra Wagenknecht

Italienisierung des Parteiensystems

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Wagenknecht-Partei ist kein neoautoritäres Gespenst der deutschen Geschichte. Sondern ein Vorbote dessen, was nach den Volksparteien kommt.
29.8.2024  
Die Türknaufe am Amtsgericht Bonn tragen die Form von Paragraphen

Gerechtigkeit in der Politik

Die Worthülse füllen

Gastkommentar von Andreas Gran
Alle Parteien werfen mit dem Begriff Gerechtigkeit um sich. Aber was ist wirklich gerecht? Ein bisschen Theorie könnte helfen.
31.8.2024  
Ein Auto der Marke Wartburg steht aufgebockt vor einem Supermarkt

Debatte um Ostidentität

Haste was, biste was

Gastkommentar von Michael Hametner
Zur Identität Ostdeutscher gehört, weitgehend besitzlos zu sein. Eine Ergänzung zum Essay über Ostidentität von taz-Redakteurin Simone Schmollack.
29.8.2024  
Eine Person hält ein Plakat mit der Aufschrift

Klasse und Familie

Das Prinzip Clan-Herrschaft

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen
Der Liberalismus wollte Klasse als soziale Struktur überwinden. Aber nun definieren die Rechten Klasse neu, und Familie soll wieder heilig werden.
28.8.2024  
Friedirch Merz

Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag

Die deutschen Assad-Versteher

Kommentar von Dominic Johnson
Nach dem Anschlag in Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat Syrien.
27.8.2024  
Friedrich Merz, Bundesvorsitzender CDU, spricht zum Wahlkampfauftakt der CDU Sachsen und Thüringen.

Reaktionen auf Messerangriff in Solingen

Bloßes Ressentiment

Kommentar von Frederik Eikmanns
Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem.
26.8.2024  
Bilder von militärischen Fahrzeugen.

„Überlandschreiberinnen“

Ruinen als Vergessmaschinen

Brandenburg steht voll mit ehemaligen Bunkern und Kasernen. Da waren die Preußen, die Nazis, die Rote Armee. Wie erinnert man daran?
Von Manja Präkels
25.8.2024  
Wahlplakate der AfD und des BSW hängen an Laternen, daneben ein Schild mit der Aufschrift

Parteien in Ostdeutschland

Tief verwurzelter Populismus

Kommentar von Gunnar Hinck
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
24.8.2024  
Zahlreiche Teilnehmer einer Demonstration ziehen mit Schildern gegen Hartz IV in Erfurt in einem langen Zug zur Staatskanzlei

Der Rechtsruck und die Arbeiterklasse

Reaktionäre Hinterwäldler?

Kolumne Schlagloch von Robert Misik
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
21.8.2024  
Michael Kretschmer, Mario Voigt und Friedrich Merz zusammen auf einer Bühne

Brandmauer in Ostdeutschland

Es kommt jetzt auf die CDU an

Kommentar von Kersten Augustin
Nach den Wahlen in Thüringen wird die Union über ihren Schatten springen müssen. Die Versuchung wird groß sein, stattdessen die Brandmauer abzubauen.
15.8.2024  
Eine Baustelle für ein neues Gleis. Zwei Metallstangen sind immer wieder befestigt an Querbalken. Diese liegen in einem Kiesbett.

Schuldenbremse bremst Klimaschutz

Schulden for Future

Gastkommentar von Maurice Höfgen
taz-Autor Nick Reimer meint, die Schuldenbremse helfe dem Klimaschutz. Ökonom Maurice Höfgen widerspricht. Er warnt vor grüner Austerität.
16.8.2024  
Menschen stehen am Wegesrand und schenken Deutschlandfahnen

FDP-Forderung zu Entwicklungspolitik

Zum Schlagwort verkommen

Kommentar von Leila van Rinsum
Die FDP will das Entwicklungsministerium abschaffen. Bei der Forderung nach mehr Effizienz geht es aber vor allem um mehr Wirtschaftsförderung.
14.8.2024  
Ein Straßenverkäufer steht auf der Straße mit Flaggen der Taliban

Kahlschlag bei der Afghanistan-Politik

Der Afghanistan-Ausverkauf

Gastkommentar von Thomas Ruttig
Zum dritten Jahrestag der Taliban-Machtübernahme wickelt die Ampel wichtige Institutionen ihrer Afghanistan-Politik ab – und kapituliert vor der Rechten.
13.8.2024  
Straßenszenen.

„Überlandschreiberinnen“

Sterne fallen über Cottbus

Krieg, Abriss, Wegzug – die Stadt hat Lücken. Und Menschen, die dafür kämpfen, dass in diesen Lücken Platz für alle entsteht, die hier leben möchten.
Von Manja Präkels
12.8.2024