+++EILT +++EILT +++WELLENBREAKING +++Deutschland atmet auf +++Bund und Länder einig +++Ewiges Hin und Her beendet +++Alle bisherigen Maßnahmen verworfen +++Machtwort der Kanzlerin sorgt für Durchbruch +++Einstimmiger Beschluss +++Sogar Ramelow zieht mit +++Neuregelung soll am 2. 11. in Kraft treten +++Merkel: „Unheil abgewendet“ +++Schäuble: „Der Bundestag stimmt hiermit zu“ +++AfD kritisiert „Aktionismus“ +++FDP: Verbot „verfassungswidrig“ +++SPD sauer: „Wurden nicht gefragt“ +++Merz empört: „Das machen die extra, um mich zu verhindern“ +++Blitzumfrage: 150 % Zustimmung +++Nur Lauterbach zerknirscht: „Was soll ich jetzt noch fordern?“2, 3, 4–5, 12
Von AfD bis Trump: Auf Facebook sind Populist:innen besonders erfolgreich. Das beeinflusst auch den US-Wahlkampf.Ist Facebook eine Gefahr für die Demokratie?20–22 Pennsylvania: Haben die Demokraten hier diesmal eine Chance? 8–9TV-Duell: Hat Trump überhaupt Ideen für eine zweite Amtszeit? 10
Während der Coronapandemie ploppen in deutschen Städten Radwege dort auf, wo sonst Autos fahren. Nach einem Eilantrag der AfD soll in Berlin nun Schluss sein mit mehr Platz und Sicherheit für Radler*innen: Die sogenannten Pop-up-Radwege sind wohl nicht rechtens8, 12
Innenminister Horst Seehofer betont zurecht die große aktuelle Gefahr durch Rechtsextremismus. Doch der Verfassungsschutz allein wird damit nicht fertig.
