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Eine vertrocknete Sonnenblume.

Die Zukunft der Grünen

Müssen die Grünen radikaler werden?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Nach der verlorenen Europawahl sind die Grünen in einer Zwickmühle: Sie machen zu viel und sie machen zu wenig. Dabei gäbe es eine andere Lösung.
23.6.2024  
Portrait von Gesine Lötzsch.

Lötzsch kandidiert nicht mehr

Abrechnung mit Linksparteiführung

Ihr Direktmandat in Berlin-Lichtenberg rettete die Linkspartei davor, aus dem Bundestag zu fliegen. Jetzt kündigt Gesine Lötzsch ihren Abschied an.
Von Pascal Beucker
19.6.2024  
Präsident Macron bei einer Pressekonferenz.

Neuwahlen in Frankreich

Erst Cohabitation, dann Abgrund?

Nach der Europawahl entschied der französische Präsident Parlamentsneuwahlen auszurufen. Damit kann Macron Türöffner für die extreme Rechte werden.
Von Barbara Oertel
14.6.2024  
Maximilian Krah, AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl 2024, verlässt die Beratungen mit den neugewählten AfD Europa-Abgeordneten nach der Europawahl

Streit nach Ausschuss aus EU-Fraktion

AfD bleibt draußen – Krah freuts

Nach dem Ausschluss von Krah ist in der AfD heftiger Streit entbrannt. In die extrem rechte ID-Fraktion im EU-Parlament darf sie nicht zurück.
Von Gareth Joswig
13.6.2024  
Emmanuel Macron geht mit ernstem Blick und etwas verbissenem Gesichtsausdruck an einer Gruppe von Menschen vorbei, die sich in einer Ecke unterhalten

Neuwahlen in Frankreich

Vom Gefühl einer historischen Wende

Präsident Macron schwört Frankreich ein, bei der Wahl nicht für „Extremisten“ zu stimmen. Bei den Konservativen spielt sich ein Psychodrama ab.
Von Rudolf Balmer
12.6.2024  
Sahra Wagenknecht bei einer Wahlkampfveranstaltung.

Wahl-Debüt von BSW

Vielleicht tut Sahra der Politik gut

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Meinung oder Maulkorb? Ist doch klar, ich bin ja kein Kampfhund. Endlich bietet eine Partei mal leichte Entscheidungen an.
7.6.2024  
Özlem Demirel blickt in die Kamera

Linken-Politikerin Demirel

Mit Klasse, gegen Krieg

Die Linken-Politikerin Özlem Demirel aus Düsseldorf möchte wieder ins EU-Parlament. Sie will mit dem „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ punkten.
Von Daniel Bax
8.6.2024  
Auf einem Wahlplakat der Grünen in Berlin sind Gesicht und Wahlspruch beschmiert mit weißer Farbe

Gegen Attacken im Wahlkampf

„Jetzt erst recht!“

Im deutschen Europawahlkampf häufen sich Angriffe auf Po­li­ti­ke­r:innen – oft auf Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Blick nach NRW.
Von Andreas Wyputta
7.6.2024  
Porträt von Robert Ballagh, er sitzt im Grünen und lächelt - sein Kinn schmückt ein sorgfältig ausrasiertes Bartdreieck

Kritik an undemokratischer Struktur

Irischer Künstler auf EU-Rebellion

Irlands bekanntester Künstler Robert Ballagh sah die EU schon immer skeptisch. Wählen gehen wird er trotzdem am 7. Juni.
Von Ralf Sotscheck
6.6.2024  
Wahlplakagt mit dem Proträt von Sahra Wagenknecht und der Botschaft: Kriege beenden

Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl

Eine Gleichung mit Unbekannten

Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor?
Von Stefan Reinecke und Andreas Wyputta
1.6.2024  
Gestikulierende Frau hinter einem Microphon

Kompetent versenkt

Vom Scheitern des Green Deal

Das ambitionierte Klima-Projekt der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde von der Realität eingeholt. Um nachzujustieren, fehlt das Geld.
Von Eric Bonse
31.5.2024  
Ein Mann schaut frontal in die Kamera

Freddy Beleri in albanischer Haft

EU-Kandidatur trotz Gefängnis

Der Rechtsaußen-Politiker hat gute Chancen, für Griechenland ins EU-Parlament zu ziehen. Schon lange ist er im Visier der albanischen Behörden.
Von Ferry Batzoglou
30.5.2024  
Ein Man inspiziert mit einer Lupe ein Uhrenteil in der Firma Nomos Glashütte.

Unternehmen gegen Rechtsruck

„Wir ticken international“

Der sächsische Uhrenhersteller Nomos Glashütte will sich einem drohenden Rechtsruck nicht hilflos ausliefern. Der würde Jobs und Umsatz kosten.
Von Simon Poelchau
30.5.2024  
Eine Frau in traditioneller sorbischer Tracht bemalt Eier

Sorbische Minderheit

Wer spricht für die Sorben?

Die Sorben wählen eine parlamentarische Vertretung. Doch wer die in Brandenburg und Sachsen lebende Minderheit politisch vertritt, ist umstritten.
Von Thomas Gerlach
26.5.2024  
Polizeibeamte bauen nach der Räumung eines pro-palästinensischen Camps die verbliebenen Zelte ab

Gaza-Proteste an Universitäten

Diskurs statt Polizei

Weil sie Polizeieinsätze an Unis kritisierten, stehen viele Dozierende selbst in der Kritik. Der Historiker Michael Wildt will eine Entschuldigung.
Von Stefan Reinecke
21.5.2024  
BKA-Präsident Holger Münch und Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf einer Pressekonferenz

Politische Kriminalität auf Allzeithoch

Hass ohne Ende

Die Zahl politischer Straftaten steigt auf ein Allzeithoch, vor allem bei rechten Delikten. Auch der Nahostkonflikt schlägt sich deutlich nieder.
Von Konrad Litschko
21.5.2024  
Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
Von Stefan Reinecke
20.5.2024  
Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP und Bundesminister der Finanzen, hält sich nachdenklich eine Hand vor den Mund.

Steuerschätzung erhöht Druck auf Ampel

Geringere Einnahmen erwartet

Die Steuereinnahmen fallen in den nächsten Jahren wohl geringer aus als bisher gedacht. Das bedeutet mehr Streit beim Bundeshauhalt.
Von Hannes Koch
16.5.2024  
Kinder sitzen in einer Reihe auf dem Boden und lesen.

Chancengerechtigkeit in Deutschland

Wo Berlin mal Spitze ist

Eine Bildungsstudie zeigt, wie weit die Bundesländer bei der Chancengerechtigkeit auseinanderliegen. Die GEW fordert längeres gemeinsames Lernen.
Von Ralf Pauli
14.5.2024  
Eine Frau diskutiert während propalästinensischen Demonstration an der Freien Universität Berlin mit einem Polizeibeamten

Besetzungen von Hochschulen

Streit um Palästina-Proteste

Mehr als 100 Uni-Dozent:innen kritisieren in einem Brief die Räumung von Besetzungen an Universitäten. Die Wissenschaftsministerin reagiert empört.
Von Daniel Bax
9.5.2024