taz.de

Aufstand gegen Reformpläne

Notruf an Lauterbach

Mit den Krankenhäusern und der Notfallversorgung sollen auch die Rettungsdienste reformiert werden. Dagegen formiert sich Widerstand in den Ländern.

Von Nadine Conti

3.10.2024

DDR-Vertragsarbeiter demonstrieren vor Ministerium in Maputo

DDR-Vertragsarbeiter aus Mosambik

Warten auf Lohn seit 34 Jahren

Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zubke fordert Entschädigungen für DDR-Vertragsarbeiter aus Mosambik. Die DDR behielt damals einen Teil des Lohns ein.

Von Marina Mai

3.10.2024

Michael Ballweg sitzt in einem Saal des Landgerichts Stuttgart

Prozess gegen Querdenken-Gründer

Ups, wo sind die Spenden hin?

Querdenker-Gründer Michael Ballweg schweigt an seinem ersten Prozesstag vor Gericht. Die mediale Aufmerksamkeit aber scheint ihm sehr recht zu sein.

Von Benno Stieber

2.10.2024

Ein Mann wingt aus einem offenen Autofenster

Prozess gegen Querdenken-Gründer

Ballweg in Stuttgart vor Gericht

Der Querdenker-Gründer Michael Ballweg muss sich am Mittwoch vor Gericht verantworten. Er soll Schenkungen in sein Privatvermögen umgeleitet haben.

Von Benno Stieber

2.10.2024

Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.

Von David Muschenich

1.10.2024

Romeo Franz im Plenarsaal des Europäischen Parlaments. Brüssel, 10.11.2022

Antiziganismus bei Bestatter

Diskriminiert bis nach dem Tod

Keine Geschäfte mit Sinti und Roma, kein Sarg für die Holocaustüberlebende. Der Ex-Abgeordnete Romeo Franz erhebt Vorwürfe gegen einen Bestatter.

Von Frederik Eikmanns

1.10.2024

Holzwürfel mit Frauen- und Männersymbolen auf Euro-Geldstapeln. Fotomontage/Symbolbild

Equal-Pay-Gerichtsprozess

Frau verklagt Daimler

Eine Abteilungsleiterin bekommt 20 Prozent weniger Gehalt als ihr direkter Kollege im gleichen Betrieb. Jetzt wehrt sie sich vor Gericht.

Von Patricia Hecht

1.10.2024

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby

SPD-Abgeordnete gegen Migrationspolitik

„Wir teilen eure Wut“

Die Kritik am sogenannten Sicherheitspaket wächst. Nun üben 35 SPD-Abgeordnete harsche Kritik. Der Kanzler sah seinen Kurs zuletzt bestätigt.

Von Konrad Litschko

30.9.2024

Zu sehen sind Felix Banaszak und Franziska Brantner vor einer Holzwand. Die beiden kandidieren für den Grünen-Parteivorsitz.

Bewerbung um den Grünen-Parteivorsitz

Linke Grüne gehen knapp in Führung

Kein Durchmarsch für Robert Habeck: Der linke Parteiflügel ist mit den jüngsten Personalien zufrieden. Um den Kurs der Partei gibt es dennoch Sorgen.

Von Tobias Schulze

29.9.2024

Ein Geschäft in Essen ist mit Absperrband der Polizei gesichert

Gewalt wegen Frauenhass

Mehr als 30 Verletzte

Weil seine Frau sich von ihm getrennt hat, soll ein Mann in Essen mehrere Brände gelegt haben. Dann rammte er gezielt Geschäfte mit einem Lieferwagen.

Von Andreas Wyputta

29.9.2024

Demo für Maja T.

Briefe aus der Haft

In Jena demonstriert die Zivilgesellschaft gegen die Auslieferung von Antifas. Der Vater von Maja T. berichtet, wie es T. in ungarischer Haft geht.

Von Timm Kühn

29.9.2024

Rücktritt der Grünen-Parteispitze

Alles für Habeck

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg.

28.9.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.

Von David Muschenich

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.

Von David Muschenich

26.9.2024

Eine Frau spricht energisch und gestikuliert

Deutscher Ethikrat ist arbeitsunfähig

Ampel hat keine Zeit für Ethik

Weil die Bundesregierung keine neuen KandidatInnen vorschlägt, ist der Deutsche Ethikrat seit Monaten unvollständig. Die Geduld ist nun erschöpft.

Von Denis Giessler

26.9.2024

Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket

Mit Sicherheit gibt’s Ärger

Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.

Von Konrad Litschko

26.9.2024

Blumen und Kerzen liegen nach einem tödlichen Messerangriff vor einem Hauseingang in Berlin-Friedrichsfelde.

Geplantes Gewalthilfegesetz

Verbände fordern Schutz für Frauen

Dutzende Initiativen machen Druck: Das Gewalthilfegesetz müsse kommen. Es soll das Recht auf Schutz vor Gewalt für Frauen und deren Kinder absichern.

Von Patricia Hecht

25.9.2024

Geerntete Zwiebeln auf einem Feld. Symbolfoto

Vorwürfe gegen AfD-Politiker Dornau

Zwiebelmann beutet Häftlinge aus

AfD-Politiker Jörg Dornau hat mutmaßlich in Belarus politische Gefangene auf seiner Gemüsefarm schuften lassen. Die AfD-Spitze schweigt zu den Vorwürfen.

Von Gareth Joswig

25.9.2024