Der Anstieg rechtsextremer Gewalttaten geht im wesentlichen auf die Autonomen Nationalisten zurück - das geht aus dem neuen Verfassungsschutzbericht hervor.
Die Institute haben nach Medienberichten dafür gesorgt, dass die Ergebnisse geschönt wurden. Angeblich wurde nicht die volle Höhe des Kapitalbedarfs genannt.
Ursula von der Leyen hat sich durchgesetzt. Auch ohne rechtliche Grundlage wollen fünf Internetfirmen den Zugang zu Kinderpornoseiten erschweren. Ein Gesetz soll folgen.
